Verschlechterung der Sicherheitskultur in den Kernkraftwerken von Doel und Tihange

24.11.2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-008791-16
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Esther de Lange (PPE) , Pascal Arimont (PPE) , Jeroen Lenaers (PPE) , Claude Rolin (PPE) , Sabine Verheyen (PPE)

Am Montag, 21. November 2016 erschien in der belgischen Zeitung „La Libre“[1] ein Artikel, in dem zwei Schreiben von Jan Bens, Direktor der FANC, an die Direktion des Betreibers der Kernkraftwerke Tihange und Doel, Engie Electrabel, zitiert wurden. In diesen Schreiben äußert Bens sein Missfallen in Bezug auf den unzureichenden Brandschutz, das Risiko einer Kernschmelze und weitere die Sicherheitskultur betreffende Aspekte in den Kernkraftwerken.

1. Ist der Kommission der Artikel aus der Zeitung „La Libre“ bekannt, in dem auf zwei Schreiben von Jan Bens an die Betreiber der Kernkraftwerke in Tihange und Doel verwiesen wird, und teilt sie die Befürchtungen des Direktors der FANC, Jan Bens, die dieser in seinen Schreiben zum Ausdruck bringt?

2. Ist die Kommission bereit, die belgische Regierung auf die Verschlechterung der Sicherheitskultur in den beiden Kernkraftwerken anzusprechen, und falls ja, könnte die Kommission die Regierung dazu bewegen, im Rahmen ihrer Befugnisse alles Erdenkliche zu unternehmen, um diese Sicherheit zu gewährleisten?

3. Beabsichtigt die Kommission angesichts der grenzüberschreitenden Art und des grenzüberschreitenden Umfangs einer möglichen Kernschmelze, sich auf EU-Ebene für einheitliche und verbindliche Sicherheitsnormen für Kernkraftwerke sowie für die Errichtung einer europäischen Aufsichtsbehörde für nukleare Sicherheit einzusetzen?

• [1] http://www.lalibre.be/actu/belgique/surete-nucleaire-deux-lettres-accablantes-et-alarmantes-destinees-a-electrabel-582f70d6cd70735194a3ed84