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Ausführliche Sitzungsberichte
Dienstag, 12. März 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Aussprache)
MPphoto
 

  Andreas Schwab, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich auch, dass es gelungen ist, den Barrierefreiheitsanforderungen hier in Europa grenzüberschreitend Rechnung zu tragen, denn mehr als 80 Millionen Menschen in Europa haben eine mehr oder minder schwere Behinderung, und auch ihnen müssen die Infrastrukturen der Europäischen Union, der Mitgliedstaaten, barrierefrei grenzüberschreitend zur Verfügung gestellt werden. Das erhöht nicht nur ihre Chancen, Europa zu erkunden, sondern führt auch dazu, dass wir einheitliche Systemanforderungen für alle Infrastrukturbetreiber schaffen, und ich glaube, dass wir mit dem Rahmen, den wir hier geschaffen haben, dem Anliegen dieser Menschen einen großen Schritt entgegengekommen sind, und gleichzeitig – und das ist das Positive – ist es neben diesem wichtigen sozialen Erfolg auch gelungen, wirtschaftlich damit einen gemeinsamen Anreiz für weitere Investitionen zu schaffen. Ich denke, dass es trotzdem gerechtfertigt ist, dass wir Mikrounternehmen aus dem Anwendungsbereich ausgeschlossen haben, weil hier im Prinzip einzelne Investitionen vielleicht tatsächlich etwas über das Maß hinausgegangen wären, was darstellbar ist.

Und zum Zweiten ist es ja auch leider nicht gelungen, die bauliche Umwelt, die das Parlament gerne in den Anwendungsbereich aufgenommen hätte, dem Rat so abzutrotzen, wie wir das gerne gehabt hätten. Das wird ein Punkt sein, bei dem wir im neuen Parlament wieder einen neuen Anlauf werden müssen unternehmen.

 
Poslední aktualizace: 8. července 2019Právní upozornění - Ochrana soukromí