Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000045/2017

Eingereichte Texte :

O-000045/2017 (B8-0321/2017)

Aussprachen :

PV 03/07/2017 - 20
CRE 03/07/2017 - 20

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
31. Mai 2017
O-000045/2017
Anfrage zur mündlichen Beantwortung
an die Kommission
Artikel 128 der Geschäftsordnung
Françoise Grossetête, Claudiu Ciprian Tănăsescu, Urszula Krupa, Frédérique Ries, Kateřina Konečná, Martin Häusling, Piernicola Pedicini, Mireille D'Ornano, im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

 Betrifft: Anstieg der Zahl der HIV-, TB- und HCV-Epidemien in Europa
 Antwort 

Im Jahr 2015 haben die 31 EU-/EWR-Länder fast 30 000 neu diagnostizierte HIV-Infektionen gemeldet. Bei schätzungsweise 120 000 Menschen in der europäischen Region wurde multiresistente Tuberkulose (MDR-TB) diagnostiziert. Die Virushepatitis (HCV) stellt eine der größten Gefahren für die öffentliche Gesundheit weltweit dar.

Aus diesem Grund sind für die Behandlung aller drei Infektionen langfristige und nachhaltige Programme erforderlich, die häufig auf überlappende Bevölkerungsgruppen ausgerichtet sind. Im Hinblick auf Präventionsleistungen sind zudem Synergien und Einsparungen möglich. Der derzeitige Aktionsplan zu HIV/Aids lief Ende 2016 aus. Der Rahmenaktionsplan des ECDC zur Bekämpfung von Tuberkulose in der Europäischen Union wurde 2008 eingeführt und sollte dringend aktualisiert werden. Derzeit gibt es auf EU-Ebene keinen umfassenden Plan zur Bekämpfung von Hepatitis C. Auf der informellen Tagung der Gesundheitsminister der EU am 4. Oktober 2016 in Bratislava einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, die Ausarbeitung eines integrierten Politikrahmens der EU für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Hepatitis C zu unterstützen, der den Besonderheiten dieser Epidemien in der EU und ihren Nachbarländern Rechnung trägt, um die politischen Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Erkrankungen zu stärken. In ihrer Mitteilung mit dem Titel „Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft“(1) bekräftigte die Kommission ihre Entschlossenheit, HIV/Aids und Tuberkulose ein Ende zu setzen und die Zahl der Erkrankungen an Hepatitis C bis 2030 zu reduzieren. In diesem Zusammenhang möge die Kommission folgende Fragen beantworten:

– Welche konkreten Maßnahmen plant die Kommission zu ergreifen, um die in der oben genannten Mitteilung eingegangenen Verpflichtungen, die sich auf das Entwicklungsziel Nr. 3 („ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern“) beziehen, in die Tat umzusetzen?

– Wie gedenkt die Kommission, auf die am 4. Oktober 2016 in Bratislava zwischen den Gesundheitsministern der EU erzielte Einigung über die Notwendigkeit, einen Politikrahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids, TB und Hepatitis C auszuarbeiten, zu reagieren?

– Wie beabsichtigt die Kommission, die Fördermittel zur Bekämpfung von TB in EU-Entwicklungsländern zu ergänzen, indem sie den Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung bereitstellt, mit der die enormen Kosten der Behandlung von TB zum Teil subventioniert werden?

(1) COM(2016)0739.

Originalsprache der Anfrage: EN
Letzte Aktualisierung: 7. Juni 2017Rechtlicher Hinweis