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Plenardebatten
Donnerstag, 3. Juli 2003 - StraßburgAusgabe im ABl.
ANHANG - ANFRAGEN AN DEN RAT

Anfrage Nr. 13 von Juan de Dios Izquierdo Collado (H-0386/03 )  
 Betrifft: Zugunglück in Chinchilla (Spanien)
H-0386/03
 

In der Ortschaft Chinchilla, Provinz Albacete, in der Region Castilla-La Mancha ist es gerade zu einem äußerst schweren Zugunglück gekommen, dem wenige Monate zuvor ein weiterer Unfall auf derselben Strecke in der Ortschaft Tobarra vorausging.

Die Schwere des Unfalls vom 5. Juni in Chinchilla mit 16 Todesopfern, 10 Verschwundenen und 39 Verletzten ergab sich aus dem Zusammenstoß eines Reisezugs mit einem Güterzug auf einer einspurigen Strecke ohne automatisierte Verkehrskontrollen. Der Güterzug hatte soeben Gefahrgut (Schwefelsäure) abgeladen, ansonsten wäre das Ausmaß der Tragödie sogar noch um ein Vielfaches drastischer ausgefallen.

Angesichts solcher Unfälle fragen sich die Bürger, welche Maßnahmen die Europäische Union trifft, um die Ursachen dieser Unfälle zu ermitteln und solche Unfälle zu vermeiden.

Daher frage ich den Rat: Wann wird die Europäische Agentur für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr einsatzbereit sein?

 
  
 

Der Rat möchte hinsichtlich des äußerst schweren Eisenbahnunglücks in Chinchilla (Spanien) erneut sein tiefstes Bedauern zum Ausdruck bringen.

Der Rat erinnert daran, dass entsprechend der Vorgabe des Vertrags die Annahme von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ein Ziel der gemeinsamen Verkehrspolitik bildet und weist darauf hin, dass derzeit die kontinuierliche Verbesserung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr auf europäischer Ebene im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens für eine Richtlinie über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft sowohl im Parlament als auch im Rat im Gespräch ist. Die Einrichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur - die den Gegenstand eines separaten Vorschlags bildet - stellt auch in diesem Prozess ein wichtiges Element dar. Der Rat hat seinen Gemeinsamen Standpunkt zum „Zweiten Eisenbahnpaket“ auf seiner Sitzung (Landwirtschaft) vom 11. bis 26. Juni 2003 angenommen und ihn im Einklang mit dem Mitentscheidungsverfahren für eine zweite Lesung an das Europäische Parlament weitergeleitet.

Unter Berücksichtigung von Artikel 42 des Vorschlags für eine Europäische Eisenbahnagentur, in dem unterbreitet wird, dass die Agentur innerhalb von 24 Monaten nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung einsatzbereit sein soll, und unbeschadet des weiteren Verfahrens im Zusammenhang mit dem Mitentscheidungsverfahren ist damit zu rechnen, dass die Agentur im Jahr 2006 einsatzbereit ist.

 
Letzte Aktualisierung: 12. August 2004Rechtlicher Hinweis