Tagesordnung
StraßburgMontag, 26. Oktober 2015 - Donnerstag, 29. Oktober 2015  233k
Dienstag, 27. Oktober 2015181kFassung: Dienstag, 13. Oktober 2015, 16:19
 Punkte der Tagesordnung
08:30 - 10:00   Aussprache
10:00 - 12:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
13:00 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

08:30 - 10:00   Aussprache       Redezeit
81Frist***IIpointEuropäischer Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation
Empfehlung für die zweite Lesung:  Pilar del Castillo Vera (A8-0300/2015)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten sowie der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union
[2013/0309(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
10:00 - 12:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA       Redezeit
70 pointSchlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 15. Oktober 2015, insbesondere zur Bereitstellung internationaler Finanzmittel, und des Treffens der Staats- und Regierungschefs vom 25.Oktober 2015 zu den Flüchtlingsströmen entlang der westlichen Balkanroute sowie Vorbereitung des Gipfeltreffens in Valetta am 11. und 12. November 2015
Erklärungen des Europäischen Rates und der Kommission
[2015/2841(RSP)]
13:00 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
68***IvoteGemeinsame Agrarpolitik: Aufhebung überholter Rechtsakte
Bericht:  Czesław Adam Siekierski (A8-0255/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Richtlinie 76/621/EWG des Rates zur Festsetzung des Höchstgehalts an Erukasäure in Speiseölen und -fetten und der Verordnung (EG) Nr. 320/2006 des Rates mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie
[2015/0090(COD)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
32*voteAbkommen EU-Schweiz über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten
Bericht:  Jeppe Kofod (A8-0271/2015)
Bericht über den Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind
[2015/0076(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
14*voteBesteuerung von Zinserträgen: Aufhebung der Zinsbesteuerungsrichtlinie
Bericht:  Molly Scott Cato (A8-0299/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Aufhebung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates
[2015/0065(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
80*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Schweden
Bericht:  Monika Flašíková Beňová (A8-0304/2015)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Schweden
[2015/0804(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
79*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Belgien
Bericht:  Monika Flašíková Beňová (A8-0303/2015)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Belgien
[2015/0805(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
78*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Polen
Bericht:  Monika Flašíková Beňová (A8-0302/2015)
Bericht über den Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Polen
[2015/0806(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
82Frist***IIvotePauschalreisen und verbundene Reiseleistungen
Empfehlung für die zweite Lesung:  Birgit Collin-Langen (A8-0297/2015)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/314/EWG des Rates
[2013/0246(COD)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
81Frist***IIvoteEuropäischer Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation
Empfehlung für die zweite Lesung:  Pilar del Castillo Vera (A8-0300/2015)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet und zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten sowie der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union
[2013/0309(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
89Frist***IvoteHandel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten
Bericht:  Marietje Schaake (A8-0267/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten
[COM(2014)0001 - C7-0014/2014 - 2014/0005(COD)]
Ausschuss für internationalen Handel
60Frist*voteVerpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung
Bericht:  Markus Ferber (A8-0306/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich der Verpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung
[2015/0068(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
25Frist voteEntlastung 2013: Gemeinsames Unternehmen ARTEMIS
Zweiter Bericht:  Ryszard Czarnecki (A8-0283/2015)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ARTEMIS für das Haushaltsjahr 2013
[2014/2132(DEC)]
Haushaltskontrollausschuss
29Frist voteEntlastung 2013: Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT)
Zweiter Bericht:  Ryszard Czarnecki (A8-0282/2015)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2013
[2014/2125(DEC)]
Haushaltskontrollausschuss
27Frist voteEntlastung 2013: Gemeinsames Unternehmen ENIAC

Zweiter Bericht:  Ryszard Czarnecki (A8-0285/2015)
Zweiter Bericht betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Gemeinsamen Unternehmens ENIAC für das Haushaltsjahr 2013
[2014/2135(DEC)]
Haushaltskontrollausschuss
31 voteEntlastung 2013: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Rat und Rat
Zweiter Bericht:  Ryszard Czarnecki (A8-0269/2015)
Bericht über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013, Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat
[2014/2079(DEC)]
Haushaltskontrollausschuss
39Frist voteDie Ebola-Krise: langfristige Lektionen
Bericht:  Charles Goerens (A8-0281/2015)
Die Ebola-Krise: langfristige Lektionen und Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern zur Vorbeugung zukünftiger Krisen
[2014/2204(INI)]
Entwicklungsausschuss
91Frist voteEntschließungsanträge - Emissionsmessungen in der Automobilindustrie
[2015/2865(RSP)]
RC-B8-1075/2015, B8-1075/2015, B8-1076/2015, B8-1077/2015, B8-1078/2015, B8-1079/2015, B8-1080/2015
Aussprache: Dienstag, 6. Oktober 2015
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
84 pointArbeitsprogramm der Kommission für 2016
Erklärung der Kommission
[2015/2853(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
58Frist pointGesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 – alle Einzelpläne
Bericht:  José Manuel Fernandes, Gérard Deprez (A8-0298/2015)
Bericht über den Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016
[11706/2015 - C8-0274/2015 - 2015/2132(BUD)]
Haushaltsausschuss
105 pointLage in Israel und Palästina
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2923(RSP)]
93 pointLage im Südsudan
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2905(RSP)]
  pointGemeinsame Aussprache - Kohäsionspolitik
26Frist -EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer
Bericht:  Ivan Jakovčić (A8-0279/2015)
Bericht über die Strategie der Europäischen Union für die Region Adria-Ionisches Meer

[2014/2214(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
20Frist -Kohäsionspolitik und Überprüfung der Strategie Europa 2020
Bericht:  Fernando Ruas (A8-0277/2015)
Bericht über die Kohäsionspolitik und die Überprüfung der Strategie Europa 2020

[2014/2246(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
55Frist -Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die ordnungsgemäße wirtschaftspolitische Steuerung
Bericht:  José Blanco López (A8-0268/2015)
Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die ordnungsgemäße wirtschaftspolitische Steuerung: Leitlinien für die Umsetzung von Artikel 23 der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen

[2015/2052(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
104Frist -Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014-2020 auf Vereinfachung und Leistung
Anfrage zur mündlichen Beantwortung
 -[2015/2772(RSP)]

Die Abstimmung findet während einer späteren Tagung statt.
     
 Iskra Mihaylova (O-000127/2015 - B8-1103/2015)
Ausschuss für regionale Entwicklung
Kommission
Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014-2020 auf Vereinfachung und Leistung
74Frist pointReform des Wahlrechts der EU
Bericht:  Danuta Maria Hübner, Jo Leinen (A8-0286/2015)
Bericht über die Reform des Wahlrechts der Europäischen Union
[2015/2035(INL)]
Ausschuss für konstitutionelle Fragen
83Frist***IIpointGerichtshof der Europäischen Union: Anzahl der Richter am Gericht
Empfehlung für die zweite Lesung:  António Marinho e Pinto (A8-0296/2015)
Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union
[09375/1/2015 - C8-0166/2015 - 2011/0901B(COD)]
Rechtsausschuss
08:30 - 10:00   Aussprache     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)5'
Berichterstatter(in) 6'
Mitglieder 45'
PPE10'S&D9'ECR4'30ALDE4'30GUE/NGL4'Verts/ALE4'EFDD3'30ENF3'30NI2'30
"Catch the eye"5'
10:00 - 12:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA     item on the agenda
Präsident des Europäischen Rates (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Mitglieder 90'
PPE23'S&D20'ECR9'ALDE8'30GUE/NGL7'Verts/ALE7'EFDD6'30ENF5'30NI3'30
"Catch the eye"5'
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)20'
Kommission (einschließlich Antworten)35'
Berichterstatter(innen)   (8x6') 48'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (20x1') 20'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Mitglieder 210'
PPE57'30S&D50'30ECR21'ALDE20'GUE/NGL15'30Verts/ALE15'EFDD13'30ENF12'NI5'30
"Catch the eye"   (6x5') 30'
81item on the agendapointEuropäischer Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation
Pilar del Castillo Vera (A8-0300/2015
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 21. Oktober 2015, 18:00
82item on the agendapointPauschalreisen und verbundene Reiseleistungen
Birgit Collin-Langen (A8-0297/2015
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
89item on the agendapointHandel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten
Marietje Schaake (A8-0267/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
60item on the agendapointVerpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung
Markus Ferber (A8-0306/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
25item on the agendapointEntlastung 2013: Gemeinsames Unternehmen ARTEMIS
Ryszard Czarnecki (A8-0283/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
29item on the agendapointEntlastung 2013: Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT)
Ryszard Czarnecki (A8-0282/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
27item on the agendapointEntlastung 2013: Gemeinsames Unternehmen ENIAC

Ryszard Czarnecki (A8-0285/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
39item on the agendapointDie Ebola-Krise: langfristige Lektionen
Charles Goerens (A8-0281/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
91item on the agendapointEmissionsmessungen in der Automobilindustrie
(O-000113/2015 - B8-0764/2015) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Freitag, 23. Oktober 2015, 16:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenFreitag, 23. Oktober 2015, 17:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMontag, 26. Oktober 2015, 19:00
58item on the agendapointGesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 – alle Einzelpläne
José Manuel Fernandes, Gérard Deprez (A8-0298/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
26item on the agendapointEU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer
Ivan Jakovčić (A8-0279/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
20item on the agendapointKohäsionspolitik und Überprüfung der Strategie Europa 2020
Fernando Ruas (A8-0277/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
55item on the agendapointDie europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die ordnungsgemäße wirtschaftspolitische Steuerung
José Blanco López (A8-0268/2015
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
104item on the agendapointAusrichtung der Kohäsionspolitik 2014-2020 auf Vereinfachung und Leistung
(O-000127/2015 - B8-1103/2015) 
  -Entschließungsanträge, über die während einer späteren Tagung abgestimmt wird
74item on the agendapointReform des Wahlrechts der EU
Danuta Maria Hübner, Jo Leinen (A8-0286/2015
  -Änderungsanträge Mittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
83item on the agendapointGerichtshof der Europäischen Union: Anzahl der Richter am Gericht
António Marinho e Pinto (A8-0296/2015
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 21. Oktober 2015, 12:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 23. Oktober 2015, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 26. Oktober 2015, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 27. Oktober 2015, 19:00
Letzte Aktualisierung: 28. Oktober 2015Rechtlicher Hinweis