Tagesordnung
Straßburg
Montag, 8. März 2010 - Donnerstag, 11. März 2010 249k
Dienstag, 9. März 2010207kFassung: Mittwoch, 10. März 2010, 17:43
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprachen
12:00 - 13:00   Abstimmungen
15:00 - 16:00   Fragestunde
16:00 - 18:00   Aussprachen
18:00 - 19:30   Fragestunde
21:00 - 24:00   Aussprachen
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprachen       Redezeit
  pointGemeinsame Aussprache - AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA – Binnenmarkt und Verbraucherschutz
21Frist -Binnenmarktanzeiger
Bericht:  Róża, Gräfin von Thun Und Hohenstein (A7-0084/2009)
Bericht über den Binnenmarktanzeiger

[2009/2141(INI)]
20 -Verbraucherschutz
Bericht:  Anna Hedh (A7-0024/2010)
Bericht über Verbraucherschutz

[2009/2137(INI)]
19 -SOLVIT
Bericht:  Cristian Silviu Buşoi (A7-0027/2010)
Bericht über SOLVIT

[2009/2138(INI)]
24Frist***IpointVerkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt
Bericht:  Carlos Coelho (A7-0015/2010)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen und der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt
[2009/0028(COD)]
12:00 - 13:00   Abstimmungen      
12*voteAufgliederung der unterstellten Bankgebühr (FISIM) zur Ermittlung des Bruttonationaleinkommens (BNE)
Bericht:  Jean-Luc Dehaene (A7-0022/2010)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Aufgliederung der unterstellten Bankgebühr (FISIM) zur Ermittlung des Bruttonationaleinkommens (BNE) für die Zwecke des Haushaltsplans und der Eigenmittel der Gemeinschaft
[2009/0068(CNS)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
14 voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Deutschland - Entlassungen
Bericht:  Reimer Böge (A7-0020/2010)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung
[2010/0005(BUD)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
13 voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Litauen – Entlassungen
Bericht:  Reimer Böge (A7-0021/2010)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung
[2010/0003(BUD)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
15 voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Litauen – Hochbau
Bericht:  Reimer Böge (A7-0019/2010)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung
[2010/0002(BUD)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
17 voteZusatzprotokoll zum Übereinkommen über die Zusammenarbeit beim Schutz der Küsten und Gewässer des Nordostatlantiks gegen Verschmutzung
Bericht:  Anna Rosbach (A7-0009/2010)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Gemeinschaft – des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über die Zusammenarbeit beim Schutz der Küsten und Gewässer des Nordostatlantiks gegen Verschmutzung
[2009/0120(NLE)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
20 voteVerbraucherschutz
Bericht:  Anna Hedh (A7-0024/2010)
Bericht über Verbraucherschutz
[2009/2137(INI)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
19 voteSOLVIT
Bericht:  Cristian Silviu Buşoi (A7-0027/2010)
Bericht über SOLVIT
[2009/2138(INI)]
<rule ref="138" source="REG">Artikel 138</rule> GO
18Frist***IvoteVeterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken
Bericht:  Bairbre de Brún (A7-0082/2009)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken
[2009/0077(COD)]
24Frist***IvoteVerkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt
Bericht:  Carlos Coelho (A7-0015/2010)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen und der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt
[2009/0028(COD)]
16Frist voteBericht über die Wettbewerbspolitik 2008
Bericht:  Sophia in 't Veld (A7-0025/2010)
Bericht über die Wettbewerbspolitik 2008
[2009/2173(INI)]
21Frist voteBinnenmarktanzeiger
Bericht:  Róża, Gräfin von Thun Und Hohenstein (A7-0084/2009)
Bericht über den Binnenmarktanzeiger
[2009/2141(INI)]
15:00 - 16:00   Fragestunde      
4  pointFragestunde mit Anfragen an den Präsidenten der Kommission (B7-0017/2010)
1) Beliebige Themen: 30 Minuten (1' je Frage für jeden Fraktionsvorsitzenden + 1' je Antwort von José Manuel Barroso; gegebenenfalls 30'' für eine Zusatzfrage + 30'' je Antwort von José Manuel Barroso)

2) Spezifisches Thema: Umsetzung des neuen Vertrags und Achtung der Grundrechte: 30 Minuten "Catch the eye" (1' je Frage) + Antworten von José Manuel Barroso (1' je Antwort)
16:00 - 18:00   Aussprachen       Redezeit
68 pointInternationale Klimapolitik nach Kopenhagen: Neubelebung der internationalen Verhandlungen durch sofortiges Handeln
Erklärung der Kommission
[2010/2600(RSP)]
<rule ref="111" source="REG">Artikel 111</rule> GOIm Anschluss daran 30 Minuten mit kurzen Fragen und Antworten
40Frist pointZweiter europäischer Roma-Gipfel
Anfragen zur mündlichen Beantwortung - [2010/2559(RSP)]
Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung statt.
     
Hannes Swoboda, Monika Flašíková Beňová, Kinga Göncz, Claude Moraes (O-0017/2010 - B7-0013/2010)
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament
Rat der Europäischen Union
Zweites europäisches Gipfeltreffen zur Lage der Roma
     
Hannes Swoboda, Monika Flašíková Beňová, Kinga Göncz, Claude Moraes (O-0018/2010 - B7-0014/2010)
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament
Europäische Kommission
Zweites europäisches Gipfeltreffen zur Lage der Roma
     
Raül Romeva i Rueda, Heidi Hautala, Tatjana Ždanoka, Jean Lambert, Hélène Flautre, Judith Sargentini, Franziska Keller, Jan Philipp Albrecht (O-0028/2010 - B7-0202/2010)
Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
Rat der Europäischen Union
Zweites europäisches Gipfeltreffen zur Lage der Roma
     
Raül Romeva i Rueda, Heidi Hautala, Tatjana Ždanoka, Jean Lambert, Hélène Flautre, Judith Sargentini, Franziska Keller, Jan Philipp Albrecht (O-0029/2010 - B7-0203/2010)
Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
Europäische Kommission
Zweiter europäischer Roma-Gipfel
18:00 - 19:30   Fragestunde      
5  pointFragestunde mit Anfragen an die Kommission (B7-0017/2010)
21:00 - 24:00   Aussprachen       Redezeit
53 pointUmsetzung der Richtlinien des ersten Eisenbahnpakets
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2010/2556(RSP)]
     
Brian Simpson (O-0030/2010 - B7-0204/2010)
Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
Europäische Kommission
Durchführung der Richtlinien des Ersten Eisenbahnpakets (2001/12/EG, 2001/13/EG und 2001/14/EG)
54Frist pointAbkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA)
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2010/2572(RSP)]
     
Carl Schlyter, Daniel Caspary, Kader Arif, Niccolò Rinaldi, Helmut Scholz, Syed Kamall (O-0026/2010 - B7-0020/2010)
Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament
Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
Fraktion Europäische Konservative und Reformisten

Europäische Kommission
Transparenz und Sachstand bei den Verhandlungen über das ACTA (Übereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie)
62Frist pointVerordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2010/2594(RSP)]
     
Daniel Caspary, Kader Arif, Niccolò Rinaldi, Yannick Jadot, Joe Higgins, Robert Sturdy (O-0022/2010 - B7-0018/2010)
Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament
Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz
Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
Fraktion Europäische Konservative und Reformisten

Europäische Kommission
Verordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
09:00 - 11:50   Aussprachen     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)20'
Berichterstatter(innen)   (4x6') 24'
Verfasser(innen) der Stellungnahme   (2x1') 2'
Mitglieder 75'
23'17'8'306'306'305'4'304'
"Catch the eye"   (2x5') 10'
16:00 - 18:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)5'
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Verfasser(innen)   (2x2') 4'
Mitglieder 45'
12'309'305'304'4'3'303'3'
"Catch the eye"5'
21:00 - 24:00   Aussprachen     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Verfasser(in) (TRAN)5'
Verfasser(innen) (Fraktionen)   (12x2') 24'
Mitglieder 75'
23'17'8'306'306'305'4'304'
"Catch the eye"   (3x5') 15'
21item on the agendapointBinnenmarktanzeiger
Róża, Gräfin von Thun Und Hohenstein (A7-0084/2009
  -Änderungsanträge Mittwoch, 3. März 2010, 12:00
24item on the agendapointVerkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt
Carlos Coelho (A7-0015/2010
  -Änderungsanträge Mittwoch, 3. März 2010, 12:00
18item on the agendapointVeterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken
Bairbre de Brún (A7-0082/2009
  -Änderungsanträge Mittwoch, 3. März 2010, 12:00
16item on the agendapointBericht über die Wettbewerbspolitik 2008
Sophia in 't Veld (A7-0025/2010
  -Änderungsanträge des Berichterstatters/der Berichterstatterin; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 3. März 2010, 12:00
40item on the agendapointZweiter europäischer Roma-Gipfel
(O-0017/2010 - B7-0013/2010) (O-0018/2010 - B7-0014/2010) (O-0028/2010 - B7-0202/2010) (O-0029/2010 - B7-0203/2010) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 17. März 2010, 12:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 22. März 2010, 12:00
54item on the agendapointAbkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA)
(O-0026/2010 - B7-0020/2010) 
  -EntschließungsanträgeMontag, 8. März 2010, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 9. März 2010, 12:00
62item on the agendapointVerordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
(O-0022/2010 - B7-0018/2010) 
  -EntschließungsanträgeMontag, 8. März 2010, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 9. März 2010, 12:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 5. März 2010, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 8. März 2010, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 9. März 2010, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (<rule ref="122" source="REG">Artikel 122</rule> GO)Donnerstag, 11. März 2010, 10:00
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