– Vor der Abstimmung:

  Karl-Heinz Florenz (PPE-DE). – Herr Präsident! Wegen der Bedeutung der folgenden Abstimmungen und der Tragweite von REACH – in den letzten fünf Jahren wurden 5000 Änderungsanträge eingebracht, 1000 Änderungsanträge hat das Dokument jetzt – möchte ich zwei kurze Punkte ansprechen.

Als erstes möchte ich dem Berichterstatter, Herrn Guido Sacconi, für seine Arbeit gemeinsam mit den anderen Schattenberichterstattern sehr herzlich danken. Das war eine riesengroße Arbeit, Herr Sacconi, das haben Sie exzellent gemacht, hierfür meinen herzlichen Dank.

(Beifall)

Das bringt mich auch gleich zu meinem zweiten Punkt, Herr Präsident: Was ist bei dem Trilog herausgekommen? Wir haben uns fünfmal mit der finnischen Ratspräsidentschaft getroffen. Das war nicht immer ganz einfach, einmal hat es auch einen kurzen Aussetzer gegeben. Das Ergebnis liegt Ihnen heute im Änderungsantrag 191 vor. Das ist der Kernbestandteil unserer heutigen Abstimmung, und im Sinne eines Kompromisses, der so viel Europäisches Parlament beinhaltet, wie es nie wieder vorkommen wird, darf ich Sie herzlich bitten, diesem Antrag zuzustimmen. Die anderen Änderungsanträge, liebe Freunde von den Grünen, werden hinfällig werden oder dürfen diesen wichtigen und wertvollen Kompromiss nicht gefährden.

  Guido Sacconi (PSE), Berichterstatter. – (IT) Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes möchte ich klarstellen, dass ich nicht auf diesem Platz sitze, weil es eine „Palastrevolte“ der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gegeben hätte, sondern vielmehr aus logistischen Gründen, d. h. damit ich leichter Hinweise zur Abstimmung geben kann.

Herr Florenz, der Ausschussvorsitzende, hat bereits das Wesentliche zum Inhalt und zu dem Kraftakt, den wir für das bei der Einigung mit dem finnischen Ratsvorsitz erzielte Ergebnis bewältigen mussten, gesagt. Mir obliegt es nun, darauf hinzuweisen, das dieses Ergebnis einem Fresko gleichkommt, das ein Team von Künstlern gemalt hat: Viele haben dabei mitgewirkt – ich erinnere daran, dass 10 Parlamentsausschüsse daran beteiligt waren. Es waren vor allem zwei Ausschüsse, die eng mit dem Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit zusammengearbeitet haben. Hierfür danke ich Frau Ek und Herrn Nassauer, den Verfassern der Stellungnahmen dieser beiden Ausschüsse. Ich danke ferner allen Schattenberichterstattern des Umweltausschusses: Ria Oomen-Ruijten, Chris Davies, Carl Schlyter und Caroline Lucas, Jens Holm, Johannes Blokland und Alessandro Foglietta, sowie den Sekretären der Ausschüsse und der Fraktionen.

Wir hatten es mit fünf Präsidentschaften zu tun, wobei die britische in der ersten Lesung und nun die finnische eine besonders entscheidende Rolle spielten. Wir haben auch mehrere Kommissionsmitglieder kennen gelernt, denn REACH wurde in der vorangegangenen Wahlperiode gestartet. Die zuständigen Kommissionsmitglieder waren damals Herr Likanen und Frau Wallström, und jetzt sind es Herr Verheugen und Herr Dimas.

Wir haben demzufolge viel erlebt, wir hatten viele Diskussionsgelegenheiten und haben all die Arbeit in dem heutigen Endergebnis destilliert. Ich zweifele nicht im Geringsten daran, dass dieses Parlament dank seines Verantwortungsbewusstseins unsere Beschlüsse bestätigen und es somit ermöglichen wird, den Bürgern Europas endlich eine starke Botschaft zu vermitteln: REACH wird ab 1. Juni nächsten Jahres zu laufen beginnen.

Mancher mag vielleicht sagen, das Resultat all dessen sei kein brillantes Werk, doch mittlerweile wird es zu funktionieren beginnen, und ich bin sicher, dass es äußerst bedeutsame Ergebnisse für die Sicherheit der Bürger, die Gesundheit, die Umwelt und vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zeitigen wird.

(Beifall)

– Nach Annahme der Option 1:

  Guido Sacconi (PSE), Berichterstatter. – (IT) Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach diesem hervorragenden Ergebnis, für das ich diesem Hohen Haus danken möchte, folgt nun eine Reihe von Änderungsanträgen, die nicht durch den Kompromiss abgedeckt sind.

Ich würde vielen dieser Änderungsanträge zustimmen, doch es ist ganz klar, dass deren Befürwortung oder Annahme bedeuten würde, dass wir wegen einiger nebensächlicher Fragen in die Vermittlung gehen müssten, was wirklich ein Fehler wäre, weil es die Anwendung der Verordnung verzögern würde.

(Beifall)

  Roberto Musacchio (GUE/NGL). – (IT) Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eine Bemerkung zur Geschäftsordnung machen und das Plenum darauf hinweisen, dass bei dieser Aussprache zwei Redebeiträge gehalten wurden, in denen im Verlauf der Abstimmung Abstimmungshinweise gegeben wurden.

Ich bitte Sie, das ist ein heikler Moment, und die Standpunkte derjenigen, die beispielsweise für die Änderungsanträge stimmen werden, müssen ebenfalls beachtet werden.

(Beifall)

– Vor der Abstimmung über die Änderungsanträge 176 und 178:

  Carl Schlyter (Verts/ALE). – (SV) Herr Präsident! Der Berichterstatter hat erklärt, bei Annahme dieser Änderungsanträge würde es ein Vermittlungsverfahren geben. Dessen können wir aber nicht sicher sein. Wenn wir den Änderungsanträgen zustimmen, kann der Rat sie ebenso gut akzeptieren, was wir aber nicht wissen, ehe der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) eine Entscheidung getroffen hat. Somit gibt es keine automatische Verbindung zwischen der Annahme der Änderungsanträge und einem Vermittlungsverfahren.

(Beifall)

– Vor der Abstimmung über den Gemeinsamen Standpunkt:

  Guido Sacconi (PSE), Berichterstatter. – (IT) Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Ihnen nur noch einmal meinen Dank aussprechen.

Ich denke, Europa „batte un colpo“, wie wir im Italienischen sagen: d. h. dass Europa heute in diesem Hohen Haus einen großen Sieg bei einem sehr sensiblen Thema für die beteiligten Bürger und Unternehmen errungen hat.

(Beifall)