Godelieve Quisthoudt-Rowohl, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin! Grundsätzlich unterstützt die EVP den Ansatz der Kommission, dass die EU zunächst einmal auf einer dauerhaften Ausnahme von Importbeschränkungen für Stahl und Aluminium besteht, bevor die EU sich dann eventuell in einem zweiten Schritt zu möglichen Handelsgesprächen an den Verhandlungstisch setzt. Gleichzeitig sollte jedem trotz aller tagespolitischen Verwerfungen klar sein, dass der Abbau von Zöllen und anderen Hürden im transatlantischen Handel weiter das übergeordnete Ziel von allen Verhandlungen sein muss.

Donald Trumps protektionistische Strategie kann nicht aufgehen, denn – so zeigt es die langjährige Erfahrung – Zölle helfen nur ineffizienten Produzenten. Sie verschleppen und verschlimmern de facto nur die Probleme und bedrohen dadurch Arbeitsplätze im eigenen Land, wie wir schon mehrmals gesehen haben. Das eigentliche Problem auf dem internationalen Stahlmarkt liegt ja de facto nicht in Europa, sondern es liegt in Asien, dessen Überkapazitäten die Preise zerstören. Hier wäre es sowohl im Interesse der USA als auch im Interesse der EU, ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren. Eine Zeitlang schien die US-Seite dazu bereit zu sein, anstatt teure und nutzlose Handelsscharmützel zu führen. Frau Kommissarin, wir stehen auf Ihrer Seite und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.