Tagesordnung
StraßburgMontag, 23. November 2009 - Donnerstag, 26. November 2009
Montag, 23. November 2009
Punkte der Tagesordnung
 Vollständig 
 
 Aktuell 
 
  
 Redezeit (Artikel 149 GO)
 Einreichungsfristen


Punkte der Tagesordnung
17:00 - 23:00      
1  point Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
2  point Ausführungen von einer Minute (Artikel 150 GO)
48 ***III point Bericht: Catherine Trautmann (A7-0070/2009) - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste
Vom Vermittlungsausschuss gebilligter gemeinsamer Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste
[03677/2009 - C7-0273/2009 - 2007/0247(COD)]

Delegation des Europäischen Parlaments im Vermittlungsausschuss
   theme Gemeinsame Aussprache - Europol
7 *  theme Bericht: Timothy Kirkhope (A7-0065/2009) - Vertraulichkeitsregeln für Europol-Informationen
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Annahme der Vertraulichkeitsregeln für Europol-Informationen
[11943/2009 - C7-0105/2009 - 2009/0807(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
8 *  theme Bericht: Sophia in 't Veld (A7-0064/2009) - Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Beziehungen von Europol zu anderen Stellen einschließlich des Austauschs von personenbezogenen Daten und Verschlusssachen
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Beziehungen von Europol zu anderen Stellen einschließlich des Austauschs von personenbezogenen Daten und Verschlusssachen
[11944/2009 - C7-0106/2009 - 2009/0808(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
9 *  theme Bericht: Jan Philipp Albrecht (A7-0069/2009) - Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung der Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt
[11946/2009 - C7-0107/2009 - 2009/0809(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
10 *  theme Bericht: Agustín Díaz de Mera García Consuegra (A7-0068/2009) - Durchführungsbestimmungen für die von Europol geführten Arbeitsdateien zu Analysezwecken
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Annahme der Durchführungsbestimmungen für die von Europol geführten Arbeitsdateien zu Analysezwecken
[11947/2009 - C7-0108/2009 - 2009/0810(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
6 *  theme Bericht: Sonia Alfano (A7-0072/2009) - Europäisches Netz für Kriminalprävention (ENKP)
Initiative des Königreichs Belgien, der Tschechischen Republik, der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, der Republik Ungarn, des Königreichs der Niederlande, der Slowakischen Republik, der Republik Finnland, des Königreichs Schweden und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Netzes für Kriminalprävention (ENKP) und zur Aufhebung des Beschlusses 2001/427/JI
[11421/2009 - C7-0109/2009 - 2009/0812(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
12 *  theme Bericht: Timothy Kirkhope (A7-0071/2009) - Akkreditierung von kriminaltechnischen Labortätigkeiten
Initiative des Königreichs Schweden und des Königreichs Spanien im Hinblick auf die Annahme eines Rahmenbeschlusses des Rates über die Akkreditierung von kriminaltechnischen Labortätigkeiten
[11419/2009 - C7-0100/2009 - 2009/0806(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
   theme Ende der gemeinsamen Aussprache
11deadline* point Bericht: Alexander Alvaro (A7-0052/2009) - Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
Initiative der Französischen Republik im Hinblick auf die Annahme des Beschlusses des Rates über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
[17483/2008 - C6-0037/2009 - 2009/0803(CNS)]

Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
   theme Gemeinsame Aussprache - Makrofinanzhilfen
17 *  theme Bericht: Vital Moreira (A7-0060/2009) - Makrofinanzhilfe für Georgien
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Makrofinanzhilfe für Georgien
[KOM(2009)0523 - C7-0269/2009 - 2009/0147(CNS)]

Ausschuss für internationalen Handel
Artikel 46 Absatz 1 GO
18 *  theme Bericht: Vital Moreira (A7-0059/2009) - Makrofinanzhilfe für Armenien
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Makrofinanzhilfe für Armenien
[KOM(2009)0531 - C7-0268/2009 - 2009/0150(CNS)]

Ausschuss für internationalen Handel
Artikel 46 Absatz 1 GO
49 *  theme Bericht: Miloslav Ransdorf (A7-0061/2009) - Makrofinanzhilfe für Serbien
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Makrofinanzhilfe für Serbien
[KOM(2009)0513 - C7-0270/2009 - 2009/0145(CNS)]

Ausschuss für internationalen Handel
Artikel 46 Absatz 1 GO
50 *  theme Bericht: Iuliu Winkler (A7-0067/2009) - Makrofinanzhilfe für Bosnien und Herzegowina
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Makrofinanzhilfe für Bosnien und Herzegowina
[KOM(2009)0596 – C7-0278/2009 – 2009/0166(CNS)]

Ausschuss für internationalen Handel
Artikel 46 Absatz 1 GO
   theme Ende der gemeinsamen Aussprache
4deadline point Bericht: David Martin (A7-0043/2009) - Anpassung der Geschäftsordnung des Parlaments an den Vertrag von Lissabon
Anpassung der Geschäftsordnung des Parlaments an den Vertrag von Lissabon
[2009/2062(REG)]

Ausschuss für konstitutionelle Fragen
Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.


Redezeit (Artikel 149 GO)
17:00 - 23:00      speaking time
Kommission (einschließlich Antworten) 35'
Berichterstatter(innen) (11 x 6') 66'
Rednerlisten
 Mitglieder 90'
 Fraktionen
PPE 28,5' S&D 20,5' ALDE 10,5' Verts/ALE 7,5' ECR 7,5' GUE/NGL 5,5' EFD 5' NI 5'
"Catch the eye" (5 x 5') 25'


Einreichungsfristen
 
11deadlinepoint Bericht: Alexander Alvaro (A7-0052/2009) - Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
  - Änderungsanträge abgelaufen
4deadlinepoint Bericht: David Martin (A7-0043/2009) - Anpassung der Geschäftsordnung des Parlaments an den Vertrag von Lissabon
  - Änderungsanträge abgelaufen
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdabgelaufen
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 23. November, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 24. November, 19:00
Entschließungsanträge zur Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)Donnerstag, 26. November, 10:00
Letzte Aktualisierung: 23. November 2009Rechtlicher Hinweis