Tagesordnung
Straßburg
Montag, 4. April 2011 - Donnerstag, 7. April 2011 262k
Mittwoch, 6. April 2011204kFassung: Mittwoch, 6. April 2011, 14:33
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   Aussprachen
12:00 - 13:00   ABSTIMMUNG
15:00 - 20:30   Aussprachen
21:00 - 23:00   Aussprachen
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   Aussprachen       Redezeit
  pointGemeinsame Aussprache - Binnenmarkt
46Frist -Governance und Partnerschaft im Binnenmarkt
Bericht:  Sandra Kalniete (A7-0083/2011)
Bericht über Governance und Partnerschaft im Binnenmarkt

[COM(2010)0608 -  - 2010/2289(INI)]
47Frist -Ein Binnenmarkt für die europäischen Bürger
Bericht:  António Fernando Correia De Campos (A7-0072/2011)
Bericht über einen Binnenmarkt für die europäischen Bürger

[COM(2010)0608 -  - 2010/2278(INI)]
48Frist -Ein Binnenmarkt für Unternehmen und Wachstum
Bericht:  Cristian Silviu Buşoi (A7-0071/2011)
Bericht über einen Binnenmarkt für Unternehmen und Wachstum

[COM(2010)0608 -  - 2010/2277(INI)]
129Frist -Öffentliche Aufträge
Erklärung der Kommission

[2011/2590(RSP)]
Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung statt.
12:00 - 13:00   ABSTIMMUNG      
125 voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2011 - Einzelplan III - Kommission
Bericht:  Sidonia Elżbieta Jędrzejewska (A7-0115/2011)
Bericht über den Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2011 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, Einzelplan III – Kommission
[07704/2011 -  - 2011/2022(BUD)]
126 voteInanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU - Überschwemmungen 2010 in Polen, der Slowakei, Ungarn, der Tschechischen Republik, Kroatien und Rumänien
Bericht:  Reimer Böge (A7-0114/2011)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung
[COM(2011)0010 - C7-0023/2011 - 2011/2021(BUD)]
18***voteFischereiabkommen EG/Komoren
Empfehlung:  Luis Manuel Capoulas Santos (A7-0056/2011)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Union der Komoren
[15572/2010 - C7-0020/2011 - 2010/0287(NLE)]

Artikel 138 GO
82***voteMechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten im Rahmen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation EG/Jordanien
Empfehlung:  Emilio Menéndez del Valle (A7-0067/2011)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Protokolls zwischen der Europäischen Union und dem Haschemitischen Königreich Jordanien zur Festlegung eines Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten, die die Handelsbestimmungen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits betreffen
[13758/2010 - C7-0057/2011 - 2010/0173(NLE)]
Artikel 138 GO
72***voteAbkommen EU/Marokko zur Festlegung eines Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten
Empfehlung:  George Sabin Cutaş (A7-0066/2011)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko zur Festlegung eines Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten
[13754/2010 - C7-0431/2010 - 2010/0181(NLE)]
Artikel 138 GO
71***voteMechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten im Rahmen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation EG/Ägypten
Empfehlung:  Gianluca Susta (A7-0068/2011)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Protokolls zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Republik Ägypten zur Festlegung eines Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten, die die Handelsbestimmungen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits betreffen
[13762/2010 - C7-0372/2010 - 2010/0229(NLE)]
Artikel 138 GO
65***voteTeilnahme der Ukraine an den Programmen der Union
Empfehlung:  Ryszard Antoni Legutko (A7-0063/2011)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union
[13604/2010 - C7-0401/2010 - 2010/0218(NLE)]
Artikel 138 GO
44*voteEinfuhr von Fischereierzeugnissen aus Grönland
Bericht:  Carmen Fraga Estévez (A7-0057/2011)
Vorschlag für einen Beschluss des Rates mit Vorschriften für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen, lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken und deren Nebenprodukten aus Grönland in die Europäische Union
[COM(2010)0176 -  - 2010/0097(CNS)]
Artikel 138 GO
57Frist***IvoteZuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzstatus
Bericht:  Sylvie Guillaume (A7-0085/2011)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzstatus (Neufassung)
[COM(2009)0554 - C7-0248/2009 - 2009/0165(COD)]
108Frist***IvoteEuropäische Tourismusstatistik
Bericht:  Brian Simpson (A7-0329/2010)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die europäische Tourismusstatistik
[COM(2010)0117 - C7-0085/2010 - 2010/0063(COD)]
61Frist***IvoteFinanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts
Bericht:  João Ferreira (A7-0017/2011)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 861/2006 des Rates vom 22. Mai 2006 über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts
[COM(2010)0145 - C7-0107/2010 - 2010/0080(COD)]
59Frist***IvoteFischerei - Technische Übergangsmaßnahmen
Bericht:  Estelle Grelier (A7-0024/2011)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1288/2009 des Rates zur Festlegung technischer Übergangsmaßnahmen für den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 30. Juni 2011
[COM(2010)0488 - C7-0282/2010 - 2010/0255(COD)]
66Frist voteVoranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2012 –
Einzelplan I – Parlament
Bericht:  José Manuel Fernandes (A7-0087/2011)
Bericht über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Europäischen Parlaments für das Haushaltsjahr 2012 – Einzelplan I – Parlament
[2011/2018(BUD)]
79Frist voteZulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
Entschließungsanträge -
Entschließungsantrag
[2011/2549(RPS)]
B7-0227/2011
Artikel 88 Absatz 4 GO
19Frist voteEuropäische Auslandsinvestitionspolitik
Bericht:  Kader Arif (A7-0070/2011)
Bericht über die künftige europäische Auslandsinvestitionspolitik
[COM(2010)0343 -  - 2010/2203(INI)]
75Frist voteSchutz der finanziellen Interessen der Union – Betrugsbekämpfung
Bericht:  Cătălin Sorin Ivan (A7-0050/2011)
Bericht über den Schutz der finanziellen Interessen der Union – Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2009
[COM(2010)0382 -  - 2010/2247(INI)]
38Frist votePolitische Parteien auf europäischer Ebene und Regelungen für ihre Finanzierung
Bericht:  Marietta Giannakou (A7-0062/2011)
Bericht über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2004/2003 über die Regelungen für die politischen Parteien auf europäischer Ebene und ihre Finanzierung
[2010/2201(INI)]
46Frist voteGovernance und Partnerschaft im Binnenmarkt
Bericht:  Sandra Kalniete (A7-0083/2011)
Bericht über Governance und Partnerschaft im Binnenmarkt
[COM(2010)0608 -  - 2010/2289(INI)]
47Frist voteEin Binnenmarkt für die europäischen Bürger
Bericht:  António Fernando Correia De Campos (A7-0072/2011)
Bericht über einen Binnenmarkt für die europäischen Bürger
[COM(2010)0608 -  - 2010/2278(INI)]
48Frist voteEin Binnenmarkt für Unternehmen und Wachstum
Bericht:  Cristian Silviu Buşoi (A7-0071/2011)
Bericht über einen Binnenmarkt für Unternehmen und Wachstum
[COM(2010)0608 -  - 2010/2277(INI)]
15:00 - 20:30   Aussprachen       Redezeit
115Frist pointLehren für die Kernenergiesicherheit in Europa nach dem atomaren Unfall in Japan
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2011/2650(RSP)]
110Frist pointLage in Syrien, Bahrain und Jemen
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2011/2645(RSP)]
68Frist pointVierte Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2011/2599(RSP)]
87Frist pointFortschrittsbericht 2010 über Island
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2010/2999(RSP)]
88Frist pointFortschrittsbericht 2010 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2010/2998(RSP)]
122Frist pointLage in der Elfenbeinküste
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2011/2656(RSP)]
21:00 - 23:00   Aussprachen       Redezeit
  pointGemeinsame Aussprache - Europäische Nachbarschaftspolitik
109Frist -Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik - Östliche Dimension
Erklärung der Kommission

[2010/2958(RSP)]
120Frist -Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik - Südliche Dimension
Erklärung der Kommission

[2011/2642(RSP)]
130Frist pointAnwendung von sexueller Gewalt in Konflikten in Nordafrika und im Nahen Osten
Erklärung der Kommission
[2011/2661(RSP)]
09:00 - 11:50   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)20'
Berichterstatter(innen)   (3x6') 18'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (13x1') 13'
Mitglieder 60'
18'13'7'5'305'304'3'303'30
"Catch the eye"5'
15:00 - 20:30   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)40'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)20'
Kommission (einschließlich Antworten)40'
Mitglieder 120'
39'3028'14'10'10'7'6'6'
"Catch the eye"   (6x5') 30'
21:00 - 23:00   Aussprachen     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)25'
Mitglieder 60'
18'13'7'5'305'304'3'303'30
"Catch the eye"   (2x5') 10'
46item on the agendapointGovernance und Partnerschaft im Binnenmarkt
Sandra Kalniete (A7-0083/2011
  -Änderungsanträge Freitag, 1. April 2011, 12:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
47item on the agendapointEin Binnenmarkt für die europäischen Bürger
António Fernando Correia De Campos (A7-0072/2011
  -Änderungsanträge Freitag, 1. April 2011, 12:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
48item on the agendapointEin Binnenmarkt für Unternehmen und Wachstum
Cristian Silviu Buşoi (A7-0071/2011
  -Änderungsanträge Freitag, 1. April 2011, 12:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
129item on the agendapointÖffentliche Aufträge
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 4. Mai 2011, 12:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 9. Mai 2011, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 9. Mai 2011, 20:00
57item on the agendapointZuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzstatus
Sylvie Guillaume (A7-0085/2011
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
108item on the agendapointEuropäische Tourismusstatistik
Brian Simpson (A7-0329/2010
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
61item on the agendapointFinanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts
João Ferreira (A7-0017/2011
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. März 2011, 12:00
59item on the agendapointFischerei - Technische Übergangsmaßnahmen
Estelle Grelier (A7-0024/2011
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. März 2011, 12:00
66item on the agendapointVoranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2012 –
Einzelplan I – Parlament
José Manuel Fernandes (A7-0087/2011
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. März 2011, 12:00
79item on the agendapointZulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 30. März 2011, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
19item on the agendapointEuropäische Auslandsinvestitionspolitik
Kader Arif (A7-0070/2011
  -Änderungsanträge des Berichterstatters, mindestens 74 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMontag, 4. April 2011, 19:00
  -Gemeinsame alternative EntschließungsanträgeDienstag, 5. April 2011, 12:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungDienstag, 5. April 2011, 19:00
75item on the agendapointSchutz der finanziellen Interessen der Union – Betrugsbekämpfung
Cătălin Sorin Ivan (A7-0050/2011
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. März 2011, 12:00
38item on the agendapointPolitische Parteien auf europäischer Ebene und Regelungen für ihre Finanzierung
Marietta Giannakou (A7-0062/2011
  -Änderungsanträge Mittwoch, 30. März 2011, 12:00
115item on the agendapointLehren für die Kernenergiesicherheit in Europa nach dem atomaren Unfall in Japan
  -EntschließungsanträgeMontag, 4. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 5. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 5. April 2011, 20:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungMittwoch, 6. April 2011, 17:00
110item on the agendapointLage in Syrien, Bahrain und Jemen
  -EntschließungsanträgeMontag, 4. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 5. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 5. April 2011, 20:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungMittwoch, 6. April 2011, 17:00
68item on the agendapointVierte Konferenz der Vereinten Nationen über die am wenigsten entwickelten Länder
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 30. März 2011, 12:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 4. April 2011, 20:00
87item on the agendapointFortschrittsbericht 2010 über Island
  -EntschließungsantragMittwoch, 30. März 2011, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
88item on the agendapointFortschrittsbericht 2010 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
  -EntschließungsantragMittwoch, 30. März 2011, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
122item on the agendapointLage in der Elfenbeinküste
  -EntschließungsanträgeMontag, 4. April 2011, 20:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 6. April 2011, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 6. April 2011, 14:00
109item on the agendapointÜberprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik - Östliche Dimension
  -EntschließungsantragMittwoch, 30. März 2011, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
120item on the agendapointÜberprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik - Südliche Dimension
  -EntschließungsantragMittwoch, 30. März 2011, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 4. April 2011, 19:00
130item on the agendapointAnwendung von sexueller Gewalt in Konflikten in Nordafrika und im Nahen Osten
  -EntschließungsanträgeMontag, 4. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 5. April 2011, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 5. April 2011, 20:00
  -Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" AbstimmungMittwoch, 6. April 2011, 17:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 1. April 2011, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 4. April 2011, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 5. April 2011, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)Donnerstag, 7. April 2011, 10:00
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