Tagesordnung
Brüssel
Mittwoch, 14. Oktober 2015 186k
Mittwoch, 14. Oktober 2015171kFassung: Mittwoch, 14. Oktober 2015, 16:24
 Punkte der Tagesordnung
15:00 - 19:00   Aussprache
19:00   ABSTIMMUNG
19:30 - 23:00   Aussprache (nach der Abstimmung)
 Redezeit
 Einreichungsfristen

15:00 - 19:00   Aussprache       Redezeit
16  pointWiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
5 pointVorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015)
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2015/2768(RSP)]
2Frist pointAuf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris
Bericht:  Gilles Pargneaux (A8-0275/2015)
Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris
[2015/2112(INI)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
19:00   ABSTIMMUNG      
8*voteZugang der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten
Bericht:  Timothy Kirkhope (A8-0287/2015)
Bericht über den Entwurf des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung des Zeitpunkts, ab dem der Beschluss 2008/633/JI über den Zugang der benannten Behörden der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten gilt
[10506/2015 - C8-0193/2015 - 2015/0807(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
17 voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation
Bericht:  Eider Gardiazabal Rubial (A8-0280/2015)
Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 zum Gesamthaushaltsplan 2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation
[11695/2015 - C8-0278/2015 - 2015/2150(BUD)]
Haushaltsausschuss
18 voteInanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda
Bericht:  Eider Gardiazabal Rubial (A8-0290/2015)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda gemäß Nummer 12 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung
[COM(2015)0486 - C8-0292/2015 - 2015/2253(BUD)]
Haushaltsausschuss
19Frist voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda
Bericht:  Eider Gardiazabal Rubial (A8-0289/2015)
Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 zum Gesamthaushaltsplan 2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda
[12511/2015 - C8-0297/2015 - 2015/2252(BUD)]
Haushaltsausschuss
20 voteAntrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács
Bericht:  Tadeusz Zwiefka (A8-0291/2015)
Bericht über den Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács
[2014/2044(IMM)]
Rechtsausschuss
23***voteErnennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI
Empfehlung:  Jean Arthuis, Roberto Gualtieri (A8-0292/2015)
Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen
[N8-0073/2015 - C8-0304/2015 - 2015/0901(NLE)]
Haushaltsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
24***voteErnennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des EFSI
Empfehlung:  Jean Arthuis, Roberto Gualtieri (A8-0293/2015)
Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen
[N8-0074/2015 - C8-0305/2015 - 2015/0902(NLE)]
Haushaltsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
2Frist voteAuf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris
Bericht:  Gilles Pargneaux (A8-0275/2015)
Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris
[2015/2112(INI)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Aussprache: Mittwoch, 14. Oktober 2015
19:30 - 23:00   Aussprache (nach der Abstimmung)       Redezeit
21 pointAuswirkungen des Urteils des EuGH zur Nichtigerklärung des US-amerikanischen „Safe-Harbor“-Beschlusses
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2015/2903(RSP)]
12 pointLage in der Ukraine
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2869(RSP)]
13 pointAntisemitismus, Islamfeindlichkeit und Hassreden in Europa
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2015/2848(RSP)]
     
Claude Moraes (O-000101/2015 - B8-0765/2015)
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Europäische Kommission
Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Hassreden in Europa
4 voteAusführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
3 voteErklärungen zur Abstimmung
15:00 - 19:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)20'
Berichterstatter(in) 6'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (4x1') 4'
Mitglieder 104'
PPE27'S&D24'ECR10'30ALDE10'GUE/NGL8'Verts/ALE8'EFDD7'ENF6'30NI3'30
"Catch the eye"   (2x5') 10'
19:30 - 23:00   Aussprache (nach der Abstimmung)     item on the agenda
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)10'
Rat (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Mitglieder 75'
PPE18'30S&D16'30ECR7'30ALDE7'30GUE/NGL6'Verts/ALE6'EFDD5'30ENF5'NI3'
"Catch the eye"   (3x5') 15'
2item on the agendapointAuf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris
Gilles Pargneaux (A8-0275/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 7. Oktober 2015, 12:00
19item on the agendapointEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda
Eider Gardiazabal Rubial (A8-0289/2015
  -Änderungsanträge Dienstag, 13. Oktober 2015, 12:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 13. Oktober 2015, 19:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdDienstag, 13. Oktober 2015, 16:00
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