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Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 17. April 2019 - Straßburg Überprüfte Ausgabe

„InvestEU“ (Aussprache)
MPphoto
 

  Othmar Karas, im Namen der PPE-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, meine Herren Berichterstatter Fernandes und Gualtieri! Ich darf in meinen Dank an Sie alle aber auch Udo Bullmann einschließen, der ja am Beginn mit mir diesen „Investitionskampf“ geführt hat.

Investitionen zu mobilisieren, ist kein Sprint, sondern ein nie endender Marathon. Wir haben am Beginn dieser Wahlperiode mit dem Juncker-Plan die erste Initiative gesetzt, haben diesen mit EFSI 2 verbessert und auf 2020 verlängert, sind dann in die Nachbarschaft gegangen, vor allem nach Afrika, und schlagen jetzt am Ende der Wahlperiode mit der Initiative InvestEU ein weiteres Kapitel bis 2027 auf. 1 200 Milliarden Euro an neuen Investitionen konnten damit gepusht werden, 945 000 kleine und mittelständische Unternehmen unterstützt werden; rund 400 Milliarden Euro sind bis jetzt mobilisiert und 1,4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen.

Wir erhöhen mit InvestEU die Effizienz und reduzieren die Bürokratie, indem 14 verschiedene Finanzinstrumente unter einem einzigen Dach zusammengelegt werden, und wir stärken die Umsetzung der Klima- und Umweltziele, indem künftig mindestens 55 % der Infrastrukturinvestitionen dazu beitragen müssen. Wir verbessern die Beratung und Unterstützung vor allem bei kleinen Projekten, wir steigern die Schlagfertigkeit, indem die Direktvergabe der EU-Garantie an lokale Förderinstitute erweitert wird, und wir sichern die politische Unabhängigkeit und Transparenz von Investitionsentscheidungen.

InvestEU ist nicht der Abschluss, sondern die vierte Ausbaustufe verstärkter öffentlicher und privater Institutionen im Interesse Europas, von Wachstum und Beschäftigung in die richtige Richtung. Wir hoffen, dass dieser Weg in der neuen Wahlperiode fortgesetzt werden kann.

 
Ostatnia aktualizacja: 9 lipca 2019Informacja prawna - Polityka ochrony prywatności