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Parlamentarische Anfragen
11. Mai 2011
P-004715/2011
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Jens Geier (S&D)

 Betrifft: Europäische Norm EN 13814 zu Fliegenden Bauten
 Antwort(en) 

Eine harmonisierte Norm beruht auf einem Antrag der Kommission bei einer anerkannten europäischen Normungsorganisation zur Entwicklung einer Norm, die Lösungen für die Einhaltung einer gesetzlichen Regelung vorsieht.

Der Betrieb und die Wartung von Fliegenden Bauten und Fahrgeschäften sowie die Schulung für Betreiber und Personal werden in der Europäischen Norm EN 13814 geregelt. Die aus der deutschen DIN 4112 entwickelte Europäische Norm EN 13814, die die Sicherheitsanforderungen für Herstellung und Betrieb entsprechender Einrichtungen im Gewerbe regelt, hat sich in der Vergangenheit bewährt. Derzeit gibt es allerdings Anstrengungen zur Erstellung einer ISO-Norm (ISO/TC 254 N005) mit dem Titel „safety of amusement rides and amusement devices“. Die EN 13814 könnte durch die genannte ISO-Norm überlagert und ersetzt werden. Es ist zu befürchten, dass eine übergelagerte ISO-Norm die hohen Sicherheitsanforderungen für deutsche und europäische Betreiber von Fliegenden Bauten, die durch die EN 13814 garantiert werden, herabsetzen könnte.

Da das Verfahren bereits formell eingeleitet wurde, stellt sich die Frage, wie die Kommission sicherstellen will, dass eine mögliche ISO-Norm den hohen Anforderungen der EN 13814 gerecht wird und als Mindestmaß für eine ISO-Norm genommen und nicht abgeschwächt wird?

Wie gewährleistet die Kommission, dass das Verfahren zur Erstellung von europäischen Normen transparent verläuft, so dass die Qualität der EN 13814 nicht gefährdet wird?

Wird sich die Kommission dafür einsetzen, dass eine neue ISO-Norm mindestens die Sicherheitsanforderungen aus der EN 13814 erfüllt?

 ABl. C 365 E vom 15/12/2011
Letzte Aktualisierung: 16. Mai 2011Rechtlicher Hinweis