Axel Voss, Berichterstatter. – Herr Präsident, verehrte Kommissarin und Herr Vizepräsident der Europäischen Kommission! Wir haben alle intensive Diskussionen hinter uns, aber um was geht es eigentlich heute bei dieser Reform, über die wir morgen abstimmen wollen? Es geht zum einen natürlich darum, dass wir die im Internet weiter stattfindende Ausbeutung auch unserer europäischen Künstler verhindern wollen. Wir reden hier von großen Tech-Firmen, die mit den Werken unserer europäischen Künstler und unserer europäischen Kreativen seit Jahren Riesengewinne machen. Und das ist etwas, wo ich sagen würde: Das sollten wir nicht weiter hinnehmen.

Wir haben nunmehr, nachdem vor der Sommerpause das Mandat abgelehnt wurde, erneut die Möglichkeit, uns an die Seite der europäischen Kreativen zu stellen, und sollten nicht permanent nach irgendwelchen Auswegen und Ausreden suchen, wie wir eigentlich dann die großen Tech-Firmen wieder dort befördern. Ich finde, wir sollten anfangen, an der Seite unserer Künstler zu stehen und hier auch unsere Werte zu schützen. Es geht nicht nur um die Frage, wie Gewinn erzielt werden soll. Es geht eigentlich hier auch um die Frage der Selbstbehauptung Europas. Es geht auch um die Frage, wie wir eigentlich das Eigentum, das wir in unserer Online- oder Offline-Welt als ganz normal schützenswert erachten, in eine digitale Welt übertragen, und darum, dass sich diese Parameter dafür hier auch nicht entsprechend verschieben. Es geht darum, Verantwortung zu übernehmen für Inhalte auf einer Plattform. Das ist neu. Das haben wir bislang so nicht von den Plattformen verlangt. Aber nach der E-Commerce-Richtlinie, die am Anfang des Jahrtausends formuliert wurde, als Plattformen noch eine ganz andere Rolle gespielt haben, ist nun eine Entwicklung eingetreten, wo wir massive Urheberrechtsverletzungen feststellen müssen und wo wir jetzt einfach auch handeln sollten, um ein besseres Gleichgewicht zwischen den Künstlern und ihren Werken und den Plattformen hinzubekommen.

Es geht letztlich auch immer um die Frage des kulturellen Diebstahls. Wir als Europäer können durchaus stolz darauf sein, dass wir so viele Inhalte auch schaffen können, dass wir kreativ sind, und das sollten wir als Europäisches Parlament eben auch entsprechend unterstützen. Es geht nicht darum, das Internet zu zerstören, wie das im Sommer irgendwie auch immer durch diese große Kampagne kolportiert worden war. Es geht nicht darum, jemanden zu behindern, seine Werke hochzuladen, und es geht auch nicht darum, irgendwelche Zukunftsdimensionen zu verhindern. Keiner hier im Haus möchte irgendetwas zerstören. Keiner hier im Haus möchte irgendetwas verhindern. Aber wir sollten anfangen, jetzt auch an die andere Seite zu denken, die hier in Frage steht.

Was spricht denn dagegen, dass wir Urheberrechtsverstöße vermeiden wollen? Was spricht denn dagegen, dass wir eine faire Vergütung für Journalisten, Verlage und Künstler haben wollen? Und was spricht denn dagegen, dass große Plattformen mehr Verantwortung übernehmen sollen, auch für die Rechte, die gelten? Die Verantwortung der Plattformen werden wir in der Zukunft sowieso regeln müssen. Fangen wir am besten hier mit dem Urheberrecht an! Ich glaube, das wäre ein wunderbares Signal an alle unsere europäischen Kreativen. Deshalb bitte ich Sie, hier konstruktiv mit teilzunehmen.