Kann die Kommission nach der Veröffentlichung des überarbeiteten Agrarpapiers und der von den meisten Mitgliedstaaten bekundeten Unterstützung für dieses Papier mitteilen, ob es positive Zeichen von anderen WTO-Mitgliedstaaten hinsichtlich der Agrarverhandlungen gegeben hat? Ist die Kommission der Ansicht, dass nun die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss der Runde bis Ende dieses Jahres gegeben sind?

Der derzeit vorliegende Entwurf des Wortlauts für die Modalitäten zur Landwirtschaft wird von den Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) im Allgemeinen als akzeptable Grundlage für weitere Verhandlungen betrachtet. Einige Fragen müssen aber noch geklärt werden. Daher arbeitet die Kommission gemeinsam mit anderen WTO-Mitgliedstaaten in Genf daran, dem Leiter des Verhandlungsausschusses Landwirtschaft zu ermöglichen, einen Text fertig zu stellen, der eine geeignete Grundlage für Verhandlungen auf Ministerebene darstellen könnte.

Zu der Frage, ob nunmehr die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Abschluss der Runde bis Ende 2008 gegeben sind, ist es nach Meinung der Kommission durchaus denkbar, dass diese Einigung erzielt werden kann, und die Kommission wird ihr Bestes tun, um diese Einigung auf der Grundlage des vom Rat erteilten Mandats zustande zu bringen. Zunächst ist dafür jedoch noch sehr viel harte Arbeit dafür zu leisten.

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy hat jetzt klargemacht, dass er beabsichtigt, um den 21. Juli 2008 herum eine Ministertagung zur Verständigung über die Modalitäten einzuberufen. Ob die Runde vor Ende 2008 beendet wird, hängt sehr stark vom Ergebnis dieses Ministertreffens und vom guten Willen aller Mitglieder bei der Weiterführung der Verhandlungen im Anschluss daran ab.

Auf jeden Fall muss jede endgültige Einigung umfassend sein und Fragen von eindeutigem Interesse für die EU beinhalten. Vor allem muss das anspruchsvolle Ergebnis, über das im Bereich Landwirtschaft nachgedacht wird, auch in anderen Verhandlungsbereichen wie NAMA⁽¹⁾ , Dienstleistungen und Regeln sowie geografische Angaben vollständig erreicht werden.