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Ukraine: Eine Zukunft in Europa?

Was kommt nach den Protesten

Wahlen 2014 - Delegationen / Außenbeziehungen - 03-03-2016 - 18:32 / Aktualisiert am: 06-04-2017 - 15:03
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Ukraine: Engere Beziehungen zu Europa

Ukrainische Flagge auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew ©BELGAIMAGE/AFP/B.KILIC

Lange war die Ukraine als Land zwischen Russland und der EU unschlüssig, mit welchem Partner die Beziehungen intensiviert werden sollen. Am 1.1.2016 trat das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, integraler Bestandteil des Assoziierungsabkommens, in Kraft. Ein Schritt von großer Bedeutung. 2 Jahre nach der Euromaidan-Revolution, der illegalen Annexion der Krim durch Russland und den Gefechten in der Ostukraine, blicken 45 Millionen Ukrainer aber einer ungewissen Zukunft entgegen. (Fortsetzung lesen...)

Zeitleiste: EU-Parlament und Ukraine

European Union and Ukraine flag ©AP Images/European Union-EP

In den vergangenen drei Jahren hat das EU-Parlament seine Solidarität mit der Ukraine gezeigt: Es hat die Forderungen der ukrainischen Bürger nach einem Wandel und engeren Beziehungen zu Europa befürwortet, das militärische Engagement Russlands und die rechtswidrige Annexion der Krim verurteilt und politische und wirtschaftliche Reformen unterstützt. Die Visafreiheit für Ukrainer ist nun ein weiterer Schritt. Eine chronologische Darstellung der Geschehnisse finden Sie in unserer Zeitleiste. (Fortsetzung lesen...)

Europas Strategie gegenüber Russland

EU-Russland-Beziehungen - ©AP Images/European Union-EP

Die EU-Russland-Beziehungen waren lange Zeit schwierig, haben sich vor dem Hintergrund der Beteiligung Russlands an den Bombardierungen Aleppos nun aber weiter verschlechtert. Heute Abend wird am EU-Gipfel über die Strategie der EU gegenüber Russland beraten. Das Parlament forderte bereits in der Vergangenheit, eine kritische Neubewertung der Beziehungen zu Russland vorzunehmen. Hier ein Überblick über die Lage und Stellungnahmen des Vorsitzenden der EU-Russland-Delegation Othmar Karas (EVP,AT). (Fortsetzung lesen...)

Pat Cox im Interview über die Lage in der Ukraine

Interview mit Pat Cox, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments

Vom 29. Februar bis 2. März findet im EU-Parlament die "Ukrainische Woche" statt. Im Rahmen der Konferenz werden gute Methoden der parlamentarischen Verfahren und der Rechtsetzung thematisiert. Eine Delegation von 40 ukrainischen Abgeordneten nimmt an der Veranstaltung teil. Pat Cox, ehemaliger Präsident des EU-Parlaments, wird zu Beginn der Konferenz einen Bericht über den Kapazitätsaufbau in der Ukraine präsentieren. Wir haben mit ihm ein Interview geführt. (Fortsetzung lesen...)

Parlament billigt Finanzhilfe für Ukraine von 1,8 Milliarden Euro

Die Ukraine befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise, verschärft durch den bewaffneten Konflikt im Osten des Landes. © BELGAIMAGE/AFP/DIMITAR DILKOFF

Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines mittelfristigen Darlehens mit gleichbleibendem Zinssatz an die Ukraine weiter zu leihen. Es soll helfen, Lücken in den ukrainischen Zahlungsbilanzen zu stopfen. Die Auszahlung ist an Strukturreformen gekoppelt, mit denen die Probleme bewältigt werden sollen, die zur Krise beitrugen. (Fortsetzung lesen...)

Wahlen in der Ukraine: Abgeordnete drängen auf schnelle Regierungsbildung

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der Leiter der Wahlbeobachtungsmission Andrej Plenkovic (von links nach rechts) während einem Treffen in Kiew am 27. Oktober 2014

EU-Abgeordnete drängen die Ukraine, schnell eine Regierung zu bilden und mit den Reformen zu beginnen. Am Sonntag (26.10.) hatten in der Ukraine Parlamentswahlen stattgefunden. Eine Delegation des Parlaments beobachtete die Wahlen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten und Premierminister am Montag (26.10.) erklärten die Abgeordneten, dass machen werden, um das vor Kurzem ratifizierte Assoziierungsabkommen umzusetzen. (Fortsetzung lesen...)

Europäisches Parlament ratifiziert EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen

Präsident Martin Schulz ratifiziert das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine direkt nach der Abstimmung im Plenum  © European Union 2014 - European Parliament

Die Abgeordneten haben am Dienstag in Straßburg dem Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zugestimmt. Es schließt eine vertiefte und umfassende Freihandelszone ein. Das ukrainische Parlament hat das Abkommen zur gleichen Zeit ratifiziert. Die Vereinbarung sieht eine politische Assoziation und wirtschaftliche Integration zwischen der Ukraine und der EU vor und gewährt gegenseitigen ungehinderten Marktzugang. (Fortsetzung lesen...)

Abgeordnete für Senkung der Zölle auf Importe aus der Ukraine

Parlament stimmt der Abschaffung der Zölle auf Importe aus der Ukraine zu, um die angeschlagene Wirtschaft des Landes zu fördern. ©BELGAIMAGE/AFP/S.SUPINSKY

Insgesamt ungefähr 98 Prozent der Zölle, die für die Ausfuhr von Eisen, Stahl, Agrarerzeugnissen und Maschinen aus der Ukraine in die EU anfallen, werden abgeschafft oder gesenkt. Einen entsprechenden Vorschlag hat das Parlament am Donnerstag verabschiedet. Diese einseitige Maßnahme wird die angeschlagene ukrainische Wirtschaft fördern, indem sie Herstellern und Ausführern Ersparnisse von 487 Millionen Euro im Jahr ermöglicht. (Fortsetzung lesen...)

EU-Abgeordnete fordern Unterstützung für Demokratie in der Ukraine

Debatte über die Ukraine - (Links nach rechts: Kommissar Štefan Füle, J. Salafranca, H. Swoboda, G. Verhofstadt, R. Harms, R. Czarnecki, H. Scholz, J. Kurski, A. Severin) - ©European Union 2014 - EP

Die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine mit über 80 Toten und der Rücktritt des Präsidenten Viktor Janukowitsch haben zu großen Veränderungen geführt. Aus diesem Grund forderten die EU-Abgeordneten aller Parteien im Plenum am Mittwoch (26.2.), dass die EU die Demokratie in der Ukraine unterstützen müsse. Die EU-Abgeordneten zollten dem ukrainischen Volk Respekt für seinen Mut und betonten, dass die Ukrainer nun selbst die Zukunft ihres Landes bestimmen sollten. (Fortsetzung lesen...)

Abgeordnete fordern mehr EU-Unterstützung für Demonstranten in der Ukraine

Debatte zur Lage in der Ukraine (vlnr) Štefan FÜLE, José Ignacio SALAFRANCA SÁNCHEZ-NEYRA, Libor ROUČEK, Graham WATSON, Rebecca HARMS, Ryszard Antoni LEGUTKO, Helmut SCHOLZ, Zbigniew ZIOBRO, Adrian SEVERIN

Die EU darf die Menschen in der Ukraine nicht im Stich lassen, die gegen die Entscheidung ihrer Regierung demonstrieren, der EU vorerst den Rücken zu zukehren. Dieser Meinung war eine Mehrheit aller EU-Abgeordneten während einer Plenardebatte am Dienstagnachmittag. Einige Parlamentarier bezeichneten die Ablehnung eines Assoziationsabkommens durch die Ukraine als Versagen der europäischen Außenpolitik. (Fortsetzung lesen...)

Infografik: Engere Beziehungen mit den Nachbarstaaten im Osten der EU

Infografik: So würden sich die Beziehungen mit Assoziationsabkommen verändern

Europa ist größer als die Europäische Union. Um den Austausch mit den Nachbarn im Osten zu intensivieren, trafen sich am Donnerstag und Freitag EU-Politiker und Staats- und Regierungschefs der EU in Vilnius mit ihren Amtskollegen aus den Östlichen Partnerstaaten. Zwar hatte die Ukraine bereits im Vorfeld des Gipfels beschlossen, das Assoziationsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen. Doch Moldawien und Georgien suchen die Nähe der Union. Unsere Infografik zeigt, worum es geht. (Fortsetzung lesen...)

EU-Russland-Beziehungen und Ostukraine: Debatte im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung

Thema im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung war die Lage in der Ostukraine - ©European Union 2017 -EP

Nachdem die eigentlich geltende Waffenruhe von prorussischen Separatisten vergangene Woche gebrochen wurde, wurden im Zuge der neuen Kämpfe in der Ostukraine viele Menschen bei eisigen Temperaturen von Strom, Wasser und Heizung abgeschnitten. Die Geschehnisse verursachen eine humanitäre Notlage und haben Auswirkungen auf die Sicherheit Europas. Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung debattierte am 6.2. über die Lage in der Ukraine und im Südkaukasus und die EU-Russland-Beziehungen. (Fortsetzung lesen...)

Ukraine: Chronologie eines Konflikts

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Über zwei Jahre nach den Demonstrationen auf dem Maidan und dem Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch befindet sich die Ukraine zwischen Krieg und Frieden beziehungsweise zwischen Korruption und Reform. Am 1. Januar 2016 ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft getreten. Eine chronologische Darstellung der Geschehnisse finden Sie in unserer Zeitleiste. (Fortsetzung lesen...)

"Ukrainische Woche": Lösungen für die Ukraine

Solutions for Ukraine

"Was unsere Parlamentsreform angeht, soll es eine demokratische, legislative europäische Einrichtung in der Ukraine werden", sagte der Präsident des ukrainischen Parlaments, Wolodymyr Hrojsman, diese Woche im Rahmen einer dreitägigen Konferenz im EU-Parlament in Brüssel. Die "Ukrainische Woche" sollte Lösungen für eine Reform der Ukraine bringen. Unter den Schlussfolgerungen finden sich Vorschläge zur Verbesserung der legislativen Verfahren im ukrainischen Parlament. Sehen Sie dazu unser Video. (Fortsetzung lesen...)

Gabrielius Landsbergis: "Die Sanktionen gegen Russland zeigen bereits Wirkung"

Der litauische EU-Abgeordnete Gabrielius Landsbergis

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland waren am Dienstag (9.6.) Thema im Plenum. Am Mittwoch (10.6.) stimmen die EU-Abgeordneten über einen Bericht zum Stand der EU-Russland Beziehungen ab. Wir haben mit Gabrielius Landsbergis (EVP) aus Litauen über das Einreiseverbot für EU-Politiker und EU-Beamte und die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland gesprochen. (Fortsetzung lesen...)

Interview mit Othmar Karas zur Ukraine: "Waffen lösen keine Probleme, sondern nur Menschen"

Interview mit dem österreichischen EU-Abgeordneten Othmar Karas über die Lage in der Ukraine

Die EU-Mitgliedstaaten haben die Friedensgespräche mit Russland und der Ukraine wieder aufgenommen, damit die Situation nicht weiter eskaliert. Am Montag (9.2.) war Alexey Pushkov aus der russischen Volkskammer Duma zu Gast im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten. Nach dem Treffen haben wir den österreichischen Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für die Zusammenarbeit EU-Russland Othmar Karas gefragt, was er über die Situation in der Ukraine denkt. (Fortsetzung lesen...)

Parlament begrüßt Friedensbemühungen in der Ukraine und fordert die EU auf, sich Russland zu widersetzen

Die Abgeordneten begrüssen die Unterzeichnung der Waffenruhe in Minsk, sind aber besorgt, dass diese von den russischen Streitkräften als Vorwand genutzt werden könnte, um sich neu zu formieren und die Offensive fortzusetzen. ©Belga/AFP/F.Monteforte

Das Europäische Parlament begrüßt die Zeichen der Hoffnung bezüglich der Bemühungen, den Frieden in der Ukraine wiederherzustellen, äußert sich jedoch besorgt über Russlands wahre Absichten hinter seinem "nicht erklärten hybriden Krieg" gegen die Ukraine. In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung drängen die Abgeordneten die EU, sich Russland zu widersetzen und die Unterstützung für die vom Embargo betroffen EU-Landwirte zu verstärken. (Fortsetzung lesen...)

Europäisches und ukrainisches Parlament stimmen gleichzeitig über Assoziierungsabkommen ab

EU-Abgeordnete stimmen über Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab

Inmitten des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland, ratifizierte das Europäische und ukrainische Parlament am Dienstag (16.9.) zur gleichen Zeit das Assoziierungsabkommen. Vor und während der Abstimmung waren die beiden Parlamente in Straßburg und Kiew durch eine Videokonferenzschaltung verbunden. (Fortsetzung lesen...)

Pawel Kowal im Facebook-Chat zur Ukraine: "EU hätte früher reagieren müssen"

Facebook-Chat mit dem Vorsitzenden der Ukraine-Delegation des Europaparlaments Pawel Kowal

Die Ukraine dominiert nun seit über vier Monaten die internationalen Schlagzeilen. Es begann mit Massenprotesten, die Situation eskalierte, gewalttätige Zusammenstöße waren die Folge. Die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland markiert den bisherigen Höhepunkt der Ereignisse. Am Mittwoch (9.4.) hat der polnische Vorsitzende der Ukraine-Delegation des Parlaments, Pawel Kowal (EKR) mit den Facebook-Fans des Parlaments über das Thema diskutiert. (Fortsetzung lesen...)

Parlament verurteilt Invasion der Krim und fordert Rückzug aller Streitkräfte

Prorussische Kräfte und russische Soldaten haben strategisch wichtige Gebäude in Simferopol, der Hauptstadt der Krim, eingenommen.  ©Belga/AFP/V.Drachev

Russland muss sofort all seine Streitkräfte vom ukrainischen Staatsgebiet abziehen, fordern das Parlament in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung. Die Abgeordneten verurteilen "die Aggression Russlands in Form der Invasion der Krim" als Verstoß gegen das Völkerrecht und bezeichnen das geplante Referendum über den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation als illegal. Weiterhin warnen sie,dass das Vorgehen Russlands eine Bedrohung für die Sicherheit der EU darstellt (Fortsetzung lesen...)

Ukraine: Wege aus der Krise

Die ukrainische Flagge über dem Platz der Unabhängigkeit - ©BELGAIMAGE/AFP/G.Savilov

Seit Tagen führen Politiker aus Europa und dem Rest der Welt Krisengespräche. Wie soll mit Russland umgegangen werden und wie können weitere Unruhen in der Ukraine verhindert werden? Der deutschen Vorsitzende des Ausschusses für die Zusammenarbeit mit Russland Knut Fleckenstein (S&D) und der polnische Vorsitzende des Ausschusses für die Ukraine Pawel Kowal (EKR) erklären die Prioritäten für die Verhandlungen mit Russland. (Fortsetzung lesen...)

EU-Assoziationsabkommen: "In 10-15 Jahren wird es normal sein, über den Beitritt der Ukraine zu reden"

Pawel Kowal: "Was wir jetzt brauchen ist die politische Zustimmung des Rates. Und die hängt davon ab, wie der Fall Julia Timoschenko gelöst wird."

Der Vilnius-Gipfel mit den östlichen Partnerstaaten der EU könnte die Beziehungen der EU mit der Ukraine revolutionieren. Doch das geplante Assoziations-Abkommen könnte an der Inhaftierung der Oppositionspolitikerin Julija Timoschenko scheitern. Bevor Pat Cox und Aleksander Kwasniewski in wenigen Tagen ihren Bericht zum Fall Timoschenko vorlegen, befragten wir Paweł Kowal (PL, EKR), den Leiter der Delegation für parlamentarische Kooperation EU-Ukraine, zu den Chancen eines Abkommens. (Fortsetzung lesen...)

 
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