Further to the Commission's answer to Question E-1518/06 from Mrs Ferrero-Waldner, could the Council indicate whether the planned visit by the Troika of EU Ambassadors to Djakarta, Indonesia, to investigate the situation in Puncak Jaya, West Papua, has taken place and, if so, what were its terms of reference and the principal outcomes of the visit?

What were the conclusions of the Ministerial discussions with the Indonesian Foreign Minister in Vienna in March 2006 on autonomy issues in Papua and other provinces? What developments have taken place on these issues at EU level since then?

Die vorliegende Antwort, die vom Vorsitz ausgearbeitet wurde und weder für den Rat noch für die Ratsmitglieder bindend ist, wurde in der Fragestunde des Rates in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments im Februar 2007 in Straßburg nicht mündlich vorgetragen.

Aufgrund der schwierigen Lage in Papua hat noch kein Besuch der Troika auf Botschafterebene stattgefunden, obwohl sich die Missionsleiter in Jakarta aktiv mit dieser Frage befasst haben. Seit Ende Januar 2007 laufen Vorbereitungen für den Besuch einer gemischten Gruppe auf der Ebene von Botschaftsräten, an dem Experten/Spezialisten für Politik, Wirtschaft und Entwicklung teilnehmen sollen. Zweck dieses Besuchs ist es, vor Ort die Lage in der Region zu erkunden und von den Gouverneuren, von anderen politischen Stellen sowie von nicht der Regierung angehörenden Vertretern der Zivilgesellschaft Informationen aus erster Hand zu erhalten. Dieser Besuch soll dazu beitragen, dass die EU eine aktuelle, umfassende Bewertung der Lage in den Provinzen Papuas einschließlich des lokalen Bedarfs an EU-Hilfe vornehmen kann.

Im Rahmen des regelmäßigen politischen Dialogs spricht die EU diese Frage gegenüber der indonesischen Regierung immer wieder an, u.a. auf der jährlichen Ministertagung der EU-Troika mit Indonesien. Die EU wiederholt regelmäßig ihre Forderung nach einer nachhaltigen Lösung für Papua durch die Umsetzung des Sonderautonomiegesetzes, die Übertragung von Verantwortung in den Bereichen Soziales, Wirtschaft, Gesundheit und Bildung an die Urbevölkerung und die Lösung von Konflikten um Naturressourcen im Einklang mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit.