Tagesordnung
StraßburgMontag, 1. Juli 2013 - Donnerstag, 4. Juli 2013  272k
Mittwoch, 3. Juli 2013206kFassung: Mittwoch, 3. Juli 2013, 16:28
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:20   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
11:30 - 12:00   ABSTIMMUNG
12:00 - 12:30   (Verleihung des Sacharow-Preises)
12:30 - 14:00   Fortsetzung der Abstimmung (nach Abschluss der Verleihung des Sacharow-Preises) und danach Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprachen
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:20   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA       Redezeit
10 pointTätigkeitsprogramm des litauischen Ratsvorsitzes
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2012/2800(RSP)]
11:30 - 12:00   ABSTIMMUNG      
112 voteWahl des Bürgerbeauftragten
eventuell zweiter und dritter Wahlgang
11Frist voteBilanz des irischen Ratsvorsitzes, einschließlich der Einigung über den MFR
Entschließungsanträge
[2012/2799(RSP)]
B7-0332/2013, RC-B7-0334/2013, B7-0334/2013, B7-0335/2013, B7-0339/2013, B7-0340/2013
85***voteRadfahrzeuge (Änderung des Beschlusses Nr. 97/836/EG („Geändertes Übereinkommen von 1958“))
Empfehlung:  Vital Moreira (A7-0192/2013)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 97/836/EG des Rates über den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem Übereinkommen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden („Geändertes Übereinkommen von 1958“)

[05978/2013 - C7-0069/2013 - 2012/0099(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
Artikel 138 GO
86***voteRadfahrzeuge (Änderung des Beschlusses des Rates 2000/125/EG („Parallelübereinkommen“))
Empfehlung:  Vital Moreira (A7-0194/2013)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2000/125/EG des Rates vom 31. Januar 2000 betreffend den Abschluss des Übereinkommens über die Festlegung globaler technischer Regelungen für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können („Parallelübereinkommen“)
[05975/2013 - C7-0071/2013 - 2012/0098(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
Artikel 138 GO
102Frist voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/000 TA 2013 – Technische Unterstützung auf Betreiben der Kommission
Bericht:  Alda Sousa (A7-0243/2013)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/000 TA 2013 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission)
[COM(2013)0291 - C7-0126/2013 - 2013/2087(BUD)]
Haushaltsausschuss
69Frist***IIvoteUntersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Empfehlung für die zweite Lesung:  Ingeborg Gräßle (A7-0225/2013)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (Euratom) Nr. 1074/1999 des Rates
[17427/1/2012 - C7-0051/2013 - 2006/0084(COD)]
Haushaltskontrollausschuss
30Frist***IvoteRechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren
Bericht:  Sven Giegold (A7-0125/2013)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Aufgaben der Verwahrstelle, die Vergütungspolitik und Sanktionen
[COM(2012)0350 - C7-0178/2012 - 2012/0168(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
100***IvoteZeitlicher Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten
Bericht:  Matthias Groote (A7-0046/2013)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zur Klarstellung der Bestimmungen über den zeitlichen Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten
[COM(2012)0416 - C7-0203/2012 - 2012/0202(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Schlussabstimmung
Aussprache: Montag, 15. April 2013
122***IvoteSchwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren
Bericht:  Gilles Pargneaux (A7-0337/2012)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen
[COM(2011)0866 - C7-0488/2011 - 2011/0421(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
52Frist*voteUmsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer
Bericht:  Anni Podimata (A7-0230/2013)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Umsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer

[COM(2013)0071 -  - 2013/0045(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
135Frist*voteEinführung des Euro in Lettland am 1. Januar 2014
Bericht:  Burkhard Balz (A7-0237/2013)
Bericht zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Einführung des Euro in Lettland am 1. Januar 2014
[COM(2013)0345 -  - 2013/0190(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
113Frist voteEntschließungsanträge - Straßenverkehrssicherheit
[2013/2670(RSP)]
B7-0318/2013
81Frist voteLage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn
Bericht:  Rui Tavares (A7-0229/2013)
Bericht über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012)

[2012/2130(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
143Frist voteÜberschwemmungen in Europa
Entschließungsanträge
[2013/2683(RSP)]
RC-B7-0319/2013, B7-0319/2013, B7-0320/2013, B7-0321/2013, B7-0322/2013, B7-0323/2013, B7-0324/2013
48Frist voteStrukturreform des EU-Bankensektors

Bericht:  Arlene McCarthy (A7-0231/2013)
Bericht über eine Strukturreform des EU-Bankensektors

[2013/2021(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Artikel 48 Absatz 2 GO
41Frist voteSchutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung
Bericht:  Derek Vaughan (A7-0197/2013)
Bericht über Jahresbericht 2011 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung
[COM(2012)0408 -  - 2012/2285(INI)]
Haushaltskontrollausschuss
23Frist voteIntegrierter interner Kontrollrahmen
Bericht:  Andrea Češková (A7-0189/2013)
Bericht über den integrierten internen Kontrollrahmen
[2012/2291(INI)]
Haushaltskontrollausschuss
Artikel 48 Absatz 2 GO
12:00 - 12:30   (Verleihung des Sacharow-Preises)      
140 point(Verleihung des Sacharow-Preises an Guillermo Fariñas, Preisträger von 2010)
12:30 - 14:00   Fortsetzung der Abstimmung (nach Abschluss der Verleihung des Sacharow-Preises) und danach Erklärungen zur Abstimmung      
15:00 - 23:00   Aussprachen       Redezeit
144 pointSchließung des nationalen griechischen Fernsehsenders
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2013/2684(RSP)]
138Frist pointÜberwachungsprogramm der US-amerikanischen NSA sowie Überwachungsbehörden in verschiedenen Mitgliedstaaten; ihr Einfluss auf die Privatsphäre der EU-Bürger
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2013/2682(RSP)]
154Frist pointLage in Ägypten
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2013/2697(RSP)]
mit anschließender Rednerrunde der Fraktionssprecher
99Frist pointOrganisation der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014
Bericht:  Andrew Duff (A7-0219/2013)
Bericht über eine verbesserte Organisation der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014
[COM(2013)0126 -  - 2013/2102(INI)]
Ausschuss für konstitutionelle Fragen
96Frist***IpointAngriffe auf Informationssysteme
Bericht:  Monika Hohlmeier (A7-0224/2013)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Angriffe auf Informationssysteme und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates
[COM(2010)0517 - C7-0293/2010 - 2010/0273(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
109Frist pointAusfuhr von Militärgütern: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP des Rates
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission / Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2013/2657(RSP)]
107***IIIpointWeitere Makrofinanzhilfe für Georgien
Bericht:  Vital Moreira (A7-0244/2013)
Bericht über den vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über eine weitere Makrofinanzhilfe für Georgien
[00038/2013 - C7-0168/2013 - 2010/0390(COD)]
Delegation des Europäischen Parlaments im Vermittlungsausschuss
103Frist pointAufnahme von Verhandlungen über ein plurilaterales Abkommen über Dienstleistungen

Erklärung der Kommission
[2013/2583(RSP)]
104Frist pointAnstieg der norwegischen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2013/2547(RSP)]
     
Vital Moreira, Christofer Fjellner (O-000048/2013 - B7-0210/2013)
Ausschuss für internationalen Handel
Kommission
Erheblicher Anstieg der norwegischen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse
09:00 - 11:20   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Mitglieder 75'
23'17'8'306'306'304'304'304'30
"Catch the eye"5'
15:00 - 23:00   Aussprachen     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)20'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)20'
Kommission (einschließlich Antworten)50'
Berichterstatter(innen)   (3x6') 18'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (2x1') 2'
Verfasser(in) 5'
Mitglieder 194'
66'47'3022'15'3015'10'9'309'
"Catch the eye"   (8x5') 40'
11item on the agendapointBilanz des irischen Ratsvorsitzes, einschließlich der Einigung über den MFR
  -EntschließungsanträgeMontag, 1. Juli 2013, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 2. Juli 2013, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 2. Juli 2013, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 2. Juli 2013, 19:00
102item on the agendapointInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2013/000 TA 2013 – Technische Unterstützung auf Betreiben der Kommission
Alda Sousa (A7-0243/2013
  -Änderungsanträge Dienstag, 2. Juli 2013, 12:00
69item on the agendapointUntersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Ingeborg Gräßle (A7-0225/2013
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
30item on the agendapointRechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren
Sven Giegold (A7-0125/2013
  -Änderungsanträge Mittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
52item on the agendapointUmsetzung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer
Anni Podimata (A7-0230/2013
  -Änderungsanträge Mittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
135item on the agendapointEinführung des Euro in Lettland am 1. Januar 2014
Burkhard Balz (A7-0237/2013
  -Änderungsanträge Montag, 1. Juli 2013, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 2. Juli 2013, 19:00
113item on the agendapointStraßenverkehrssicherheit
(O-000061/2013 - B7-0211/2013) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 1. Juli 2013, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 2. Juli 2013, 19:00
81item on the agendapointLage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn
Rui Tavares (A7-0229/2013
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
143item on the agendapointÜberschwemmungen in Europa
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 1. Juli 2013, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 1. Juli 2013, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 2. Juli 2013, 19:00
48item on the agendapointStrukturreform des EU-Bankensektors

Arlene McCarthy (A7-0231/2013
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
41item on the agendapointSchutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung
Derek Vaughan (A7-0197/2013
  -Änderungsanträge Mittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
23item on the agendapointIntegrierter interner Kontrollrahmen
Andrea Češková (A7-0189/2013
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
  -Gemeinsame alternative EntschließungsanträgeMontag, 1. Juli 2013, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 2. Juli 2013, 19:00
138item on the agendapointÜberwachungsprogramm der US-amerikanischen NSA sowie Überwachungsbehörden in verschiedenen Mitgliedstaaten; ihr Einfluss auf die Privatsphäre der EU-Bürger
  -EntschließungsanträgeMontag, 1. Juli 2013, 19:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 2. Juli 2013, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 2. Juli 2013, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 3. Juli 2013, 17:00
154item on the agendapointLage in Ägypten
  -EntschließungsanträgeDienstag, 2. Juli 2013, 12:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Mittwoch, 3. Juli 2013, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMittwoch, 3. Juli 2013, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 3. Juli 2013, 17:00
99item on the agendapointOrganisation der Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2014
Andrew Duff (A7-0219/2013
  -Änderungsanträge Mittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
96item on the agendapointAngriffe auf Informationssysteme
Monika Hohlmeier (A7-0224/2013
  -Änderungsanträge Mittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
109item on the agendapointAusfuhr von Militärgütern: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP des Rates
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
  -Änderungsanträge und gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 2. Juli 2013, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 2. Juli 2013, 13:00
103item on the agendapointAufnahme von Verhandlungen über ein plurilaterales Abkommen über Dienstleistungen
  -EntschließungsantragMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 1. Juli 2013, 19:00
104item on the agendapointAnstieg der norwegischen Zölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse
(O-000048/2013 - B7-0210/2013) 
  -EntschließungsantragMittwoch, 26. Juni 2013, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 1. Juli 2013, 19:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 28. Juni 2013, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 1. Juli 2013, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 2. Juli 2013, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO)Donnerstag, 4. Juli 2013, 10:00
Letzte Aktualisierung: 3. Juli 2013Rechtlicher Hinweis