Monika Hohlmeier, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, lieber Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! An den Anfang stelle ich ein herzliches Dankeschön an meinen Kollegen Daniele Viotti und auch an meine Schattenberichterstatter für die exzellente Zusammenarbeit und für – wirklich – den Versuch, dass wir als Europäisches Parlament wesentliche Schwerpunkte setzen für diesen nächsten Haushalt. Ich danke auch der Kommission dafür, lieber Herr Kommissar, dass die Kommission schon die richtige Richtung eingeschlagen hat bei Rubrik 1a, die immer darunter leidet, dass die Mitgliedstaaten versuchen, zwar über Innovation und Forschung zu reden, aber regelmäßig in diesem Sektor als Erstes versuchen zu kürzen. Ich bitte die Kommission dringlich darum, uns auf diesem Weg zu unterstützen, Innovation und Forschung wirklich auch den finanziellen Spielraum einzuräumen, damit entsprechend die Programme – ob das COSME ist oder gerade auch die Programme, die für kleine und mittlere Unternehmen sind und sehr erfolgreich laufen und wesentlich sind für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in unseren Mitgliedstaaten – hier entsprechende Schwerpunkte setzen.

Wir sind uns dessen bewusst, dass wir im Bereich der Sicherheit, aber auch im Bereich der Migranten und der Flüchtlinge weitere Schwerpunkte setzen müssen. Ich sehe hier die neuen Beschlüsse des Rates als sehr wesentlich an. Da müssen auch die Mitgliedstaaten Antworten geben und nicht nur von uns immer Umschichtung verlangen, sondern den Beschlüssen, die ihre eigenen Regierungschefs setzen, dann auch finanzielle Konsequenzen für den Haushalt der Europäischen Union folgen lassen.

Ich bedanke mich auch dafür, dass wir im Bereich von Interrail das Programm fortführen und das Programm Erasmus forcieren, damit junge Menschen einen Austausch mit anderen Mitgliedstaaten machen können, also in einem anderen Land auch lernen und studieren können. Aber auch hier: Diese Programme sind immer alle gefährdet durch die Mitgliedstaaten. Gerade wenn es um junge Menschen geht, dann wollen wir sie positiv für Europa einstimmen und ihnen die Möglichkeit geben, andere Länder kennenzulernen, und nicht gerade bei diesen wichtigen Programmen, die die europäischen Bürgerinnen und Bürger und junge Menschen betreffen, den Rotstift ansetzen.