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Parlamentarische Anfragen
13. Mai 2011
E-004695/2011
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Jens Geier (S&D)

 Betrifft: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. März 2011 zur EU‑Strategie zur Integration der Roma (2010/2276(INI))
 Antwort(en) 

Am 9. März 2011 hat das Europäische Parlament in Straßburg eine Entschließung zur EU‑Strategie zur Integration der Roma im Plenum beschlossen. Eine große Zahl der 10 bis 12 Millionen Roma in Europa werden systematisch diskriminiert und haben deshalb mit sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Ausgrenzung und Menschenrechtsverstößen zu kämpfen. Die Europäische Union beruht auf den in der EU‑Charta der Grundrechte und den EU‑Verträgen verankerten Prinzipien, zu denen die Grundsätze der Nichtdiskriminierung, die besonderen Rechte, durch die die Unionsbürgerschaft gekennzeichnet ist, sowie die Freizügigkeit und die Gleichstellung gehören. Das Recht auf Freizügigkeit ermöglicht es Roma, soweit sie Bürger eines EU‑Mitgliedstaates sind, sich in anderen Mitgliedstaaten der EU niederzulassen, was zumeist ihre verschiedenen Probleme aufgrund von Benachteiligungen und Diskriminierungen nicht löst, sondern sie diese lediglich in ihre Zielländer mitnehmen.

Ist die Kommission sich bewusst, dass die vielfach beschriebenen Benachteiligungen von Roma sich somit auch in den Staaten ergeben, in denen sich Roma niederlassen? Welche Instrumente ist die Kommission bereit anzuwenden, um die Zielländer besser zu unterstützen? Ist die Kommission bereit, die Vorschläge, die das Europäische Parlament in der Entschließung vom 9. März 2011 zur EU‑Strategie zur Integration der Roma (2010/2276(INI)) verabschiedet hat, auch in den Zielländern umzusetzen? Welchen Zeitplan schlägt die Kommission für die Umsetzung der Roma-Strategien vor?

 ABl. C 314 E vom 27/10/2011
Letzte Aktualisierung: 16. Mai 2011Rechtlicher Hinweis