Probleme beim Transport lebender Tiere an der Grenze zwischen Bulgarien und der Türkei

12.10.2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-007710-16
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Maria Noichl (S&D)

Am 16. Mai 2016 ging bei der Kommission eine förmliche Beschwerde gegen Ungarn, Bulgarien, Frankreich, Estland, Polen, Lettland, die Tschechische Republik, die Slowakei, Deutschland, die Niederlande, Österreich, Italien und Griechenland ein; die Beschwerde war im Namen der Animal Welfare Foundation (AWF) von der Anwaltskanzlei Conte & Giacomini eingereicht worden. Laut der Beschwerde überwachen die genannten Staaten nicht, ob die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport ordnungsgemäß angewandt werden.

Als Reaktion auf diese förmliche Beschwerde übermittelte der Leiter der Direktion für Krisenbewältigung der GD SANTE den Leitern der Veterinärdienste der EU und den Transportunternehmen der EU Ende Juni ein Schreiben, in dem er darauf hinwies, welche Bedenken es hinsichtlich der Transportbedingungen bei der Ausfuhr lebender Tiere in Drittstaaten gibt.

Dieses Schreiben zeigte jedoch keine Wirkung. Die aussagekräftigen neuen Untersuchungen der AWF und Berichte des Vereins Animals’ Angels belegen, dass sich die Lage verschlechtert und häufig gegen die Richtlinie (EG) Nr. 1/2005 verstoßen wird. Im August 2016 wurde nach wie vor von Verzögerungen an der bulgarischen Grenze berichtet, bei denen die Tiere 41 Stunden lang in Lastwagen ausharren mussten.

Wie beabsichtigt die Kommission, mit diesem Problem umzugehen?