Tagesordnung
StraßburgMontag, 3. April 2017 - Donnerstag, 6. April 2017  240k
Mittwoch, 5. April 2017184kFassung: Mittwoch, 5. April 2017, 14:39
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA       Redezeit
55Frist pointVerhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach dessen Mitteilung über den beabsichtigten Austritt aus der Europäischen Union
[2017/2593(RSP)]
12:00 - 14:00   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
55Frist voteVerhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach dessen Mitteilung über den beabsichtigten Austritt aus der Europäischen Union
Entschließungsanträge
[2017/2593(RSP)]
RC-B8-0237/2017, B8-0237/2017, B8-0241/2017, B8-0242/2017, B8-0243/2017
42***IvoteBestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts
Bericht:  Tadeusz Zwiefka (A8-0088/2017)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts (kodifizierter Text)
[COM(2015)0616 - C8-0388/2015 - 2015/0283(COD)]
Rechtsausschuss
66***voteRatifizierung des Protokolls von 2010 zu dem Übereinkommen über schädliche und gefährliche Stoffe und Beitritt zu diesem Protokoll mit Ausnahme der Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen
Empfehlung:  Pavel Svoboda (A8-0076/2017)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Ratifizierung im Interesse der Europäischen Union des Protokolls von 2010 zu dem Internationalen Übereinkommen über Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung schädlicher und gefährlicher Stoffe auf See durch die Mitgliedstaaten und ihren Beitritt zu diesem Protokoll im Interesse der Europäischen Union, mit Ausnahme der Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen
[13806/2015 - C8-0410/2015 - 2015/0135(NLE)]
Rechtsausschuss
67***voteRatifizierung des Protokolls von 2010 zu dem Übereinkommen über schädliche und gefährliche Stoffe und Beitritt zu diesem Protokoll im Hinblick auf die Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen
Empfehlung:  Pavel Svoboda (A8-0078/2017)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Ratifizierung im Interesse der Europäischen Union des Protokolls von 2010 zu dem Internationalen Übereinkommen über Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung schädlicher und gefährlicher Stoffe auf See durch die Mitgliedstaaten und ihren Beitritt zu diesem Protokoll im Interesse der Europäischen Union, im Hinblick auf die Aspekte im Zusammenhang mit der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen
[14112/2015 - C8-0409/2015 - 2015/0136(NLE)]
Rechtsausschuss
63*voteAnwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in Bezug auf das Informationssystem in Kroatien
Bericht:  Nuno Melo (A8-0073/2017)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems in der Republik Kroatien
[COM(2017)0017 - C8-0026/2017 - 2017/0011(NLE)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
58Frist***IIvoteMedizinprodukte
Empfehlung für die zweite Lesung:  Glenis Willmott (A8-0068/2017)
Empfehlung für die zweite Lesung zum Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen und des Rates über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates
[10728/4/2016 - C8-0104/2017 - 2012/0266(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
57Frist***IIvoteIn-vitro-Diagnostika
Empfehlung für die zweite Lesung:  Peter Liese (A8-0069/2017)
Empfehlung für die zweite Lesung zum Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über In-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission
[10729/4/2016 - C8-0105/2017 - 2012/0267(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
44Frist***IvoteGeldmarktfonds
Bericht:  Neena Gill (A8-0041/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Geldmarktfonds

[COM(2013)0615 - C7-0263/2013 - 2013/0306(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
12Frist***IvoteProspekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist
Bericht:  Petr Ježek (A8-0238/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist
[COM(2015)0583 - C8-0375/2015 - 2015/0268(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
65***voteMehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020
Empfehlung:  Jan Olbrycht, Isabelle Thomas (A8-0110/2017)
Empfehlung zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020
[14942/2016 - C8-0103/2017 - 2016/0283(APP)]
Haushaltsausschuss
89Frist voteMehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 (Entschließung)
Bericht:  Jan Olbrycht, Isabelle Thomas (A8-0117/2017)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014–2020
[2017/2051(INI)]
Haushaltsausschuss
64Frist voteInanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben
Bericht:  Jan Olbrycht, Isabelle Thomas (A8-0104/2017)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/435 über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben
[COM(2016)0607 - C8-0387/2016 - 2016/2233(BUD)]
Haushaltsausschuss
69Frist voteVoranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 – Einzelplan I – Europäisches Parlament
Bericht:  Richard Ashworth (A8-0156/2017)
Bericht über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Europäischen Parlaments für das Haushaltsjahr 2018
[2017/2022(BUD)]
Haushaltsausschuss
46 voteEntwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2017 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal
Bericht:  Jens Geier (A8-0155/2017)
Bericht über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1/2017 zum Gesamthaushaltsplan 2017 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal
[07003/2017 - C8-0130/2017 - 2017/2018(BUD)]
Haushaltsausschuss
74Frist voteInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2017/000 TA 2017 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission
Bericht:  Victor Negrescu (A8-0157/2017)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF/2017/000 TA 2017 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission)
[COM(2017)0101 - C8-0097/2017 - 2017/2033(BUD)]
Haushaltsausschuss
45 voteInanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal
Bericht:  José Manuel Fernandes (A8-0154/2017)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistungen für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal
[COM(2017)0045 - C8-0022/2017 - 2017/2017(BUD)]
Haushaltsausschuss
36Frist*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Lettland
Bericht:  Claude Moraes (A8-0089/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über den automatisierten Austausch daktyloskopischer Daten mit Lettland und zur Ersetzung des Beschlusses 2014/911/EU
[13521/2016 - C8-0523/2016 - 2016/0818(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
37Frist*voteAutomatisierter Austausch von DNA-Daten in der Slowakei, Portugal, Lettland, Litauen, der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Zypern, Polen, Schweden, Malta und Belgien
Bericht:  Judith Sargentini (A8-0091/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über den automatisierten Austausch von DNA-Daten in der Slowakei, Portugal, Lettland, Litauen, der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Zypern, Polen, Schweden, Malta und Belgien und zur Ersetzung der Beschlüsse 2010/689/EU, 2011/472/EU, 2011/715/EU, 2011/887/EU, 2012/58/EU, 2012/299/EU, 2012/445/EU, 2012/673/EU, 2013/3/EU, 2013/148/EU, 2013/152/EU und 2014/410/EU
[13525/2016 - C8-0522/2016 - 2016/0819(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
38Frist*voteAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit der Slowakei, Bulgarien, Frankreich, der Tschechischen Republik, Litauen, den Niederlanden, Ungarn, Zypern, Estland, Malta, Rumänien und Finnland
Bericht:  Tomáš Zdechovský (A8-0092/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über den automatisierten Austausch daktyloskopischer Daten mit der Slowakei, Bulgarien, Frankreich, der Tschechischen Republik, Litauen, den Niederlanden, Ungarn, Zypern, Estland, Malta, Rumänien und Finnland und zur Ersetzung der Beschlüsse 2010/682/EU, 2010/758/EU, 2011/355/EU, 2011/434/EU, 2011/888/EU, 2012/46/EU, 2012/446/EU, 2012/672/EU, 2012/710/EU, 2013/153/EU, 2013/229/EU und 2013/792/EU
[13526/2016 - C8-0520/2016 - 2016/0820(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
39Frist*voteAutomatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Finnland, Slowenien, Rumänien, Polen, Schweden, Litauen, Bulgarien, der Slowakei und Ungarn
Bericht:  Filiz Hyusmenova (A8-0095/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über den automatisierten Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Finnland, Slowenien, Rumänien, Polen, Schweden, Litauen, Bulgarien, der Slowakei und Ungarn und zur Ersetzung der Beschlüsse 2010/559/EU, 2011/387/EU, 2011/547/EU, 2012/236/EU, 2012/664/EU, 2012/713/EU, 2013/230/EU, 2013/692/EU und 2014/264/EU des Rates
[13529/2016 - C8-0518/2016 - 2016/0821(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
40Frist*voteAutomatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Malta, Zypern und Estland
Bericht:  Maria Grapini (A8-0090/2017)
Bericht über den Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über den automatisierten Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Malta, Zypern und Estland und zur Ersetzung der Beschlüsse 2014/731/EU, 2014/743/EU und 2014/744/EU
[13499/2016 - C8-0519/2016 - 2016/0822(CNS)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
76Frist voteEinwände gemäß Artikel 106 GO: Genehmigung der genetisch veränderten Maissorte Bt11 × 59122 × MIR604 × 1507 × GA21
Entschließungsantrag
[2017/2624(RSP)]
B8-0236/2017
54Frist voteBewältigung von Flüchtlings- und Migrantenströmen: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU
Bericht:  Elena Valenciano, Agustín Díaz de Mera García Consuegra (A8-0045/2017)
Bericht über die Bewältigung von Flüchtlings- und Migrantenströmen: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU
[2015/2342(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Entwicklungsausschuss
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
85 pointHetze, Populismus und gefälschte Nachrichten in sozialen Medien - Überlegungen zur Vorgehensweise der EU
Aussprache über ein aktuelles Thema
[2017/2644(RSP)]
33***IpointRoamingvorleistungsmärkte
Bericht:  Miapetra Kumpula-Natri (A8-0372/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 in Bezug auf Vorschriften für Roamingvorleistungsmärkte
[COM(2016)0399 - C8-0219/2016 - 2016/0185(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
47***IpointDrittländer, deren Staatsangehörige von der Visumpflicht befreit sind: Ukraine
Bericht:  Mariya Gabriel (A8-0274/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Ukraine)
[COM(2016)0236 - C8-0150/2016 - 2016/0125(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
93Frist pointLage in Venezuela
Erklärung der Kommission
[2017/2651(RSP)]
Die Abstimmung findet in der April-II-Tagung statt.
75Frist pointAngemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes
Erklärung der Kommission
[2016/3018(RSP)]
59Frist pointBericht 2016 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Bericht:  Ivo Vajgl (A8-0055/2017)
Bericht über den Bericht 2016 der Kommission über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
[2016/2310(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Die Abstimmung findet während der Mai-I-Tagung statt.
90 pointEmpfehlung an den Rat hinsichtlich der Kommission für die Rechtsstellung der Frau (FRK)
Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2017/2544(RSP)]
     
Vilija Blinkevičiūtė (O-000027/2017 - B8-0214/2017)
Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter
Rat
Empfehlung an den Rat hinsichtlich der Kommission für die Rechtsstellung der Frau (FRK)
09:00 - 11:50   AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)10'
Mitglieder 105'
PPE27'S&D24'ECR10'30ALDE10'GUE/NGL8'Verts/ALE8'EFDD7'ENF6'30NI4'
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)15'
Kommission (einschließlich Antworten)45'
Berichterstatter(innen)   (3x6') 18'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen   (2x1') 2'
Verfasser(in) (Ausschuss)5'
Sprecher bei der Aussprache über ein aktuelles Thema4'
Mitglieder 240'
PPE66'S&D58'ECR24'ALDE22'GUE/NGL17'30Verts/ALE17'EFDD14'30ENF14'NI7'30
"Catch the eye"   (6x5') 30'
55item on the agendapointVerhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach dessen Mitteilung über den beabsichtigten Austritt aus der Europäischen Union
  -EntschließungsanträgeFreitag, 31. März 2017, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 4. April 2017, 12:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 4. April 2017, 13:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 4. April 2017, 17:00
58item on the agendapointMedizinprodukte
Glenis Willmott (A8-0068/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 29. März 2017, 13:00
57item on the agendapointIn-vitro-Diagnostika
Peter Liese (A8-0069/2017
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 29. März 2017, 13:00
44item on the agendapointGeldmarktfonds
Neena Gill (A8-0041/2015
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 29. März 2017, 13:00
12item on the agendapointProspekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist
Petr Ježek (A8-0238/2016
  -Änderungsanträge; AblehnungMittwoch, 29. März 2017, 13:00
89item on the agendapointMehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 (Entschließung)
Jan Olbrycht, Isabelle Thomas (A8-0117/2017
  -Änderungsanträge Freitag, 31. März 2017, 12:00
64item on the agendapointInanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben
Jan Olbrycht, Isabelle Thomas (A8-0104/2017
  -Änderungsanträge Freitag, 31. März 2017, 12:00
69item on the agendapointVoranschlag der Einnahmen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 – Einzelplan I – Europäisches Parlament
Richard Ashworth (A8-0156/2017
  -Änderungsanträge Dienstag, 4. April 2017, 12:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 4. April 2017, 19:00
74item on the agendapointInanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2017/000 TA 2017 – Technische Unterstützung auf Initiative der Kommission
Victor Negrescu (A8-0157/2017
  -Änderungsanträge Dienstag, 4. April 2017, 12:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 4. April 2017, 19:00
36item on the agendapointAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit Lettland
Claude Moraes (A8-0089/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 29. März 2017, 13:00
37item on the agendapointAutomatisierter Austausch von DNA-Daten in der Slowakei, Portugal, Lettland, Litauen, der Tschechischen Republik, Estland, Ungarn, Zypern, Polen, Schweden, Malta und Belgien
Judith Sargentini (A8-0091/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 29. März 2017, 13:00
38item on the agendapointAutomatisierter Austausch daktyloskopischer Daten mit der Slowakei, Bulgarien, Frankreich, der Tschechischen Republik, Litauen, den Niederlanden, Ungarn, Zypern, Estland, Malta, Rumänien und Finnland
Tomáš Zdechovský (A8-0092/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 29. März 2017, 13:00
39item on the agendapointAutomatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Finnland, Slowenien, Rumänien, Polen, Schweden, Litauen, Bulgarien, der Slowakei und Ungarn
Filiz Hyusmenova (A8-0095/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 29. März 2017, 13:00
40item on the agendapointAutomatisierter Austausch von Fahrzeugregisterdaten in Malta, Zypern und Estland
Maria Grapini (A8-0090/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 29. März 2017, 13:00
76item on the agendapointEinwände gemäß Artikel 106 GO: Genehmigung der genetisch veränderten Maissorte Bt11 × 59122 × MIR604 × 1507 × GA21
  -Änderungsanträge Montag, 3. April 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 4. April 2017, 16:00
54item on the agendapointBewältigung von Flüchtlings- und Migrantenströmen: Die Rolle des auswärtigen Handelns der EU
Elena Valenciano, Agustín Díaz de Mera García Consuegra (A8-0045/2017
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 29. März 2017, 13:00
93item on the agendapointLage in Venezuela
  -EntschließungsanträgeMontag, 24. April 2017, 13:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 25. April 2017, 13:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 25. April 2017, 14:00
75item on the agendapointAngemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes
  -EntschließungsanträgeMontag, 3. April 2017, 19:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Dienstag, 4. April 2017, 18:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenDienstag, 4. April 2017, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungMittwoch, 5. April 2017, 16:00
59item on the agendapointBericht 2016 über die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
Ivo Vajgl (A8-0055/2017
  -Änderungsanträge Mittwoch, 10. Mai 2017, 13:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 31. März 2017, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 3. April 2017, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 4. April 2017, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 5. April 2017, 19:00
Letzte Aktualisierung: 5. April 2017Rechtlicher Hinweis