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Ausführliche Sitzungsberichte
Montag, 16. April 2018 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Verpackungen und Verpackungsabfälle - Altfahrzeuge, Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Elektro- und Elektronik-Altgeräte - Abfälle - Abfalldeponien - Verfahrensvorschriften auf dem Gebiet der Umweltberichterstattung (Aussprache)
MPphoto
 

  Karl-Heinz Florenz, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, Herren Kommissare! Heute vor einem Jahr hat das Parlament seinen ersten Entwurf auf den Tisch gelegt. In der Tat, Herr Timmermans, wir waren etwas besorgt, als Sie den ersten Bericht von Ihrem Vorgänger zurückgezogen haben. Aber das hat sich, wie ich finde, zum Guten gewendet.

Ich möchte noch einmal auf den Kern dieses Papiers zurückkommen, nämlich die Frage der Ressourceneffizienz. Das ist der Dreh- und Angelpunkt, mit dem wir uns für unsere Kinder und die nächsten Wirtschaftsgenerationen auseinandersetzen müssen, und dafür brauchen wir harmonisierte Definitionen. Das ging in Europa kunterbunt durcheinander. Wir brauchen klare Berechnungsmethoden. Da sind wir, Herr Vizepräsident, eine Nummer weiter, wie Sie vermutet haben. Also wir haben jetzt mehr oder weniger eine Berechnungsmethode, und die Vorgaben für die Recyclingziele sind doch schon sehr beachtlich. Auch gute Länder, die in dieser Frage schon ein bisschen weiter sind, sagen: Mehr können wir im Moment nicht durchsetzen. Und die Harmonisierung der Standards in Fragen des Recyclings ist ganz besonders wichtig, denn da ging es auch drunter und drüber. Also zwischen Deutschland und Österreich gab es da immer wieder große Unterschiede und auch Ärger für den Mittelstand.

Letztlich wollen wir damit ja auch die Industrie wettbewerbsfähig machen. Denn Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit, das ist ja eine Medaille. Und diese Medaille soll uns eben stärken in einem ressourcenarmen Kontinent – das sind wir nun mal, Rohstoffe sind Mangelware. Und deswegen ist die Abstimmung am kommenden Mittwoch äußerst wichtig.

Ich persönlich glaube, dass die Entscheidung aus China eine heilsame Wirkung hat. Natürlich gibt es jetzt Ärger. Aber ich kann mich daran erinnern: Als ich in der Schule mal einen blauen Brief bekommen habe, war das auch sehr heilsam. Und deswegen glaube ich, dass wir da auf einem guten Weg sind.

Herr Kommissar und Herr Präsident! Einen einzigen Wunsch habe ich noch: Ich arbeite am Abfall in diesem Haus seit dreißig Jahren. Wir müssen jetzt endlich den Feind in uns selbst bezwingen und das, was wir hier beschließen, auch wirklich durchsetzen. Genau das haben wir in den letzten Jahren nicht getan.

 
Last updated: 20 July 2018Legal notice - Privacy policy