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Verfahren : 2016/2201(DEC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0113/2017

Eingereichte Texte :

A8-0113/2017

Aussprachen :

PV 26/04/2017 - 19
CRE 26/04/2017 - 19

Abstimmungen :

PV 27/04/2017 - 5.59

Angenommene Texte :

P8_TA(2017)0190

Angenommene Texte
PDF 190kWORD 47k
Donnerstag, 27. April 2017 - Brüssel Endgültige Ausgabe
Entlastung 2015: Gemeinsames Unternehmen ECSEL
P8_TA(2017)0190A8-0113/2017
Beschluss/Entscheidung
 Beschluss/Entscheidung
 Entschließung

1. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015 (2016/2201(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2015 des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL, zusammen mit der Antwort des Gemeinsamen Unternehmens(1) ,

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2) ,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2017 zu der dem Gemeinsamen Unternehmen für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilenden Entlastung (05875/2017 – C8-0091/2017),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3) , insbesondere auf Artikel 209,

–  gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates vom 6. Mai 2014 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL(4) , insbesondere auf Artikel 12,

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 110/2014 der Kommission vom 30. September 2013 über die Musterfinanzregelung für öffentlich-private Partnerschaften nach Artikel 209 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(5) ,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0113/2017),

1.  erteilt dem Exekutivdirektor des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 2015;

2.  legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als fester Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Exekutivdirektor des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 473 vom 16.12.2016, S. 24.
(2) ABl. C 473 vom 16.12.2016, S. 25.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 169 vom 7.6.2014, S. 152.
(5) ABl. L 38 vom 7.2.2014, S. 2.


2. Beschluss des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 über den Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015 (2016/2201(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2015 des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL, zusammen mit der Antwort des Gemeinsamen Unternehmens(1) ,

–  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge(2) ,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2017 zu der dem Gemeinsamen Unternehmen für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilenden Entlastung (05875/2017 – C8-0091/2017),

–  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates(3) , insbesondere auf Artikel 209,

–  gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates vom 6. Mai 2014 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL(4) , insbesondere auf Artikel 12,

–  gestützt auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 110/2014 der Kommission vom 30. September 2013 über die Musterfinanzregelung für öffentlich-private Partnerschaften nach Artikel 209 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates(5) ,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0113/2017),

1.  billigt den Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Exekutivdirektor des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl. C 473 vom 16.12.2016, S. 24.
(2) ABl. C 473 vom 16.12.2016, S. 25.
(3) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
(4) ABl. L 169 vom 7.6.2014, S. 152.
(5) ABl. L 38 vom 7.2.2014, S. 2.


3. Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015 sind (2016/2201(DEC))

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ECSEL für das Haushaltsjahr 2015,

–  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0113/2017),

A.  in der Erwägung, dass das Gemeinsame Unternehmen ECSEL „Elektronikkomponenten und -systeme für eine Führungsrolle Europas“ (nachstehend „das Gemeinsame Unternehmen“) am 7. Juni 2014 als gemeinsames Unternehmen im Sinne von Artikel 187 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zur Umsetzung der gemeinsamen Technologieinitiative „Elektronikkomponenten und -systeme für eine Führungsrolle Europas“ („ECSEL“) für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2024 gegründet wurde;

B.  in der Erwägung, dass die öffentlich-private Partnerschaft für Elektronikkomponenten und -systeme sowohl über die finanziellen als auch über die technischen Mittel verfügen sollte, die erforderlich sind, um das Problem des stetig steigenden Innovationstempos auf diesem Gebiet zu bewältigen;

C.  in der Erwägung, dass das Gemeinsame Unternehmen ECSEL im Juni 2014 mit der Verordnung (EU) Nr. 561/2014 des Rates als Rechtsnachfolger der gemeinsamen Unternehmen ENIAC und Artemis gegründet wurde und an deren Stelle tritt;

D.  in der Erwägung, dass das Gemeinsame Unternehmen als Mitglieder die Union, die Mitgliedstaaten und die mit Horizont 2020 assoziierten Länder (nachstehend „Teilnehmerstaaten“) auf freiwilliger Grundlage sowie – als Mitglieder aus dem Privatsektor – Vereinigungen umfasst, welche die ihnen angehörenden Unternehmen und weitere im Bereich Elektronikkomponenten und -systeme in Europa tätige Organisationen vertreten; in der Erwägung, dass dem Gemeinsamen Unternehmen auch neue Mitglieder beitreten können sollten;

E.  in der Erwägung, dass bei der Beurteilung der Gesamtwirkung des Gemeinsamen Unternehmens die Investitionen anderer Rechtspersonen als der Union und der Teilnehmerstaaten, die einen Beitrag zu seinen Zielen leisten, berücksichtigt werden sollten; in der Erwägung, dass sich die Gesamtsumme dieser Investitionen mindestens auf 2 340 000 000 EUR belaufen dürfte;

F.  in der Erwägung, dass für die gesamte Laufzeit von Horizont 2020 geplant ist, dass die Union 1 184 874 000 EUR, die Teilnehmerstaaten 1 170 000 000 EUR und die Mitglieder aus dem Privatsektor 1 657 500 000 EUR zu dem Gemeinsamen Unternehmen beitragen;

G.  in der Erwägung, dass der Übergang von den gemeinsamen Unternehmen ENIAC und Artemis zu dem Gemeinsamen Unternehmen mit dem Übergang vom Siebten Rahmenprogramm zu Horizont 2020 koordiniert und synchronisiert werden sollte, damit dafür gesorgt wird, dass die verfügbaren Forschungsmittel optimal eingesetzt werden;

Folgemaßnahmen zur Entlastung 2014

1.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen – wie in den Horizont-2020-Vorschriften verlangt – spezifische Leistungsindikatoren in seinem jährlichen Tätigkeitsbericht veröffentlicht hat;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

2.  stellt fest, dass der Jahresabschluss gemäß dem Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 2015 (nachstehend „der Bericht des Rechnungshofs“) seine Finanzlage zum 31. Dezember 2015 sowie die Ertragslage für das an diesem Stichtag endende Jahr in Übereinstimmung mit seiner Finanzregelung und den vom Rechnungsführer der Kommission erlassenen Rechnungsführungsvorschriften in allen wesentlichen Belangen insgesamt sachgerecht darstellt;

3.  stellt fest, dass der endgültige Haushaltsplan des Gemeinsamen Unternehmens für das Haushaltsjahr 2015 Mittel für Verpflichtungen in Höhe von 108 500 000 EUR und Mittel für Zahlungen in Höhe von 168 000 000 EUR umfasste; stellt ferner fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2015 zu einer Vollzugsquote von 100 % führten und dass die Ausführungsquote bei den Mitteln für Zahlungen 90,95 % betrug;

4.  bedauert, dass der Rechnungshof erneut lediglich ein eingeschränktes Prüfungsurteil zur Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der dem Jahresabschluss zugrunde liegenden Vorgänge ausstellte, und zwar aufgrund der mit den nationalen Förderstellen geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen über Ex-post-Prüfungen von Zahlungen für Projekte und weil sich die Prüfungsstrategien des Gemeinsamen Unternehmens in hohem Maße auf die nationalen Förderstellen stützten;

5.  stellt mit Besorgnis fest, dass es dem Gemeinsamen Unternehmen laut dem Bericht des Rechnungshofs nicht möglich war, eine zuverlässige gewichtete Fehlerquote oder eine Restfehlerquote zu berechnen, da die Methoden und Verfahren der nationalen Förderstellen erheblich voneinander abweichen, weshalb der Rechnungshof keine Schlussfolgerung dahingehend ziehen konnte, ob die Ex-post-Prüfungen wirksam funktionierten und ob diese Schlüsselkontrolle in Bezug auf Projekte des Siebten Rahmenprogramms hinreichende Sicherheit für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge bietet; räumt ein, dass dies an der Gestaltung des rechtlichen Rahmens für das Siebte Rahmenprogramm liegt und nicht an der Leistung des Gemeinsamen Unternehmens;

6.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen eine umfassende Bewertung der nationalen Gewährleistungssysteme durchführte und das Fazit zog, dass mit den Prüfberichten für den angemessenen Schutz der finanziellen Interessen seiner Mitglieder gesorgt werden kann; stellt ferner fest, dass das Gemeinsame Unternehmen als Reaktion auf den Aufschub des Entlastungsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2014 den nationalen Förderstellen schriftliche Erklärungen abverlangte, dass ihre nationalen Verfahren hinreichende Sicherheit für die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Vorgänge bieten; weist darauf hin, dass die Entlastungsbehörde die Erklärungen der nationalen Förderstellen im Rahmen des vertagten Entlastungsverfahrens in Betracht zog und dem Gemeinsamen Unternehmen im Oktober 2016 Entlastung erteilte; würdigt, dass das Gemeinsame Unternehmen die nationalen Förderstellen im Januar 2017 nach dem bewährten Muster des Vorjahres aufforderte, der Entlastungsbehörde ähnliche schriftliche Erklärungen zu übermitteln;

7.  betont, dass sich das Problem der voneinander abweichenden Methoden und Verfahren der nationalen Förderstellen für die Durchführung von Horizont-2020-Projekten nicht mehr stellt;

8.  stellt fest, dass bis Ende 2015 die Zahlungen des Gemeinsamen Unternehmens zulasten des Siebten Rahmenprogramms 293 000 000 EUR (47 % seiner operativen Mittelbindungen) betrugen;

9.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen von den Beiträgen, die die EU für die operativen und administrativen Kosten im Rahmen von Horizont 2020 insgesamt zu leisten hat, Mittel in Höhe von 257 500 000 EUR (22 % des Gesamtbetrags) gebunden und EUR 56 000 000 (22 % der Mittelbindungen) ausgezahlt hat; stellt fest, dass sich der Barbeitrag der EU zu den Verwaltungskosten des Gemeinsamen Unternehmens auf 1 400 000 EUR belief;

10.  bedauert, dass von den 28 Teilnehmerstaaten, die einen Finanzbeitrag zu den operativen Kosten des Gemeinsamen Unternehmens leisten mussten, dessen Höhe in einem angemessenen Verhältnis zum Finanzbeitrag der EU steht, lediglich elf Zahlungen meldeten, die insgesamt 15 800 000 EUR betrugen;

11.  stellt fest, dass die Mitglieder aus dem Privatsektor Sachbeiträge im Wert von mindestens 1 657 500 000 EUR leisten sollten und dass die Sachbeiträge der Mitglieder aus dem Privatsektor für das Jahr 2015 auf 58 700 000 EUR geschätzt werden; nimmt es in diesem Zusammenhang hin, dass gemäß den Leitlinien der Kommission von 2016 der Finanzbeitrag zu den Projekten erst am Projektende ermittelt werden kann, wenn die Mitglieder aus dem Privatsektor in der Lage sind, ihre jeweiligen Sachbeiträge zu berechnen; stellt überdies fest, dass sich der Barbeitrag der Mitglieder aus dem Privatsektor zu den Verwaltungskosten des Gemeinsamen Unternehmens am Ende des Jahres 2015 auf 3 600 000 EUR belief;

Schlüsselkontrollen und Überwachungssysteme

12.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen Ex-ante-Kontrollen auf der Grundlage von Aktenprüfungen der finanziellen und operativen Vorgänge eingerichtet hat; stellt fest, dass diesen Kontrollen eine Schlüsselfunktion bei der Bewertung der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge zukommt und dass das Gemeinsame Unternehmen Ex-post-Prüfungen der Empfänger von Horizont-2020-Finanzhilfen konzipiert hat;

Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen

13.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen zwei Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für Forschungs- und Innovationsmaßnahmen und für Innovationsmaßnahmen einleitete und dass 2015 bei ihm 76 förderfähige Projektentwürfe und 62 förderfähige vollständige Projektvorschläge (gegenüber 48 im Jahr 2014) eingingen; stellt ferner fest, dass die Erfolgsquote 2015 bei den Forschungs- und Innovationsmaßnahmen 13 % (gegenüber 18 % im Jahr 2014) und bei den Innovationsmaßnahmen 33 % (gegenüber 43 % im Jahr 2014) betrug; stellt fest, dass die geringere Erfolgsquote im Jahr 2015 darauf zurückzuführen ist, dass mehr Projekte eingereicht wurden;

14.  stellt fest, dass das Projektportfolio 2015 nicht nur 25 Projekte des Gemeinsamen Unternehmens enthielt, von denen 13 im Jahr 2015 ausgewählt wurden, sondern auch 60 Projekte der Vorgänger Artemis und ENIAC; stellt ferner fest, dass der Anteil kleiner und mittlerer Unternehmen an den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen des Gemeinsamen Unternehmens 32 % betrug;

Rechtlicher Rahmen

15.  stellt fest, dass zu den wesentlichen Beschlüssen des Verwaltungsrats des Gemeinsamen Unternehmens Beschlüsse über die Betrugsbekämpfungsstrategie, das Statut und eine umfassende Strategie für den Umgang mit Interessenkonflikten zählen;

Interne Prüfung

16.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen im Jahr 2015 Gegenstand einer vom Internen Auditdienst der Kommission durchgeführten Risikobewertung war, und ist besorgt darüber, dass dabei zwei seiner administrativen Vorgänge (nämlich seine Risikomanagement- und Betrugsbekämpfungsstrategie) als „folgenreich/hochriskant“ und zwei seiner operativen Vorgänge (nämlich Ex-post-Kontrollen und die Koordinierung bzw. Umsetzung der Instrumente des gemeinsamen Unterstützungszentrums (CSC)) als „hochriskant/folgenreich“ eingestuft wurden; begrüßt jedoch, dass das Gemeinsame Unternehmen diese Risiken bereits gemindert hat und weitere Anstrengungen unternimmt, um diese Risiken zu mindern;

Betrugsbekämpfungsstrategie

17.  stellt fest, dass gemäß dem Bericht des Rechnungshofs der Haushalt des Gemeinsamen Unternehmens gemäß seiner Finanzregelung unter Gewährleistung einer effizienten und wirksamen internen Kontrolle ausgeführt wird, was die Prävention, Aufdeckung, Berichtigung und Weiterverfolgung von Betrug und Unregelmäßigkeiten umfasst;

18.  stellt fest, dass sich das Gemeinsame Unternehmen 2016 verpflichtete, weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Umfelds der internen Kontrolle im Hinblick auf die interne Betrugspräventionsstrategie durchzuführen;

19.  nimmt zur Kenntnis, dass der Verwaltungsrat des Gemeinsamen Unternehmens im Mai 2015 die aktualisierte Betrugsbekämpfungsstrategie billigte und 2016 einen darauf beruhenden Plan für die Umsetzung von Betrugsbekämpfungsmaßnahmen annahm; stellt ferner fest, dass das Gemeinsame Unternehmen seine Ex-post-Kontrollstrategie im Dezember 2016 aktualisierte;

20.  stellt fest, dass das Gemeinsame Unternehmen laut dem Bericht des Rechnungshofs bereits Verfahren für interne Kontrollen eingerichtet hat, die hinreichende Gewähr für die Prävention und Aufdeckung von Betrug und Unregelmäßigkeiten bieten (z. B. Ex-ante-Kontrollen von Zahlungen, eine Strategie für den Umgang mit Interessenkonflikten, Ex-post-Prüfungen bei Finanzhilfeempfängern);

Sonstiges

21.  fordert die Kommission auf, dafür zu sorgen, dass das Gemeinsame Unternehmen unmittelbar in die Halbzeitüberprüfung von Horizont 2020 in Bezug auf die weitere Vereinfachung und Harmonisierung gemeinsamer Unternehmen einbezogen wird.

Letzte Aktualisierung: 8. Dezember 2017Rechtlicher Hinweis