Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Klimagipfels in Kopenhagen
Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.
12:00 - 13:00
16
Abstimmungen
gemäß Artikel 86 GO:
51
***I
-
Bericht: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg (A7-0057/2009) - Gemeinschaftszuschüsse für transeuropäische Netze (kodifizierte Fassung)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze (kodifizierte Fassung) [KOM(2009)0113 - C7-0039/2009 - 2009/0037(COD)] Rechtsausschuss Artikel 86 GO
gemäß Artikel 138 GO:
19
***I
-
Bericht: József Szájer (A7-0036/2009) - Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle - Fünfter Teil
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle - Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle - Fünfter Teil [KOM(2009)0142 - C7-0047/2009 - 2009/0048(COD)] Rechtsausschuss Artikel 138 GO
38
*
-
Bericht: Udo Bullmann (A7-0055/2009) - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung verschiedener Bestimmungen der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (Erneute Konsultation) [10893/2009 - C7-0002/2009 - 2007/0238(CNS)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung Artikel 138 GO
39
*
-
Bericht: Anna Rosbach (A7-0051/2009) - Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen): Anlagen II und III in Bezug auf die Speicherung von Kohlendioxidströmen in geologischen Formationen
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Genehmigung im Namen der Europäischen Gemeinschaft der Änderung der Anlagen II und III des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-Übereinkommen) in Bezug auf die Speicherung von Kohlendioxidströmen in geologischen Formationen [KOM(2009)0236 - C7-0019/2009 - 2009/0071(CNS)] Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit Artikel 138 GO
40
*
-
Bericht: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg (A7-0058/2009) - Abkommen EG/Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Änderung des Beschlusses 2006/326/EG zwecks Festlegung eines Verfahrens zur Umsetzung von Artikel 5 Absatz 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen [KOM(2009)0100 - C6-0108/2009 - 2009/0031(CNS)] Rechtsausschuss Artikel 138 GO
41
*
-
Bericht: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg (A7-0056/2009) - Abkommen EG/Dänemark über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Änderung des Beschlusses 2006/325/EG zwecks Festlegung eines Verfahrens zur Umsetzung von Artikel 5 Absatz 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen [KOM(2009)0101 - C6-0109/2009 - 2009/0034(CNS)] Rechtsausschuss Artikel 138 GO
52
*
-
Bericht: Carmen Fraga Estévez (A7-0046/2009) - Wiederauffüllungsplan für Schwarzen Heilbutt im Rahmen der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2115/2005 des Rates vom 20. Dezember 2005 zur Einführung eines Wiederauffüllungsplans für Schwarzen Heilbutt im Rahmen der Organisation für die Fischerei im Nordwestatlantik [KOM(2009)0127 - C7-0006/2009 - 2009/0041(CNS)] Fischereiausschuss Artikel 138 GO
53
*
-
Bericht: Dieter-Lebrecht Koch (A7-0053/2009) - Vereinbarung über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Übereinkommen über den Internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls von Vilnius vom 3. Juni 1999
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Vereinbarung über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Übereinkommen über den Internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls von Vilnius vom 3. Juni 1999 durch die Europäische Gemeinschaft [KOM(2009)0441 - C7-0164/2009 - 2009/0121(CNS)] Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr Artikel 138 GO
54
*
-
Bericht: Diana Wallis (A7-0062/2009) - Protokoll über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht durch die Europäische Gemeinschaft [KOM(2009)0081 - C6-0101/2009 - 2009/0023(CNS)] Rechtsausschuss Artikel 138 GO
gemäß Artikel 138 Absatz 3 GO:
5
***III
-
Bericht: Bart Staes (A7-0063/2009) - Statistiken zu Pestiziden
Vom Vermittlungsausschuss gebilligter gemeinsamer Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zu Pestiziden [PE-CONS 3676/2009 - C7-0258/2009 - 2006/0258(COD)] Delegation des Europäischen Parlaments im Vermittlungsausschuss Artikel 138 Absatz 3 GO
3
-
Bericht: Tadeusz Zwiefka (A7-0054/2009) - Antrag auf Schutz der Immunität und Vorrechte von Tobias Pflüger
Antrag auf Schutz der Immunität und Vorrechte von Tobias Pflüger [2009/2055(IMM)] Rechtsausschuss Artikel 138 Absatz 3 GO
21
Texte, zu denen die Aussprache geschlossen ist (Reihenfolge siehe Seite 2)
15:00 - 16:00
22
Fragestunde mit Anfragen an den Präsidenten der Kommission
1) Beliebige Themen: 30 Minuten (1' je Frage für jeden Fraktionsvorsitzenden + 1' je Antwort von Kommissionspräsident Barroso; ggf. 30" für eine Zusatzfrage + 30" je Antwort von Kommissionspräsident Barroso) 2) Maßnahmen im Anschluss an den Europäischen Rat vom 19.11.2009: 30 Minuten - Catch the eye (1' je Frage + 1' je Antwort von Kommissionspräsident Barroso)
16:00 - 19:30
23
Erklärungen des Rates und der Kommission - Mehrjahresprogramm 2010-2014 für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Stockholm-Programm)
55
Erklärungen des Rates und der Kommission - Gemeinsame Rückführungen irregulärer Migranten nach Afghanistan und anderen Drittländern
24
Zweiter Bericht: Søren Bo Søndergaard (A7-0047/2009) - Entlastung 2007: Rat
Entlastung zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2007, Einzelplan II – Rat [C6-0417/2008 - 2008/2277(DEC)] Haushaltskontrollausschuss
19:30 - 21:00
25
Fragestunde mit Anfragen an die Kommission (B7-0223/2009)
21:00 - 24:00
Gemeinsame Aussprache - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung und Unternehmensverlagerungen in der EU
20
Bericht: Reimer Böge (A7-0044/2009) - Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Belgien (Textilsektor) und Irland (Dell)
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung in Anwendung von Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung [KOM(2009)0515 – C7-0208/2009 – 2009/2135(BUD)] Haushaltsausschuss
58
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - Unternehmensverlagerungen in der EU und die Rolle der EU-Finanzinstrumente
Pervenche Berès (O-0120/2009 - B7-0226/2009) Kommission Unternehmensverlagerungen in der EU und die Rolle der EU-Finanzinstrumente Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Ende der gemeinsamen Aussprache
27
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - Freihandelszone Europa-Mittelmeer 2010: Sachstand
Vital Moreira (O-0116/2009 - B7-0222/2009) Kommission Sachstand in Bezug auf die Freihandelszone (FHZ) Europa-Mittelmeer 2010 Ausschuss für internationalen Handel
28
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - Sicherheit und Interoperabilität des Eisenbahnsystems der Gemeinschaft
Brian Simpson (O-0129/2009 - B7-0227/2009) Kommission Sicherheit und Interoperabilität des Eisenbahnsystems der Gemeinschaft Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
29
Erklärung der Kommission - Verwendung von Minderheitensprachen im Rahmen des gemeinsamen europäischen Kulturerbes
Redezeit (Artikel 149 GO)
9:00 - 11:50
Rat (einschließlich Antworten)
15'
Kommission (einschließlich Antworten)
10'
Rednerliste
Mitglieder
90'
Fraktionen
28,5'
20,5'
10,5'
7,5'
7,5'
5,5'
5'
5'
"Catch the eye"
5'
16:00 - 19:30
Rat (einschließlich Antworten)
25'
Kommission (einschließlich Antworten)
25'
Berichterstatter(in)
6'
Rednerlisten
Mitglieder
75'
Fraktionen
23'
17'
9'
6'
6'
5'
5'
4'
"Catch the eye" (3 x 5')
15'
21:00 - 24:00
Kommission (einschließlich Antworten)
30'
Berichterstatter(in)
6'
Verfasser(innen) (3 x 5')
15'
Rednerlisten
Mitglieder
60'
Fraktionen
18'
13'
7'
5'
5'
4'
4'
4'
"Catch the eye" (4 x 5')
20'
Einreichungsfristen
15
Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Klimagipfels in Kopenhagen
-
Entschließungsanträge
abgelaufen
-
Änderungsanträge
Montag, 23. November, 19:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung
Dienstag, 24. November, 19:00
19
Bericht: József Szájer (A7-0036/2009) - Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle - Fünfter Teil
-
Änderungsanträge
abgelaufen
23
Erklärungen des Rates und der Kommission - Mehrjahresprogramm 2010-2014 für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Stockholm-Programm)
-
Entschließungsanträge
abgelaufen
-
Änderungsanträge
Montag, 23. November, 19:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung
Dienstag, 24. November, 19:00
20
Bericht: Reimer Böge (A7-0044/2009) - Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Belgien (Textilsektor) und Irland (Dell)
-
Änderungsanträge
Montag, 23. November, 19:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung