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| Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
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| Dienstag, 12. Juni 2012 |   | Fassung: Mittwoch, 13. Juni 2012, 13:37 | ||||||||||||||||||||
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| 136 |  | Rechtsgrundlage des Schengen-Evaluierungsmechanismus Erklärung des Rates [2012/2687(RSP)] mit anschließender Rednerrunde der Fraktionssprecher | |||||||
| Gemeinsame Aussprache - Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet ("Twopack") | ||||||||
| 47 | ***I | - | Wirtschafts- und haushaltspolitische Überwachung von Mitgliedstaaten mit gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet Bericht: Jean-Paul Gauzès (A7-0172/2012) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Ausbau der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung von Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet betroffen oder bedroht sind [COM(2011)0819 - C7-0449/2011 - 2011/0385(COD)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung Die Abstimmung findet am Mittwoch statt. | ||||||
| 48 |  | ***I | - | Überwachung und Bewertung der Übersichten über die gesamtstaatliche Haushaltsplanung und Gewährleistung der Korrektur übermäßiger Defizite der Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet Bericht: Elisa Ferreira (A7-0173/2012) Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung und Bewertung der Übersichten über die gesamtstaatliche Haushaltsplanung und für die Gewährleistung der Korrektur übermäßiger Defizite der Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet [COM(2011)0821 - C7-0448/2011 - 2011/0386(COD)] Ausschuss für Wirtschaft und Währung Die Abstimmung findet am Mittwoch statt. | |||||
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| 120 |  | Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) – Antrag EGF/2011/020 ES/Comunidad Valenciana – Schuhe, Spanien Bericht: Salvador Garriga Polledo (A7-0189/2012) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/020 ES/Comunidad Valenciana – Schuhe, Spanien) [COM(2012)0204 - C7-0112/2012 - 2012/2089(BUD)] Haushaltsausschuss Artikel 138 GO | |||||||
| 65 | | Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2012: Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union nach den Überschwemmungen in Italien (Ligurien und Toskana) 2011 Bericht: Francesca Balzani (A7-0181/2012) Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2012 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012, Einzelplan III – Kommission [2012/2057(BUD)] Haushaltsausschuss Artikel 138 GO | |||||||
| 66 | | Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union – Überschwemmungen in Ligurien und der Toskana Bericht: José Manuel Fernandes (A7-0182/2012) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung [2012/2051(BUD)] Haushaltsausschuss Artikel 138 GO | |||||||
| 67 | | Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: EGF/2012/000 TA 2012 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission Bericht: Jan Kozłowski (A7-0187/2012) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über Haushaltsdisziplin und wirtschaftliche Haushaltsführung (EGF/2012/000 TA 2012 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission) [2012/2058(BUD)] Haushaltsausschuss | |||||||
| 26 | | | Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika Bericht: Ricardo Cortés Lastra (A7-0159/2012) Bericht über eine neue Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union mit Lateinamerika [2011/2286(INI)] Entwicklungsausschuss | ||||||
| 25 | | | Grenzüberschreitende Freiwilligenaktivitäten in der EU Bericht: Marco Scurria (A7-0166/2012) Bericht über die Anerkennung und Förderung grenzüberschreitender Freiwilligenaktivitäten in der EU [2011/2293(INI)] Ausschuss für Kultur und Bildung | ||||||
| 61 | | | Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen: der Weg zur globalen Netzsicherheit Bericht: Ivailo Kalfin (A7-0167/2012) Bericht über den Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen – Ergebnisse und nächste Schritte: der Weg zur globalen Netzsicherheit [2011/2284(INI)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie | ||||||
| 90 | | | Energiepolitische Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb der EU Bericht: Edit Herczog (A7-0168/2012) Bericht über die Entwicklung einer energiepolitischen Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb der EU: ein strategischer Ansatz für eine sichere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Energieversorgung [2012/2029(INI)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie | ||||||
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| 71 | | | EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte Bericht: José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A7-0174/2012) Empfehlung an den Rat zum EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte [2012/2088(INI)] Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten | ||||||
| 130 | | Jahresbericht zur Lage in Bezug auf die Menschenrechte Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2012/2683(RSP)] mit anschließender Rednerrunde der Fraktionssprecher | |||||||
| 75 | | | Verhandlungen über den Vertrag der Vereinten Nationen über den Waffenhandel Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2012/2636(RSP)] | ||||||
| 115 | | | Jüngste Entwicklungen im Nahen Osten, einschließlich der Lage in Syrien Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2012/2672(RSP)] Die Abstimmung findet während der nächsten Tagung statt. | ||||||
| 114 | | | Maßnahmen im Anschluss an die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2012/2673(RSP)] | ||||||
| 111 | | Eine neue Strategie für Afghanistan Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2012/2674(RSP)] | |||||||
| 135 | | | Lage in Tibet Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2012/2685(RSP)] mit anschließender Rednerrunde der Fraktionssprecher Die Abstimmung findet am Donnerstag statt. | ||||||
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| Rat (einschließlich Antworten) | 20' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Kommission (einschließlich Antworten) | 10' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Berichterstatter(innen) (2x6') | 12' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Verfasser(innen) von Stellungnahmen (2x1') | 2' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitglieder | 74' |
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| "Catch the eye" | 5' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten) | 65' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Berichterstatter(in) | 6' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Mitglieder | 180' |
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| "Catch the eye" (5x5') | 25' | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 48 |  | | Überwachung und Bewertung der Übersichten über die gesamtstaatliche Haushaltsplanung und Gewährleistung der Korrektur übermäßiger Defizite der Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet Elisa Ferreira (A7-0173/2012) | |
| - | Änderungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| 26 | | | Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika Ricardo Cortés Lastra (A7-0159/2012) | |
| - | Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| 25 | | | Grenzüberschreitende Freiwilligenaktivitäten in der EU Marco Scurria (A7-0166/2012) | |
| - | Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| 61 | | | Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen: der Weg zur globalen Netzsicherheit Ivailo Kalfin (A7-0167/2012) | |
| - | Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| 90 | | | Energiepolitische Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb der EU Edit Herczog (A7-0168/2012) | |
| - | Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative Entschließungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| 71 | | | EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (A7-0174/2012) | |
| - | Änderungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| 75 | | | Verhandlungen über den Vertrag der Vereinten Nationen über den Waffenhandel | |
| - | Entschließungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| - | Änderungsanträge | Montag, 11. Juni 2012, 19:00 | ||
| - | Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" Abstimmung | Dienstag, 12. Juni 2012, 19:00 | ||
| 115 | | | Jüngste Entwicklungen im Nahen Osten, einschließlich der Lage in Syrien | |
| - | Entschließungsanträge zu dem Thema "Die Politik der EU betreffend das Westjordanland und Ostjerusalem" | Mittwoch, 27. Juni 2012, 19:00 | ||
| - | Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge | Montag, 2. Juli 2012, 19:00 | ||
| - | Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen | Montag, 2. Juli 2012, 20:00 | ||
| 114 | | | Maßnahmen im Anschluss an die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo | |
| - | Entschließungsanträge | Mittwoch, 6. Juni 2012, 12:00 | ||
| - | Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge | Dienstag, 12. Juni 2012, 12:00 | ||
| - | Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen | Dienstag, 12. Juni 2012, 13:00 | ||
| - | Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" Abstimmung | Dienstag, 12. Juni 2012, 19:00 | ||
| 135 | | | Lage in Tibet | |
| - | Entschließungsanträge | Montag, 11. Juni 2012, 19:00 | ||
| - | Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge | Dienstag, 12. Juni 2012, 19:00 | ||
| - | Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen | Dienstag, 12. Juni 2012, 20:00 | ||
| - | Anträge auf "gesonderte", "getrennte" und "namentliche" Abstimmung | Mittwoch, 13. Juni 2012, 17:00 | ||
| Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen | ||||
| Texte, über die am Dienstag abgestimmt wird | Freitag, 8. Juni 2012, 12:00 | |||
| Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wird | Montag, 11. Juni 2012, 19:00 | |||
| Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wird | Dienstag, 12. Juni 2012, 19:00 | |||
| Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO) | Donnerstag, 14. Juni 2012, 10:00 | |||
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