Überprüfung des Faktors zur Unterstützung von KMU
6.4.2016
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000066/2016
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Kay Swinburne, im Namen der ECR-Fraktion
99,8 % der Unternehmen in der EU sind KMU; sie erwirtschaften 55 % des gesamten BIP der EU und beschäftigen rund 75 Mio. Arbeitnehmer in der EU. Eines der größten Wachstumshindernisse für KMU ist der Zugang zu Finanzmitteln.
KMU sind größtenteils weiterhin darauf angewiesen, bei Banken Darlehen aufzunehmen, um ihre Geschäftstätigkeiten zu finanzieren. Aus diesem Grund und angesichts der gestiegenen Verwaltungslasten infolge der Finanzkrise wurde mit der Eigenkapitalverordnung ein Faktor zur Reduzierung der Eigenmittelunterlegung – der so genannte Faktor zur Unterstützung von KMU – eingeführt, um es Kreditinstituten zu ermöglichen, mehr Darlehen an diese besondere Kategorie von Unternehmen zu vergeben.
Mit Blick auf die regelmäßige Überprüfung dieses Faktors zur Unterstützung von KMU hat die Europäische Bankenaufsichtsbehörde unlängst eine Sondierung zum Einfluss des Faktors auf die Kreditvergabe der Banken an KMU abgeschlossen. Das Abschlussdokument, das einen Beitrag zum Bericht der Kommission über die Auswirkung der Eigenmittelanforderungen auf die Darlehensvergabe an KMU leisten dürfte, soll im ersten Quartal 2016 veröffentlich werden.
In diesem Zusammenhang wird die Kommission um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Kann die Kommission bereits eine Zwischenbewertung zur Auswirkung des Faktors zur Unterstützung von KMU auf die Kreditvergabe der Banken an KMU vorlegen?
2. Wird im Rahmen des Berichts der Kommission auch die Wechselwirkung des Faktors zur Unterstützung von KMU mit anderen regulatorischen Anforderungen geprüft, um überflüssige Belastungen bei der Anwendung des Instruments zu verringern?
3. Wird im Rahmen des Berichts der Kommission auch die Kalibrierung des Faktors zur Unterstützung von KMU, einschließlich Höhe und Schwellenwert, geprüft, und wird es der Kommission möglich sein, eindeutig auf die Frage zu antworten, ob die Anwendung des Instruments vorübergehend oder dauerhaft verlängert wird?