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Parlamentarische Anfragen
18. Januar 2010
E-0032/10
SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Jens Geier (S&D) an die Kommission

 Betrifft: Richtlinie über optische Bestrahlung 2006/25/EG
 Antwort(en) 

Die Kommission hat 2006 eine Richtlinie zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor der Gefährdung durch künstliche optische Strahlung veröffentlicht — die Richtlinie 2006/25/EG(1).

Diese Richtlinie hatte negative Auswirkungen auf Branchen, die ursprünglich gar nicht im Fokus der Richtlinie standen, beispielsweise Unternehmen, die Geräte zur Beheizung mittels Gas-Infrarot-Strahlern herstellen. Die Umsetzungsschwierigkeiten dieser Unternehmen, die für diese zum Teil existenzbedrohend sind, sind von der Kommission in Gesprächen mit diesen mittlerweile anerkannt worden. Zur Problemlösung sollte ein „Non-Binding Guide to the Artificial Optical Radiation Directive 2006/25/EC“ vorgelegt werden.

Darüber hinaus soll dieser Leitfaden eine schnelle und unproblematische Umsetzung dieser einen sehr komplexen technischen Sachverhalt umfassenden Richtlinie ermöglichen, damit diese im Sinne eines verbesserten Arbeitsschutzes von den nationalen Regierungen korrekt umgesetzt werden kann.

1. Wann wird dieser Leitfaden veröffentlicht?

2. Werden — wie von der Kommission zugesagt — die von der Richtlinie betroffenen Unternehmen, die ursprünglich nicht im Fokus der Regelung standen, im Sinne der vorgebrachten Einwände in diesem Leitfaden berücksichtigt?

3. Welche Folgerungen zieht die Kommission aus der Tatsache, dass die Richtlinie Unternehmen — und damit Arbeitsplätze — gefährdet hat, deren Tätigkeit von dieser Richtlinie gar nicht geregelt werden sollte?

4. Wie will die Kommission in Zukunft Branchen stärker bei der Entwicklung von Richtlinien einbeziehen, die besonders stark von KMU geprägt sind?

(1)ABl. L 114 vom 27.4.2006, S. 38.

 ABl. C 138 E vom 07/05/2011
Letzte Aktualisierung: 26. Januar 2010Rechtlicher Hinweis