Tagesordnung
StraßburgMontag, 23. November 2009 - Donnerstag, 26. November 2009
Donnerstag, 26. November 2009
Punkte der Tagesordnung
 Vollständig 
 
 Aktuell 
 
 Redezeit (Artikel 149 GO)
 Einreichungsfristen


Punkte der Tagesordnung
9:00 - 11:50      
42  point Vorlage des Jahresberichts des Rechnungshofs - 2008
Vítor da Silva Caldeira, Präsident des Rechnungshofs, stellt den Jahresbericht vor
62  point Anfrage zur mündlichen Beantwortung - Google-Projekt zur Digitalisierung des weltweiten Bücherbestands
      
Klaus-Heiner Lehne (O-0101/2009 - B7-0224/2009)
Kommission
Google-Projekt zur Digitalisierung des weltweiten Bücherbestandes
Rechtsausschuss
12:00 - 13:00
43  point Abstimmungen
64 *  - Bericht: Marco Scurria (23/11) - Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit (2011)
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit (2011)
[KOM(2009)0254 - C7-0054/2009 - 2009/0072(CNS)]

Ausschuss für Kultur und Bildung
63 *  - Bericht: Herbert Reul (23/11) - Abkommen EG/Ukraine: Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine
[KOM(2009)0182 - C7-0018/2009 - 2009/0062(CNS)]

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
66 *  - Bericht: Herbert Reul (23/11) - Internationale Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich Energieeffizienz (IPEEC): Unterzeichnung des Mandats und des Memorandums
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des „Mandats der Internationalen Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz (IPEEC)“ und des „Memorandums über die Einrichtung des Sekretariats der Internationalen Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz bei der Internationalen Energieagentur“ durch die Europäische Gemeinschaft
[KOM(2009)0438 - C7-0219/2009 - 2009/0119(CNS)]

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
44   - Texte, zu denen die Aussprache geschlossen ist (Reihenfolge siehe Seite 2)
15:00 - 16:00      
   theme Aussprachen über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit - Dauer: höchstens eine Stunde (Artikel 122 GO)
67deadline  theme Nicaragua
68deadline  theme Laos und Vietnam
69deadline  theme China: Rechte der Minderheiten und Anwendung der Todesstrafe
16:00 - 17:00 [bzw. im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen]
45  point Abstimmungen
46   - Entschließungsanträge zu den Aussprachen über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)


Redezeit (Artikel 149 GO)
9:00 - 11:50      speaking time
Präsident des Rechnungshofs 10'
Kommission (einschließlich Antworten) 10'
Verfasser(in) 5'
Rednerlisten
 Mitglieder 90'
 Fraktionen
PPE 28,5' S&D 20,5' ALDE 10,5' Verts/ALE 7,5' ECR 7,5' GUE/NGL 5,5' EFD 5' NI 5'
"Catch the eye" (2 x 5') 10'
15:00 - 16:00      speaking time
Kommission (einschließlich Antworten) 15'
Verfasser der einzelnen Entschließungsanträge 1'
Rednerlisten
 Mitglieder 30'
 Fraktionen
PPE 7' S&D 5' ALDE 3,5' Verts/ALE 3' ECR 3' GUE/NGL 3' EFD 3' NI 2,5'
"Catch the eye" (3 x 2') 6'


Einreichungsfristen
 
67deadlinepoint Nicaragua
  - Entschließungsanträge (Artikel 122 GO)Montag, 23. November, 20:00
  - Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge - Artikel 122 GOMittwoch, 25. November, 13:00
68deadlinepoint Laos und Vietnam
  - Entschließungsanträge (Artikel 122 GO)Montag, 23. November, 20:00
  - Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge - Artikel 122 GOMittwoch, 25. November, 13:00
69deadlinepoint China: Rechte der Minderheiten und Anwendung der Todesstrafe
  - Entschließungsanträge (Artikel 122 GO)Montag, 23. November, 20:00
  - Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge - Artikel 122 GOMittwoch, 25. November, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdabgelaufen
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 23. November, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 24. November, 19:00
Entschließungsanträge zur Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)Donnerstag, 26. November, 10:00
Letzte Aktualisierung: 23. November 2009Rechtlicher Hinweis