Tagesordnung
StraßburgMontag, 18. Januar 2016 - Donnerstag, 21. Januar 2016 223k

  Montag 18.

Aussprache17:00 - 23:00

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan

Frist

Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik

A8-0368/2015

ECONWerner Langen

Frist

Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer

A8-0367/2015

 ***I

PECHGabriel Mato

Frist

Einwände gemäß Artikel 106 GO hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)

Frist

Die Rolle des interkulturellen Dialogs, der kulturellen Vielfalt und der Bildung bei der Förderung der Grundwerte der EU

A8-0373/2015

CULTJulie Ward

Frist

EU-Vorschriften für den Finanzdienstleistungssektor – Bilanz und Herausforderungen

A8-0360/2015

ECONBurkhard Balz

Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)

  Dienstag 19.

Aussprache09:00 - 12:20

Bilanz des luxemburgischen Ratsvorsitzes

Frist

Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt

A8-0371/2015

ITRE, IMCOKaja Kallas, Evelyne Gebhardt

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:30

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Czesław Adam Siekierski

A8-0004/2016

JURIHeidi Hautala

Antrag auf Aufhebung der Immunität von Czesław Adam Siekierski

A8-0005/2016

JURIHeidi Hautala

Frist

Mehrjähriger Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer

A8-0367/2015

 ***I

PECHGabriel Mato

Frist

Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik

A8-0368/2015

ECONWerner Langen

Frist

Die Rolle des interkulturellen Dialogs, der kulturellen Vielfalt und der Bildung bei der Förderung der Grundwerte der EU

A8-0373/2015

CULTJulie Ward

Frist

EU-Vorschriften für den Finanzdienstleistungssektor – Bilanz und Herausforderungen

A8-0360/2015

ECONBurkhard Balz

Frist

Externe Faktoren, die Hindernisse für weibliches Unternehmertum darstellen

A8-0369/2015

FEMMBarbara Matera

Frist

Bildungs- und ausbildungspolitische Maßnahmen zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit

A8-0366/2015

EMPLMarek Plura

Frist

Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt

A8-0371/2015

ITRE, IMCOKaja Kallas, Evelyne Gebhardt

Aussprache15:00 - 23:00

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (17./18. Dezember 2015)

Frist

Lage in Polen

Frist

Friedensprozess in Kolumbien

Lage in Syrien

Lage in Saudi-Arabien und Iran

Frist

Unschuldsvermutung und Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung in Strafverfahren

A8-0133/2015

 ***I

LIBENathalie Griesbeck

  Mittwoch 20.

Aussprache09:00 - 12:20

Tätigkeitsprogramm des niederländischen Ratsvorsitzes

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:30 - 14:30

Automatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten mit Lettland

A8-0370/2015

 *

LIBEClaude Moraes

Frist

Unschuldsvermutung und Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung in Strafverfahren

A8-0133/2015

 ***I

LIBENathalie Griesbeck

Persönliche Schutzausrüstungen

A8-0148/2015

 ***I

IMCOVicky Ford

Gasverbrauchseinrichtungen

A8-0147/2015

 ***I

IMCOCatherine Stihler

Seilbahnen

A8-0063/2015

 ***I

IMCOAntonio López-Istúriz White

Frist

Einwände gegen den delegierten Rechtsakt über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen

Frist

Einwände gegen den delegierten Rechtsakt im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Getreidebeikost und andere Beikost

Frist

Friedensprozess in Kolumbien

Aussprache15:00 - 24:00

COP 21

Frist

Humanitäre Lage in Jemen

Lage im Südosten der Türkei

Frist

Assoziierungsabkommen sowie vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo

A8-0372/2015

 ***

AFETUlrike Lunacek

Frist

Systematischer Massenmord an religiösen Minderheiten durch den IS

Frist

Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 EUV)

Frist

Prioritäten der EU für die Tagungen des UNHRC 2016

  Donnerstag 21.

Aussprache08:30 - 11:50

Gestiegene Bedrohung durch den Terrorismus

Frist

Eröffnung von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland

O-000154/2015

KommissionINTA

Frist

Tätigkeiten des Petitionsausschusses 2014

A8-0361/2015

PETILidia Joanna Geringer de Oedenberg

ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung12:00 - 14:00

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/Kosovo

A8-0372/2015

 ***

AFETUlrike Lunacek

Frist

Ernennung der Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie

Frist

Assoziierungsabkommen sowie vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine

Frist

Beistandsklausel (Artikel 42 Absatz 7 EUV)

Frist

Prioritäten der EU für die Tagungen des UNHRC 2016

Frist

Tätigkeiten des Petitionsausschusses 2014

A8-0361/2015

PETILidia Joanna Geringer de Oedenberg

Aussprache15:00 - 16:00

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Frist

In Indien inhaftierte EU-Bürger, insbesondere italienische, estnische und britische Staatsbürger

Frist

Äthiopien

Frist

Nordkorea

ABSTIMMUNG 16:00 - 17:00
(im Anschluss an die vorangegangenen Aussprachen)

Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)

Letzte Aktualisierung: 20. Januar 2016Rechtlicher Hinweis