Wasserkraft in Europa
29.4.2016
Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000074/2016
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Patrizia Toia, Jean-Paul Denanot, im Namen der S&D-Fraktion
Antonio Tajani, Françoise Grossetête, im Namen der PPE-Fraktion
Michèle Rivasi, im Namen der Verts/ALE-Fraktion
Wasserkraft ist in den liberalisierten Stromsystemen eine wichtige Energiequelle. Sie ist historisch und quantitativ gesehen die erste erneuerbare Energiequelle und entspricht auch heute den Energie- und Umweltzielen Europas. Die Wasserkraftressourcen sind für die Verwirklichung der Ziele einer Energiegewinnung ohne Kohlendioxid von strategischer Bedeutung, und sie begünstigen die Integration unterschiedlicher erneuerbarer Energieträger in den Markt, insbesondere durch ihre Fähigkeit der Speicherung von Energie. Daher kann die Wasserkraft eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung der Ziele bis 2030 ebenso wie der gegenwärtigen und künftigen Ziele der Energieunion spielen. Durch die Wasserkraftwerke erzielen die Gebiete und Kommunen, in denen sie sich befinden, Einnahmen mittels Abgaben und Steuern.
Laut der aktuellen Studie „Regimes for granting right to use hydropower in Europe“ (Regelungen für die Zulassung von Wasserkraft in Europa) der Florence School of Regulation gibt es unterschiedliche Regelungen in Bezug auf die Wasserkraft.
Jeder Mitgliedstaat hat jeweils für sich die geltenden Regeln für die Laufzeit sowie die Verfahren der Gewährung und Verlängerung des Rechts auf die Nutzung von Wasserkraft festgelegt. Das Fehlen eines kohärenten europäischen Rahmens und einer Gegenseitigkeit beim Zugang zu strategischen Ressourcen könnte sich negativ auf die Entwicklung eines Energiebinnenmarkts auswirken.
Kann die Kommission angesichts der Unterschiede zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten beim Zugang zur Wasserkraft Auskunft über die gegenwärtige Situation dieses Sektors in Europa geben?
Befürchtet die Kommission nicht, dass bestimmte Maßnahmen wie die überhastete Erteilung von Wasserkraftkonzessionen in einigen Ländern ohne globale Herangehensweise zu Verzerrungen zwischen einzelnen Betreibern und folglich auch des gemeinsamen Energiemarkts führen könnten?
Wie gedenkt die Kommission im Hinblick auf eine echte Energieunion europäische Überlegungen einzuleiten, deren Ziel es ist, unter Berücksichtigung der bestehenden Unterschiede bei den Regelungen und den Verfahren zur Gewährung von Rechten an Gebiete und andere Konzessionsinhaber eine größere Konvergenz im Wasserkraftsektor zu fördern?