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O-0094/2008 (B6-0469/2008)

Dibattiti :

PV 24/09/2008 - 15
CRE 24/09/2008 - 15

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Testi adottati :


Dibattiti
L-Erbgħa, 24 ta' Settembru 2008 - Brussell Edizzjoni riveduta

15. Il-Kontroll tal-prezzijiet tal-enerġija (dibattitu)
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PV
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  Presidente. − L'ordine del giorno reca la discussione su:

– l'interrogazione orale al Consiglio sul controllo sui prezzi dell'energia, di Hannes Swoboda, a nome del gruppo PSE (O-0082/2008 - B6-0460/2008),

– l'interrogazione orale alla Commissione sul controllo dei prezzi energetici, di Hannes Swoboda, a nome del gruppo PSE (O-0083/2008 - B6-0461/2008),

– l'interrogazione orale al Consiglio sul controllo dei prezzi energetici, di Giles Chichester, Anne Laperrouze, Sophia in 't Veld, Eugenijus Maldeikis, a nome dei gruppi PPE-DE, ALDE e UEN (O-0089/2008 - B6-0463/2008),

– l'interrogazione orale alla Commissione sul controllo dei prezzi energetici, di Giles Chichester, Anne Laperrouze, Sophia in 't Veld, Eugenijus Maldeikis, a nome dei gruppi PPE-DE, ALDE e UEN (O-0090/2008 - B6-0465/2008),

– l'interrogazione orale alla Commissione sul controllo dei prezzi energetici, di Rebecca Harms, Claude Turmes, a nome del gruppo Verts/ALE (O-0091/2008 - B6-0466/2008),

– l'interrogazione orale al Consiglio sul controllo dei prezzi energetici, di Esko Seppänen, Ilda Figueiredo, a nome del gruppo GUE/NGL (O-0093/2008 - B6-0468/2008),

– l'interrogazione orale alla Commissione sul controllo dei prezzi energetici, di Esko Seppänen, Ilda Figueiredo, a nome del gruppo GUE/NGL (O-0094/2008 - B6-0469/2008),

 
  
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  Hannes Swoboda, Verfasser. − Herr Präsident! Ich möchte den Kommissar und auch den Minister Borloo recht herzlich begrüßen. Wir haben hier einige Fragen, weil wir – ganz ehrlich – glauben, dass die Europäische Union – das gilt für die Kommission, vielleicht auch für den Rat – der Ölpreisentwicklung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt hat. Unabhängig von dem Respekt, den ich für den Herrn Kommissar habe, glaube ich, dass wir mehr tun müssen.

Erstens: steigende Ölpreise. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, Herr Kommissar: Was geschieht mit diesen Gewinnen? In Wirklichkeit werden die nicht investiert, z. B. in Alternativenergien oder in andere wichtige Investitionsvorhaben, sondern für den Aufkauf von Aktien und Dividendenausschüttungen verwendet.

Zweitens: zu sinkenden Ölpreisen, die es ja auch zum Teil gibt. Hat die Kommission einen Überblick, ob diese sinkenden Ölpreise auch an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden? Ich fürchte, Nein! Aber da wünsche ich mir eine Antwort von Ihnen.

Drittens: die Frage der Energiearmut. Wir haben das ja diskutiert, auch im Zusammenhang mit den Berichten, die wir im Ausschuss beschlossen haben. Es spricht nichts dagegen, dass die Kommission unabhängig von den zukünftigen Gesetzgebungen ein sehr konkretes Energiearmutspaket zusammenstellt. Das sind nicht nur Maßnahmen, die die Kommission ergreifen kann, sondern auch Maßnahmen, die natürlich die einzelnen Regierungen ergreifen müssen. Aber hier wollen wir mehr Initiative von der Kommission.

Viertens: die Energieaußenpolitik, die Versorgung mit Energie, insbesondere natürlich mit Gas. Wir haben ja schon etliche Male davon gesprochen. Ich höre, Sie waren kürzlich in Nigeria. Es wäre interessant zu wissen, welche Initiativen gesetzt worden sind.

Wir sehen Nabucco dahinschleichen, um nur ein Beispiel zu nehmen. Die Amerikaner haben die PTC-Pipeline für Öl durchgesetzt. Da hat jeder gesagt, das ist überhaupt nicht gewinnträchtig. Jetzt, bei den hohen Ölpreisen, ist es gewinnträchtig. Die haben einfach gesagt: Wir wollen und brauchen das zur Diversifikation unserer Energieversorgung.

Was macht Europa? Europa ist da viel zu schwach unterwegs, um gewisse Dinge durchzusetzen. Ich würde mir wünschen, dass Rat und Kommission hier doch mit stärkerer Kraft und mit größerer Entschlossenheit und Entschiedenheit vorgehen und die entsprechende Diversifikation fortsetzen, weil das natürlich auch für die Energieversorgung wichtig ist. Aber ganz wichtig ist für unsere Fraktion insbesondere die Frage der Energiearmut und die Frage, was wir gegen diese Energiearmut, die nach wie vor sehr gravierend ist, unternehmen.

 
  
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  Giles Chichester, author. − Mr President, I am sorry the Socialists have chosen to vent their old prejudices about profits and social issues in what is, essentially, an economic and industrial question. Clearly, oil price rises are serious for the real economy – especially any volatility or instability in those prices – but let us remember the lessons that we learned from the 1970s. Those lessons include the fact that higher prices will encourage more exploration and the development of resources. They will discourage excessive consumption, and they will drive efficiency. I submit the issue of fuel poverty is an important one, but it should be tackled via social security measures and not through market distortions such as seeking to cap prices.

Let us also remember that prices can come down as well as rise, and that markets always tend to overshoot before settling down at a realistic level. Establishing a truly competitive market is an essential prerequisite for pursuing other policy objectives. This prices issue underlines the fundamentals of EU energy policy and the EU energy situation – the three pillars, namely: the essential need for truly competitive markets – markets which will deliver the lowest prices and the most efficient services; the security of supply issues in our dependence on imported fuels; and the convergence of sustainability objectives with the other two elements of our policy. Let us beware throwing out the baby with the bathwater because we are concerned about price rises last summer and forget that prices come down as well as go up.

 
  
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  Rebecca Harms, Verfasserin. − Herr Präsident, meine Damen und Herren, Herr Kommissar! Sicher, Herr Chichester, die Preise können auch nach unten korrigiert werden, aber ich glaube, so gut wie alle sind sich einig, dass angesichts von knappen, begrenzt vorhandenen Energieressourcen und einer wachsenden Konkurrenz global um die Erschließung dieser Ressourcen, um Anteile an diesen Ressourcen, die Preise dauerhaft sehr hoch sein werden.

Die aktuelle Entwicklung, auch das Problem der Energiearmut, zeigt, dass wir bisher noch nicht ausreichend mit dieser Erkenntnis umgegangen sind. Ich würde sagen, dass man akuten sozialen Problemen wegen hoher Energiepreise immer auch sozialpolitisch begegnen muss. Man muss aber strukturell dafür sorgen, dass in unseren Gesellschaften nicht mehr verschwenderisch mit Energieressourcen umgegangen wird. Herr Kommissar Piebalgs müsste dazu noch etwas sagen, weil er sich zu Beginn seiner Amtszeit hier so sehr engagiert hat.

Das Ziel der Energieeinsparung und der Energieeffizienz muss viel konsequenter verfolgt werden, als das bisher der Fall gewesen ist. Wir haben oft gesagt, dass wir andere Häuser bauen müssen, dass wir andere Heizungssysteme brauchen, dass wir andere Kühlungssysteme brauchen, effiziente Elektrogeräte. Aber wo bleibt die konzertierte große Aktion, um die großen Potenziale, die wir im Bereich der Effizienz und der Einsparung haben, tatsächlich zu erschließen?

Wenn wir so etwas wie einen europäischen Masterplan, nationale Pläne, brauchen, dann für diesen Bereich. Ich bin der Auffassung, dass Strukturfonds, Kohäsionsfonds, Programme der Europäischen Investitionsbank etc. gebündelt genutzt werden müssen, um die Ziele, die Sie, Herr Piebalgs, vor drei Jahren immer wieder formuliert haben, tatsächlich ernsthaft anzusteuern.

Wenn wir uns zum Beispiel die aktuelle Auseinandersetzung um den Ölpreis anschauen und feststellen, was in diesem Parlament vorgeschlagen wird, um die Kommission, die ja wollte, dass Autos effizienter werden, zu bremsen, fragt man sich natürlich auch, ob die Idee, dass der Preis dauerhaft hoch sein wird, überhaupt wirklich schon angekommen ist.

Herr Kommissar, ich möchte Sie an dieser Stelle ermutigen, Ihre alten Vorschläge für Einsparung und Effizienz in den Mittelpunkt der Strategic Energy Review zu stellen. Auf diesem Feld wird entschieden werden, ob wir gut mit unseren Gesellschaften und ihren Bedürfnissen durch Zeiten dauerhaft hoher Preise kommen oder nicht.

 
  
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  Anne Laperrouze, auteur. − Monsieur le Président, Monsieur le Commissaire, Monsieur le Ministre, chers collègues, les hausses des prix de l'énergie ont de nombreux impacts négatifs, dont le plus visible est la hausse du coût de la vie pour nos concitoyens. Ils mettent en évidence une fois de plus notre dépendance énergétique. Diminuer la fluctuation et surtout la hausse des prix de l'énergie implique de mettre en œuvre diverses actions.

Je vous propose trois réflexions. Le premier angle d'attaque concerne la maîtrise conjoncturelle des prix de l'énergie qu'il convient de mettre en œuvre dès maintenant, c'est-à-dire que les États membres devraient développer des mécanismes fiscaux pour tenter d'effacer la hausse des prix dans le budget des entreprises, dans le budget des ménages. Ils devraient aussi encourager les mesures sociales nationales pour lutter contre la pauvreté énergétique des ménages à faibles revenus.

Le deuxième angle d'attaque est de travailler sur les prix de l'énergie que nous importons. Que proposez-vous pour que l'Union européenne parle d'une seule voix avec les pays producteurs – on dit toujours "parler d'une seule voix" –, pour que ces politiques de voisinage ou accords de partenariat accordent une dimension adéquate à l'énergie? Permettez-moi de vous proposer, peut-être naïvement, une solution qui pourrait apaiser nos relations dans les négociations avec la Russie. Pourquoi ne pas interconnecter le projet de gazoduc Nabucco avec le projet South Stream? Peut-être arriverions-nous dans ce cas-là à faciliter nos relations.

Le troisième angle d'attaque est de diminuer, voire de supprimer – ce qui serait idéal – les importations. Pour ce faire, il nous faut casser ce rapport symbiotique entre hausse de la croissance et hausse de la consommation d'énergie. Il est déterminant que notre croissance ne génère pas automatiquement une hausse proportionnelle de consommation d'énergie. Il faut bien sûr développer les énergies renouvelables ou faiblement émettrices de CO2. Le rapport de notre collègue Turmes est un pas dans ce sens. L'efficacité énergétique est aussi une source d'économie, insuffisamment mise en œuvre pour l'instant. Les textes qui vont arriver sur la table sont donc plus qu'attendus. L'accent doit être mis sur les capacités de stockage physique et technologique de l'énergie, mais aussi sur les vecteurs de consommation de l'énergie.

Pouvez-vous nous dire, Monsieur le Ministre, si vous avez bon espoir que le paquet énergie/climat soit adopté dans les prochaines semaines? Quelles sont les tendances pour arriver à un paquet ambitieux répondant à ces quelques objectifs?

 
  
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  Esko Seppänen, laatija. − Arvoisa puhemies, arvoisa komissaari, kompromissipäätöslauselmassa energian hinnoista kielletään keinottelun merkitys energian hinnan nousussa. Virtuaalista öljyä myydään kuitenkin johdannaispörssissä kuusi kertaa enemmän kuin fyysistä öljyä. Myös sähkön hinta on arvopaperistettu, virtuaalista sähköä myydään energiapörssissä enemmän kuin fyysistä sähköä, EEX-pörssissä viisi kertaa enemmän.

Suuria petoksia esiintyy OTC-johdannaiskaupassa, jota ei valvo julkinen valta eivätkä myöskään pörssit itse. EU:ssa sähkön hinnoittelun yhdenmukaistaminen tuottaa automaattisia windfall-voittoja suurille yhtiöille, ja vuonna 2013 päästökauppa moninkertaistaa keinottelumahdollisuudet.

Arvopaperistettavilla energiajohdannaisilla kuluttajat pannaan maksamaan keinottelu, samaan tapaan kuin kävi USA:ssa subprime-kiinnitysluottomarkkinoilla: voitot yksityistettiin ja tappiot sosialisoidaan. Kapitalismi on kasino, jossa energian hinta arvotaan pörsseissä. Kiitos.

 
  
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  Jean-Louis Borloo, président en exercice du Conseil. − Monsieur le Président, Mesdames et Messieurs les parlementaires, après avoir écouté les différentes interrogations que se pose au fond tout le monde, permettez-moi de faire trois ou quatre remarques.

La première remarque concerne le caractère assez erratique des prix – dix dollars, puis 140 il y a peu, aujourd'hui 100. On constate effectivement une déconnexion entre l'appréciation du produit lui-même et le marché financier qui fonctionne sur ce produit. Néanmoins, sur le long terme, je crois qu'il est assez clair que les spéculateurs pourront toujours jouer dès lors qu'on a le sentiment que nos besoins énergétiques mondiaux qui, eux, ne font que croître, ne s'appuient pas sur un nouveau mix énergétique moins dépendant des hydrocarbures.

J'observe d'ailleurs qu'à Djeddah à la fin du mois de juin, où le commissaire Piebalgs et moi-même nous sommes rendus et où était réuni l'ensemble des pays producteurs et consommateurs, le message commun était assez clair dans ce domaine. Il y avait une attente claire: il faudrait que les principaux pays consommateurs indiquent clairement qu'ils modifient leur mix énergétique, qu'ils pratiquent l'efficacité énergétique et qu'ils soient moins dépendants des hydrocarbures. Les pays producteurs eux-mêmes en convenaient. Je pense que c'est tout l'enjeu du paquet climat-énergie qui va être présenté, que les 500 millions de consommateurs européens disent: on va vers de l'énergie plus locale, plus autonome, avec un lien plus direct entre producteurs et consommateurs.

Cela dit, sur le très court terme, il est clair qu'il y a un certain nombre de problèmes de régulation, notamment en ce qui concerne la connaissance des stocks commerciaux et pas seulement des stocks stratégiques. Les États-Unis le font, le Japon le fait. Il été demandé à la Commission d'y réfléchir. Je crois que, fin octobre, début novembre, la Commission présentera une proposition visant à une meilleure transparence à très court terme. Mais une véritable stratégie d'autonomie énergétique et une modification du mix nous paraissent être à moyen et à long terme la réponse la plus adéquate.

 
  
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  Andris Piebalgs, Member of the Commission. − Mr President, I think these are very timely questions and this is a very important debate. The Commission is now finalising the second Strategic Energy Review, which is also based on the debates in this House. I expect that this second Strategic Energy Review will be adopted in November, and it will particularly cover the issues that we have been addressing today.

Definitely there is a limit to what we can propose in the strategic energy review due to the Lisbon Treaty ratification, because there is an energy article that would give much more opportunity to streamline the response. But still we can do quite a lot.

The Commission shares the opinion that oil prices are likely to remain high in the medium and long term. The justification for this type of prognosis is volatility in daily markets. Even if now, the oil price is USD 106 or USD 110 per barrel, which is much lower than it was some time ago, at USD 145, the daily volatility still makes the situation relatively difficult to predict, and it is definitely making a major, wide-ranging impact and deserves a response.

While there is clearly a need for short-term action by Member States to mitigate the impact on the most vulnerable households, the main policy response should aim at facilitating our transition towards clearly more sustainable ways of producing and consuming energy. In other words, to pursue our aim of becoming a low-carbon and energy-efficient economy. In order to do so it will be vital to take forward the Commission’s proposals on climate and energy policy, following up on the political commitments of the European Council.

On the structural reforms. It is important to underline that we are facing an energy price increase, not only for oil: it also goes for coal, it also goes for gas and, as a result, it also has an impact on electricity prices. Links between these prices are related by pricing structure: for example, gas contracts often use oil price benchmarks; gas-fired electricity generation is increasingly marginal and thus price-setting. So I think it is very important to address not only issues about oil prices but all the sectors. The situation clearly reinforces the need for encouraging competition throughout the whole energy sector. That is why, again, I would like to underline the importance of swiftly reaching an agreement on the third internal energy market package.

Europe can and must develop its own strengths to deal with the fast-changing global energy economy. A well-functioning, fully interconnected and competitive EU-wide internal market is a response. This will diminish European vulnerability to energy-supply disruption and facilitate our cooperation with energy producer and transit countries. Solidarity between Member States in crises will be enabled by European networks.

On European energy oil stocks, we have now prepared legislation that will clearly address two things: one, that these oil stocks will be always available at moments of crisis and can be easily used; and second, it is issues of precedence addressed, it is transparency and reporting on a weekly basis on commercial stocks. In this respect, even though we are not the biggest oil consumer in the world, we are able to influence transparency in the market and diminish volatility and the level of speculation in the market.

Speculation is definitely an issue. We have done an analysis. The available evidence suggests that supply and demand are the main drivers of oil prices, and that these fundamentals are set to underpin high prices in the future. But, at the same time, we will continue our work on analysing what impact speculation has at a particular moment and whether there is really the ability to diminish volatility and have more supervision in the energy market.

In any case, it is very clear that transparency in oil markets, both in terms of contracts and related financial instruments and fundamentals, is a must. I would also like to say that both Commission and national competition authorities are acting against anti-competitive behaviour. This is a way in which we can pass the changes in oil prices to the consumers, because consumers use refined products. The Commission will make additional efforts in this respect – we are following this issue – and a lot of competition authorities in member countries have already started investigations into the issue of how soon and how fast the oil price changes are being passed to the consumers. At the same time it is very clear that there are differences between different member countries, because there are different sourcing strategies for the companies concerned. Also, in some countries there are biofuel blends that also influence the velocity of the possibility to change prices according to the oil price. Nevertheless, it should be very clearly in the focus of attention in all anti-trust authorities.

Energy efficiency, renewables and diversification: it is very clear that our main lines are in our energy and climate policy, and it will be prominent in our Strategic Energy Review.

There is already a substantial European legal framework in place. In addition, there are many actions being pursued under the current Energy Efficiency Action Plan, including also legislative initiatives and studies. And there are also support actions, for example under the Intelligent Energy Europe programme.

Regarding existing EU legislation, it is implementation that is very essential. The ambitious 2020 target for energy savings cannot be met without adequate transposition by Member States. The Commission is vigorously pursuing infringement procedures to ensure that member countries are really implementing their existing EU legisaltion.

This year the Commission also will adopt an energy efficiency package. This will include a communication with a comprehensive overview of the Commission’s ambitions for energy effciency, as well as legislative and policy initiatives – in particular, prominent proposals for an ambitious recast of the Directive on the energy performance of buildings; also for a modification of the Energy Labelling Directive, to ensure more effective and dynamic labelling. Needless to say, continued high energy prices further support the need for action in this area. And also we get clear involvement of the European Investment Bank in this area.

The European Council, when analysing the appropriate responses to the high oil price situation, underlines the importance of a sustainable and adequate tax framework.

There is considerable scope for the EU and its Member States to make more systematic and effective use of taxation to encourage energy savings. The Commission intends to present proposals and recommendations on the cost-effective use of taxation and specific tax incentives, including reduced VAT, to promote the demand and supply of energy-efficient goods and services.

Furthermore, in its review of the Energy Tax Directive, the Commission will look at how it can better support the EU’s energy and climate policy, encouraging energy efficiency and emission reductions. More widespread and systematic use of road pricing, in line with the principles of the Commission’s ‘Greening Transport’ Communication, would also encourage a shift to more energy-efficient transparency rules.

On financing alternative energy technologies and research, let me draw your attention to the fact that we are in the process of preparing a communication on financing low-carbon technologies as a follow-up to the European Strategic Energy Technology Plan. The Communication will analyse the resource needs for long-term research and development, large-scale demonstration projects and the early-stage commercialisation phase. We are considering measures that best use public investment to leverage additional private investment, such as the creation of a specific facility for large-scale demonstration projects. This could be built on existing instruments such as the Risk Sharing Financing Facility, a joint initiative of the Commission and the European Investment Bank. The Commission also encourages Member States to use national resources, for example potential resources that could be raised through the auctioning of CO2 allowances in the revised ETS schemes.

On energy security and foreign policy aspects, I come back to the idea that Europe can and must reinforce its own strengths to deal with the fast-changing global energy economy. Internal and external policy in energy work together. The stronger a common European energy market is, the stronger it will be towards external energy suppliers. We are pursuing diversification with countries like Azerbaijan, Turkmenistan, Egypt, Iraq, Nigeria, but it is clear that we also encourage predictable relations with current suppliers like Russia, and definitely we are looking very much at the possibility that Norway could increase supply to the market, because it is very clear that the EU market is attractive for suppliers, and we should not be afraid that we will run out of gas, but we should really work for competitive supplies to the European market and not be in a situation where we could be blackmailed on prices.

Regarding the issue of assistance to oil-importing developing countries. Given the strong impact of access and price of energy on development and global climate change, energy cooperation is increasingly important throughout our development assistance activities. It was a central theme of my joint visit with Commissioner Michel to the African Union and a number of African countries earlier this month. We invest substantial resources in supporting movement of these countries, not only to eliminate energy poverty, but to power themselves with clean and new energy sources.

On macroeconomic and social aspects, the increase in oil price levels certainly put a strain on consumers and certain sectors of the economy which face difficult adjustment processes. More immediately, most member countries have undertaken – or are currently considering – short-term measures in response to the recent surge in energy prices. In line with the European Council conclusions, most of these policies focus on vulnerable households. Some Member States have also implemented or discussed temporary measures targeted at specific sectors.

As high energy prices are expected to prevail in the long term, it is essential that the policy measures aim at facilitating the structural shift to more sustainable patterns of production, transport and consumption. This also points to the significance of flexible product and labour markets and the Lisbon agenda, and to the importance of the transition towards a low-carbon and highly energy-efficient economy.

But I believe there is clearly not one answer to these issues. Still, the framework that we propose with the energy and climate change package and the internal energy market package is a backbone, because, the sooner it is adopted, the stronger we will be, and also there will be more competition and lower prices for consumers. At the same time we should be open and honest and say to the people: do not expect oil prices to come back to USD 20 per barrel. That means each of us also should change our behaviour, because part of the issue is also our behaviour, and I believe that we should really pay true attention in our everyday lives.

 
  
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  Jerzy Buzek, w imieniu grupy PPE-DE. – Panie Przewodniczący! Są dwa różne problemy. Po pierwsze ceny ropy i gazu, te surowce Unia głównie importuje, po drugie ceny energii elektrycznej.

Odnośnie pierwszego punktu: ceny ropy i gazu mogą spaść, jeśli także producenci tych surowców, a nie tylko konsumenci będą podlegali rynkowi. Jest to kwestia naszych wspólnych, unijnych negocjacji z takimi krajami jak OPEC, Rosja czy z krajami północnej Afryki. Musimy także zdecydowanie poprawić sprawność energetyczną i oszczędzanie energii. To najważniejszy nasz obowiązek i priorytet, i mówimy o tym od dawna. Oczywiście musimy rozwinąć energetykę odnawialną, bo to są nasze własne nieimportowane surowce. Ale to na pewno nam nie wystarczy. Pozostaje więc nasz węgiel i nasza energia nuklearna. I nie wolno nam negować żadnego z tych źródeł, jeśli nie chcemy doprowadzić do drastycznego wzrostu cen.

Tu dochodzimy do punku drugiego: energia elektryczna. Ceny energii elektrycznej można obniżać przez zdecydowane tworzenie wspólnego europejskiego rynku energii. Tu potrzebne jest szybkie wdrożenie trzeciego pakietu energetycznego. Możemy także panować nad cenami energii elektrycznej poprzez rozsądne, umiarkowane wprowadzenie pakietu energetyczno-klimatycznego. Szczególnie ważne to jest dla sektora energii elektrycznej, gdzie konieczne jest rozważenie, w dyrektywie systemu handlu emisjami, benchmarkingu albo zasady phase in dla tego sektora.

Dziękuję Komisji za podejmowanie trudu w tych kierunkach, a autorom rezolucji za podniesienie tego tematu.

 
  
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  Robert Goebbels, au nom du groupe PSE. – Monsieur le Président, le 2 janvier 2008, Richard Arens, courtier au Nymex, offrit 100 000 dollars pour un lot de mille barils de pétrole. Pour la première fois, le prix du baril atteignait 100 dollars. Pour cette transaction, le courtier avait engagé 5 000 dollars. Il a tout de suite revendu son lot, acceptant une perte de 800 dollars. Perte légère qu'il a dignement fêtée avec ses collègues pour avoir franchi en premier la barrière psychologique des 100 dollars pour un baril.

Dans les mois qui suivirent, les traders de New York ont souvent fêté des records. Le 4 juillet, le prix du baril atteignait 148 dollars. Même si le prix du pétrole est sur le reflux, le mal est fait. La flambée du pétrole s'est accompagnée d'une orgie spéculative sur les matières premières, y compris les denrées alimentaires.

L'économie mondiale ne pourra pas se passer des marchés, mais il est inacceptable que le monde de la finance organise des paris fous dignes des jeux de casino. Avec un levier de seulement 5 000 dollars, le trader de New York a pu mettre en marche une vague spéculative sur le pétrole qui laisse des traces sanglantes dans l'économie mondiale. Les autorités boursières viennent enfin de mettre un petit frein à la spéculation pure en interdisant, provisoirement, la vente d'actifs non détenus par les traders, ce qu'on appelle le naked short selling. Pour endiguer ces spéculations malsaines, il faudra imposer non pas des règles provisoires, mais des régulations plus strictes. Il faut ainsi une couverture plus conséquente des paris engagés par les spéculateurs. Le Sénat américain discute actuellement d'une proposition visant à augmenter la mise réelle des traders pour chaque opération à un minimum de 25 %, ce qui éviterait beaucoup de paris hasardeux sur base de peanuts, de cacahuètes.

Ces quatre dernières années, les fonds investis sur le seul marché américain des matières premières ont été multipliés par dix. L'indice portant sur les prix des vingt-cinq principales matières premières a ainsi explosé de plus de 200 %. La fixation des prix n'est plus déterminée par l'offre physique et la demande effective des matières premières mais par les mécanismes spéculatifs des marchés financiers. Les premiers six mois de l'année, 60 % des opérations sur le marché américain du pétrole ont porté sur du pétrole virtuel vendu et revendu à répétition. Les bourses ne servent plus à ajuster le jeu complexe entre l'offre disponible et la demande réelle, on y fait des paris sur des produits financiers dont la complexité échappe même aux dirigeants des entreprises financières. Ce qui compte pour les courtiers et leurs chefs, c'est le bonus. Tous les Golden boys du casino global ont empoché des millions tout en perdant les milliards de leurs clients. Les bénéfices étant encaissés, les pertes sont maintenant nationalisées. Les contribuables américains vont devoir assumer plus de mille milliards de dollars afin d'éponger les crédits pourris de la finance internationale. C'est l'équivalent de sept fois le budget de l'Union européenne.

En Europe, également, le pouvoir d'achat est en baisse, le crédit est devenu plus cher, la récession guette. La Commission, nos gouvernements, se sont toujours refusés à trop réglementer des marchés financiers réputés efficaces. Mais, après la déconfiture totale des génies financiers, les pouvoirs publics doivent imposer d'urgence des règles plus strictes, des dispositions efficaces contre la spéculation folle sur tous les marchés, dont celui du pétrole.

 
  
  

PRESIDÊNCIA: MANUEL ANTÓNIO DOS SANTOS
Vice-Presidente

 
  
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  Liam Aylward, on behalf of the UEN Group. – Mr President, I welcome the fact that this debate is encompassing all energy prices, and not just that of oil – which of course is a major concern. Over the past year it is not only oil that has experienced a price shock: the cost of coal and gas is rising just as fast as oil, if not faster. As is always the case, the consumers are the worst affected.

Spikes in energy prices put huge pressure on the budget of the average consumer. As representatives of the people at policy level, it is up to us to implement policies that will ensure a sustainable fuel supply at a reasonable price. How can we achieve this as fuel wells’ supplies approach depletion? We should be concentrating to an even greater degree on renewable energy and resources. We should increase study of, and investment in, alternative fuel sources. This is by no means a new idea, yet to date we have not done enough in this regard. We have a duty to the European people, and for the sake of our environment, to turn our words into actions.

Environmental protection and consumer financial welfare are not mutually exclusive goals. By spending more money, time and resources on the area of renewable energy, we can achieve them both and can ensure a sustainable supply of energy for the future.

 
  
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  Claude Turmes, au nom du groupe Verts/ALE. – Monsieur le Président, chers collègues, M. Goebbels a raison, il y a une énorme spéculation sur les prix du pétrole, M. Borloo et M. Piebalgs l'ont dit aussi. Les Verts, les Socialistes, la Gauche unitaire ont déposé des amendements pour que dans notre résolution, nous abordions ce problème et ceux qui ont applaudi aujourd'hui à droite – et je m'en réjouis – à l'idée de combattre la spéculation outrancière sur le pétrole, voterons nos amendements demain, je l'espère. Ce serait ridicule que ce Parlement vote une résolution qui ne traite pas de la spéculation outrancière sur les marchés du pétrole.

La deuxième chose importante, c'est l'aspect social. Nous devons aider les couches sociales pauvres à maîtriser cette situation. Pour réaliser cet objectif, moi je préconise des aides ciblées. Il vaut mieux donner cent euros aux ménages qui ont peu d'argent que de lancer de fausses bonnes idées comme une réduction de la TVA. Cette idée, chère à M. Sarkozy, le Parlement va clairement la rejeter demain et nous sommes plutôt du côté de M. Borloo, qui appuie plutôt l'idée d'encourager le bonus-malus, et de donner aux citoyens l'accès aux services et aux appareils peu énergivores.

Deux dernières remarques: le fonds d'allocation: nous ne traiterons cette question que si nous avançons sur la voie de la maîtrise de l'énergie et des énergies renouvelables. Cher Commissaire, la Commission veut-elle encore une fois être ridicule en présentant un document stratégique sur l'énergie, sur la sécurité énergétique, sans aborder la question des transports? Dans tous les projets que j'ai vus, il n'y a rien sur les transports. C'est ridicule, notre plus grande dépendance en Europe, c'est le pétrole, ce n'est pas le gaz et il n'y a rien à ce sujet dans vos documents.

Dernière remarque à M. Borloo: le COREPER a discuté aujourd'hui des énergies renouvelables, et moi je ne comprends plus la Présidence française. Vous mettez en cause, avec la clause de rendez-vous, y compris l'objectif des 20 %. Heureusement, cette proposition a été rejetée aujourd'hui par la majorité des États membres. Donc, je vous en conjure, arrêtez, au niveau de la Présidence française, de mettre en danger cette directive qui est vraiment importante!

 
  
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  Sergej Kozlík (NI). - Európa má významnú možnosť ovplyvňovať ceny energie, a to dostatočnou produkciou vlastnej energie založenej na inej báze, než sú ropa a plyn. Ide však Európa touto cestou?

V 80-tych rokoch Slovensko a Maďarsko započali spoločnú výstavbu vodného diela Gabčíkovo-Nagymaros. Neskôr Maďarsko od výstavby odskočilo a vodné dielo dokončilo Slovensko samo. Miesto výroby špičkovej energie výsledkom bol medzinárodný arbitrážny spor, ktorého závery však maďarská strana neplní.

V 90-tych rokoch Slovensko investovalo značné prostriedky do zvýšenia bezpečnosti a predĺženia životnosti jadrovej elektrárne Jaslovské Bohunice. Splnenie bezpečnostných štandardov potvrdila Medzinárodná atómová komisia. V rámci prístupového procesu do Európskej únie však bolo Slovensko donútené predčasne uzatvoriť dva bloky tejto elektrárne.

Dnes Európska komisia posudzuje otázku dostavby rozostavaných dvoch blokov jadrovej elektrárne Mochovce. Prvé dva bloky už bezpečne a efektívne pracujú. Európska komisia si však s odpoveďou dáva načas. Príklad Slovenska ukazuje, že zámer zvýšenia vlastnej produkcie, a tým kontroly cien energie v Európe je zatiaľ veľmi vzdialený.

 
  
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  Μαργαρίτης Σχοινάς (PPE-DE). - Κύριε Πρόεδρε, η εξέλιξη των τιμών του πετρελαίου αυτό το χρόνο είναι ένα μεγάλο σκάνδαλο. Ένα σκάνδαλο που χτυπάει τα νοικοκυριά με το χαμηλότερο εισόδημα στην Ευρώπη, ένα σκάνδαλο που αναζητά πολιτικές απαντήσεις, που, πέρα από όσα θα κάνουμε με την προσαρμογή μας στην πράσινη οικονομία, στην πολιτική των αγωγών, στην πολιτική του πακέτου ενέργειας, πρέπει οπωσδήποτε να βρούμε μια λύση στη μάχη εναντίον των καρτέλ του πετρελαίου.

Υπάρχουν δύο καρτέλ πετρελαίου αυτή τη στιγμή τα οποία λειτουργούν εις βάρος του ευρωπαίου πολίτη:

Ένα είναι το διεθνές καρτέλ πετρελαίου, στο οποίο δεν μιλάμε με μια φωνή – δεν μιλάμε με καμία φωνή – διότι, όταν ο ΟΠΕΚ πράττει δεν αισθάνεται την πίεση της Ευρωπαϊκής Ένωσης για να μην πράξει.

Και έχουμε και ένα δεύτερο καρτέλ το οποίο βρίσκεται στο εσωτερικό της ευρωπαϊκής αγοράς όπου, κύριε Επίτροπε, η συνάδελφός σας Επίτροπος αρμόδια για τον ανταγωνισμό ακόμη το παρακολουθεί χωρίς να το ενοχλεί και νομίζω ότι, πέρα από το ζήτημα της κερδοσκοπίας που σωστά έθεσε ο κύριος Goebbels, έχουμε να κάνουμε και με την αδιαφάνεια στην εσωτερική αγορά των πετρελαιοειδών, όπου υπάρχει πεδίο δόξης λαμπρό για την επιτροπή ανταγωνισμού της Ευρωπαϊκής Επιτροπής από την οποία και αναμένουμε να αναλάβει δράση προς όφελος των πολιτών. Διότι, αν δεν απατώμαι, η πολιτική ανταγωνισμού συνεχίζει να είναι κοινοτική αρμοδιότητα.

Αν λοιπόν με τον ΟΠΕΚ έχουμε δυσκολίες, ας ασκήσουμε την πολιτική ανταγωνισμού στο εσωτερικό της Ευρωπαϊκής Ένωσης.

 
  
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  Eluned Morgan (PSE). - Mr President, there are going to be radical changes in the way the EU produces and consumes its energy. This has been based on a three-pronged strategy by the Commission: security of supply, sustainability and competitiveness. But the Commission left out a fundamental part of this important debate, namely the issue of affordability.

Since the publication of the Green Paper on energy, Socialists in this Parliament have been asking for consumers to be put right back into the driving seat. We want to see energy poverty as a part of this debate. So far in the EU there are no national definitions and there is no data collection, so we have no idea of the scale of this problem. We know that energy prices have been rising exponentially and they are hitting the most vulnerable in our society the hardest.

I would like to give fair warning to the Council that, in the negotiations on the electricity and gas directives that we are about to begin, the issue of energy poverty will be fundamental to our agreement. We are not going to step on your toes. We are asking for domestic action on this – not Community action – but we do expect action for the poorest people in the EU on energy poverty.

 
  
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  Luca Romagnoli (NI). - Signor Presidente, onorevoli colleghi, un tetto al caro energetico, dirlo in poco più di un minuto, oserei dire è impossibile. Cerchiamo di riassumere un po' la situazione: intanto, misure sociali nazionali che favoriscano i gruppi più vulnerabili e le piccole imprese, pensa ad esempio i pescatori e anche però le amministrazioni pubbliche; sono quindi favorevole, come ha detto il collega Turmes, ad interventi sociali mirati. Occorre poi una politica diversa nei confronti dei cartelli e dei paesi produttori, lo diceva anche il collega Buzek e forse anche altri e questa è senz'altro una misura indispensabile.

Vorrei anche sottolineare un altro aspetto di fronte al quale spesso ci si ferma ed è il discorso delle accise: un tetto agli Stati sul costo massimo dei carburanti produrrebbe, senza violare né la sussidiarietà fiscale né le leggi della libera concorrenza, l'automatico adeguamento delle accise a questo tetto, quindi perché non prenderlo in considerazione? Mi sembra che anche nelle intenzioni del signor Piebalgs ci sia qualcosa di simile.

Ci vuole, a mio giudizio, in generale, una strategia che premi chi consuma di meno e penalizzi chi consuma di più. Una strategia che premi quindi l'efficienza energetica. Ci vuole però anche un controllo antispeculazione che non c'è fin qui stato e un adeguamento bidirezionale dei prezzi al dettaglio e dei costi di produzione.

 
  
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  Vito Bonsignore (PPE-DE). - Signor Presidente, onorevoli colleghi l'andamento dei prezzi energetici sta strozzando l'economia ed erodendo il potere d'acquisto delle famiglie che vedono le bollette energetiche salire sempre di più.

In questo nuovo contesto è evidente il collegamento tra prezzi delle energie e la politica estera e quindi l'accresciuto peso politico dei paesi produttori. È chiaro che l'Europa deve seguire una strategia corta basata sull'accelerazione dell'utilizzo delle fonti di energia rinnovabili, la promozione e la ricerca di nuove forme di sfruttamento dell'energia naturale e pulita e la costruzione di nuove pipeline e quindi è necessario anche aumentare le scorte di petrolio e di gas.

Tutto questo non può bastare, bisogna battere strade nuove. Sottolineo le due proposte fatte dal Presidente Berlusconi in queste ultime settimane: mettere assieme tutti gli Stati che acquistano un'energia e quindi fissare un prezzo massimo, varare un grande piano di centrale nucleare. La Commissione, signor Commissario, può rispondere su queste due proposte? E nell'indicarci le sue strategie per emarginare un futuro differente per quanto riguarda l'approvvigionamento, può dire se è in atto per la sua informazione una speculazione di tipo finanziaria e cosa intende fare a questo proposito la Commissione?

 
  
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  Reino Paasilinna (PSE). - Arvoisa puhemies, tämä päätöslauselma on tärkeä ja meillä on siihen oma lähtökohtamme. Tämä tilanne on kuin myrskyisä Bermudan kolmio, jossa riippuvuus, ilmasto-ongelmat ja köyhille kestämättömät hinnat vellovat keskenään. Mukana ovat keinottelijat ja jopa ruoan hinta.

Säästäminen on tarpeellista ja tehokkainta, senhän me tiedämme. Köyhien ekologinen jalanjälki on kuitenkin hyvin pieni verrattuna rikkaisiin, jotka eivät aio sitä oikeastaan pienentääkään, vaan ovat valmiita maksamaan enemmän.

Pitäisikö meidän siis tässä tilanteessa säätää energiaverotuksesta, joka on progressiivinen? Niillä, joilla on varaa maksaa, maksaisivat energiasta suhteellisesti enemmän. Vai pannaanko paljon energiaa kuluttaville tavaroille tai energiaa tuhlaaville palveluille kalliimpi hinta? Keinottelijat on tietysti laitettava kuriin. Puhumme kestävästä kehityksestä, sen sankareita ovat energiaköyhät ja heidän asemansa on järjestettävä kestävästi. Se on meidän lähtökohtamme.

 
  
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  Jim Allister (NI). - Mr President, among the projects that the EU has encouraged is the single electricity market on the island of Ireland. Can the Commission explain why it is not working for consumers in Northern Ireland and why, instead of stability and price savings, we have seen a massive 52% hike since January of this year and an ever-widening gap with prices prevailing in the rest of the United Kingdom, where in the same period the price rise was 29%? Big in itself, but a lot less than 52%.

Will the Commission investigate the failure of this scheme to deliver the promise of Minister Dodds, when he launched it, of efficiency savings and enhanced competition to help minimise the wholesale cost of electricity, with the vast bulk of the benefits, he said, going to the consumer? For my constituents, less than a year on, that rings very hollow indeed. In particular, will the Commission investigate the contribution to the non-delivery of the single electricity market of the failure adequately to address the dominance of the ESB in the southern market and the resulting lack of competition, which of course is the imperative to success in any single electricity market?

 
  
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  Ari Vatanen (PPE-DE). - Mr President, we always talk about renewable energy when we talk about prices. Well, we know that it is going to cost us an arm and a leg and so financial responsibility regarding energy prices often has gone with the wind. What about this 80%? What about meeting the needs of tomorrow’s increasing energy consumption?

Look at Nord Stream. We are just talking about the environmental standards regarding Nord Stream. Well, that is a little bit like looking at the standards of the rope that is a noose around your neck, because Nord Stream and such projects are reducing our energy independence when we have to increase our independence.

So, what are we going to do? The only really responsible answer is the nuclear one: it is independent, it is cheap, it is competitive and the price is foreseeable – it is also emission-free and Russia-free.

 
  
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  Атанас Папаризов (PSE). - Уважаеми г-н Председател, уважаеми г-н Комисар, в условията на нарастващи цени на енергията е особено важно да се осигури по-голяма прозрачност по отношение на образуването на цените. Необходимо е да се регламентират общите правила на изграждането на единен европейски енергиен пазар. По този начин ще се създаде по-голяма сигурност за нови инвестиции в енергетиката и в електро- и газопреносните мрежи. Именно третият енергиен пакет следва да бъде приет възможно най-скоро и в това отношение ролята на Комисията и на Съвета е особено важна. Той засилва правата и независимостта на енергийните регулатори, и хармонизира техните действия чрез новосъздадената агенция. Необходимо е също така да се обърне особено внимание на понятието "енергийна бедност" и на националното определяне на това понятие, включително и да се осигури чрез механизма на обществените услуги от общ интерес минимално количество енергия през зимата на хора под прага на бедността.

Считам, че проблемът с високите цени на енергията би могъл да бъде овладян и с адекватна фискална политика, насочена към стимулиране на енергийната ефективност, възобновяемите източници на енергия и продукти, щадящи околната среда. И с интерес ще разгледаме предложението, за което говори комисарят Piebalgs по въпроса за енергийната ефективност.

 
  
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  Rareş-Lucian Niculescu (PPE-DE). - Potrivit unor cercetări, cel puţin 20% din energia consumată în Uniunea Europeană este risipită. Trebuie subliniat faptul că locuinţele prezintă un potenţial de economisire a energiei de aproape 30%, adică o treime din energia consumată în prezent de clădirile de locuinţe poate fi economisită. Soluţia la îndemână este reabilitarea termică a imobilelor de locuit, o soluţie pe care Uniunea Europeană, pe nedrept, o ignoră şi o subfinanţează.

În România, de exemplu, reabilitarea termică ar permite economisirea a peste 600 de mii de tone echivalent petrol pe an. Consider că Parlamentul European ar trebui să susţină mărirea la cel puţin 10% a proporţiei finanţării comunitare care poate fi alocată îmbunătăţirii eficienţei termice în locuinţă. Aceasta ar fi o soluţie concretă, la îndemână şi pe termen lung pentru problemele pe care preţul energiei le provoacă cetăţenilor.

 
  
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  Gyula Hegyi (PSE). - Mr President, I would like to speak about only one aspect of energy prices, namely the price of district heating. In Hungary, hundreds of thousands of households use district heating – mostly families with modest incomes – and its price is a crucial social issue. However, due to the run-down infrastructure and for other technical reasons, district heating is far more expensive than individual heating. This contradicts common sense and the basic interests of the environment. That is why, whenever I can, I urge the Commission and the Council to provide financial support to improve district-heating systems in order to make it socially acceptable and environmentally efficient. As long as district heating is more expensive in some Member States than individual heating, it is nonsense to speak about energy efficiency.

 
  
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  Paul Rübig (PPE-DE). - Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ratspräsident! Die Europäische Kommission hat ein Paket für die Sicherheit und Sicherung von Nuklearkraftwerken vorgelegt. Werden Sie dafür sorgen, dass das in der Ratsarbeitsgruppe jetzt endlich auf die Tagesordnung kommt und noch ein Erfolg für die französische Ratspräsidentschaft werden kann?

Herrn Kommissar Piebalgs möchte ich gerne fragen, ob es möglich wäre, mit Herrn Kommissar Kovács zu reden, um zu sehen, dass wir für Investitionen in den Energiebereich Anreize und Abschreibungsmöglichkeiten bekommen, so dass die Gewinne sinnvoll investiert werden können und damit auch die Preise sinken könnten.

 
  
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  Danutė Budreikaitė (ALDE). - Kad išspręstume energetikos problemas, turime turėti bendrąją energetikos politiką su vidaus ir užsienio politikos aspektais. Turime sukurti vidaus rinką. Trečiasis energetikos paketas yra to pagrindas. Tačiau pati direktyva to nepadarys. Turime tai paremti finansiškai ir realiai sukurti jungtis, tiek dujų, tiek elektros srityje ir tai užtikrins mums energetinį saugumą.

Išorės aspektas, Europos Sąjunga, kaip PPO, turi kalbėti vienu balsu. Komisija turi turėti galią derėtis dėl energetikos kainų. Ne kiekviena valstybė atskirai, o kaip vienas didelis pasaulio rinkos dalyvis mes galime kalbėti apie kainas.

Būtina matyti plačiai, kas gi yra mūsų energetikos tiekėjai? Ar mes netiesiame dujotiekių, kurie potencialiai neturės dujų, kaip įtariama dėl Nord Stream? Ar mes matome Arktį, kuri yra potencialus energetikos šaltinis?

Noriu dar paminėti, kad labai svarbus aspektas yra trumpalaikės priemonės. Tai – derybos su OPECO šalimis ir akcizo klausimas.

 
  
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  Christopher Beazley (PPE-DE). - Mr President, during this debate colleagues from the Socialist and Green benches have referred to speculation and how unacceptable that is in terms of energy prices, and I agree with them. I would ask them also to reflect on the political context of energy pricing, and in particular on the career of former German Chancellor Gerhard Schroeder, currently employed by Gazprom, who quite clearly is pursuing an interest which is nuclear-free, but as Ari Vatanen has reminded us, is not free of Russian politics.

I should like to ask the Council if it could explain in its reply the route map towards achieving a common energy policy in the EU, giving the timescale. And I should like to ask the Commissioner whether he has produced a table for the Council of relative costings of oil and gas, for example from Russia, as opposed to liquefied natural gas from Qatar, nuclear energy, and all the others, because it seems to me that our governments are not actually producing energy at the prices that the consumers would want. They are pursuing their own political interests.

 
  
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  Jean-Louis Borloo, président en exercice du Conseil. − Monsieur le Président, voici trois éléments d'information. Je crois vraiment que la période qui veut que l'énergie soit produite quelque part puis transportée et vendue au monde entier, nous a fait connaître des situations territoriales qui ne sont pas pour rien dans la crise financière mondiale, car il y a la pluie utile et les inondations. Lorsqu'il y a tout d'un coup trop de pluie à un endroit qui ne peut pas l'absorber, on parle d'inondations et de catastrophe, qui se traduisent par des successions de produits dérivés et une gestion irréelle de ces masses financières.

L'énergie, c'est le sujet du siècle, Monsieur le Président, Monsieur le Commissaire, Mesdames et Messieurs. J'ai écouté M. Goebbels tout à l'heure et j'ai été frappé par l'émotion de son interrogation. Je crois qu'il faut non seulement réduire le besoin mais le localiser indépendamment même de la nature de l'énergie, ce qui posera d'ailleurs des problèmes, comme avec le charbon, qui est un outil localisé, ce dont il faudra tenir compte. Il faut aussi localiser, réduire la spéculation et la combattre.

La réunion OPEP-Union européenne d'il y a un mois et demi a prévu des moyens d'investigation significatifs, avec des spécialistes, pour essayer de comprendre ce qui s'était passé par ailleurs sur le plan du court terme dans un certain nombre de marchés.

Et puis il y a l'anticipation à long terme. La seule réponse concernant l'anticipation consiste à faire ce qui a été décidé à Djeddah, à savoir que l'Europe, que chacun des pays d'Europe et l'Europe tout entière, s'orientent vers cette efficacité énergétique et cette réduction des besoins. Cédons de 6 à 9 milliards et, si l'on suit ce modèle, les anticipateurs auront évidemment toujours raison.

La question peut se poser, Monsieur le Commissaire, d'une action, d'un financement plus global sur un certain nombre de points de recherche. Sur l'efficacité énergétique, on aura l'occasion d'en reparler.

 
  
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  Andris Piebalgs, Member of the Commission. − Mr President, I really would like to reassure you that oil prices will go down. But I would like to draw attention to the issues that somehow we have underestimated. Oil markets have ensured the physical delivery of oil, gas markets are delivering physical supplies of gas and coal markets deliver coal. That means that the interaction between financial markets and oil markets can work. In other words we do not need to question the market, but we need to change the way we produce and consume energy inside the European Union. This is the real answer, because we cannot expect the market to become easier.

There is growth. If growth is there, then there is more demand for energy resources, and none of the existing energy resources are in such quantities that we can say easy access is guaranteed. So for this we need a paradigm shift, we need to really invest in energy efficiency, renewables, research and development: a new investment.

But for this we need money, coming from both private investors and public investors. So we should be able to do this only if there is a really functioning market. A really functioning market means that everybody pays the real price to cover not only the cost but also the interest on investment. What we need to concentrate on – and there is EU existing legislation on this – is public service obligations that apply to households or small and medium-sized enterprises that really need it. But we should not deviate from this course.

I believe – and I have said it again and again – that the proposals made in the second package are crucial to making this change, and for this to be strengthened we will add a couple of elements in the second strategic energy review under the headings: infrastructure needs and diversification of energy supplies, external energy relations, oil and gas stocks and crisis mechanisms, energy efficiency and making the best use of the EU’s indigenous energy sources.

We are on the right track. We do not need to deviate and believe that there is a magic solution that will bring prices down immediately. But, if we follow this path, we can really guarantee that already in this generation we will have efficient, affordable, clean energy. If we are slow in changing the energy sector, then not only will we suffer but also the next generations will suffer.

So we are at this critical stage and, as the Minister said, energy is this century’s main issue. It is a main issue, but the public perception is not always there. The belief is that we have this silver bullet which will change everything. We should continue on the path we have started with Parliament, and I believe it is consistency that matters, and I very much hope that the proposed legal proposals will be adopted during this Parliament. It is crucial: this is the best response to the rising oil prices.

 
  
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  Presidente. − Comunico que recebi seis propostas de resolução(1) apresentadas em conformidade com o n.º 2 do artigo 103.º do Regimento.

O debate está encerrado.

A votação terá lugar na amanhã, 25 de Setembro de 2008.

Declarações escritas (artigo 142º)

 
  
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  Ilda Figueiredo (GUE/NGL), por escrito. – Vivemos recentemente uma escalada dos preços dos combustíveis de que não havia memória, o que resultou bastante da especulação praticada pelas empresas que apresentaram lucros muito elevados, fruto da valorização especulativa dos stocks do petróleo comprado a valores mais baixos.

Esta subida escandalosa agravou as condições de vida da generalidade da população, sobretudo das camadas economicamente mais débeis, e teve um efeito devastador sobre a actividade económica dos diversos sectores: transportes e outros serviços, indústria, agricultura e pescas.

Entretanto, apesar da baixa significativa que se verificou no crude, em diversos países mantêm-se práticas de preços elevados de que os consumidores são vítimas, o que deveria levar à criação de um imposto, por cada Estado-Membro, que incida exclusivamente sobre os lucros extraordinários e especulativos, de forma a fazê-los reverter para os cofres dos Estados e, assim, contribuindo para apoiar os sectores e as populações mais atingidas pela situação.

Mas as grandes mudanças deveriam ser estruturais, travando a liberalização do sector energético, tendo em conta que este é um sector estratégico para o desenvolvimento, pelo que deve ser um sector nacionalizado, de forma a garantir políticas públicas que sirvam os interesses nacionais e da generalidade da população.

 
  
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  Urszula Gacek (PPE-DE), in writing. – How appropriate that the European Parliament is debating energy prices just as the summer ends. Many of my constituents are already watching the thermometer with a real sense of dread. Falling temperatures mean that they have to calculate whether they can justify switching on the oh-so-expensive heating.

The day the bill for a household's gas or electricity is expected is anticipated with dread. It is not just the poorest families who have to make the decision of which essential purchases they will have to do without this autumn and winter in order to keep themselves warm.

Households with small children or elderly residents are especially hard hit. They have the most limited budgets and at the same time the greatest requirement for energy.

Any action taken which alleviates the burden of energy costs placed on the most venerable in society gets my wholehearted support.

In the civilised heart of Europe, in the 21st century a warm home cannot be treated as a luxury item.

 
  
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  András Gyürk (PPE-DE), írásban. – Az elmúlt hónapokban az energiaárak soha nem látott emelkedése zajlott le a szemünk előtt. Az energiafogyasztással kapcsolatos költségek megugrása rendkívül káros következményekkel járhat Európa versenyképességét tekintve. Mindemellett a folyamat épp a leginkább kiszolgáltatott társadalmi rétegeket érinti súlyosan. Fokozza a problémát, hogy egyes országok politikai céloknak rendelik alá a rendelkezésükre álló nyersanyagkészletet. A fentiek miatt az energiaárak emelkedése a legérzékenyebb politikai kérdések egyikévé vált.

Bár az áremelkedések hatása alól egyetlen tagállam sem vonhatja ki magát, egyes országok különösen kiszolgáltatott helyzetben vannak. A sodródó és elhibázott kormányzati politikának is köszönhetően a magyar fogyasztók, csak 2008-ban, négyszer voltak kénytelenek elviselni a gázárak emelkedését. Éppen ezért az energiaárak emelkedése Magyarországon a társadalmi elégedetlenség egyik legfontosabb forrása lett.

Ahhoz, hogy az árak elviselhetőek maradjanak, összehangolt és következetes cselekvésre van szükség. Mindent meg kell tenni annak érdekében, hogy az energiaellátást meghatározó hosszú távú nemzetközi szerződések rendszere átlátható legyen. Mindemellett mind közösségi, mind tagállami szinten meg kell erősíteni a verseny élénkítését, valamint az energiahatékonyság javítását célzó intézkedéseket. Az Európai Uniónak érdemi lépéseket kell tennie a több lábon állás érdekében, elsősorban alternatív energiaszállítási útvonalak kiépítése révén. Egyúttal célszerűnek tartjuk a leginkább kiszolgáltatott rétegek védelmét célzó intézkedések összehangolását. Úgy véljük, hogy az áramárak emelkedése nem járhat együtt a társadalmi különbségek elmélyülésével.

 
  
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  Katrin Saks (PSE), kirjalikult. – On oluline, et eelseisval talvel teevad liikmesriikide valitsused kõik selleks, et toetada isikuid, kellele energia hindade tõus võib käia üle jõu. Ka Eestis ennustatakse hinnatõusu, mis võib küündida kuni 30-40 protsendini. Eriti olen ma mures selle üle, mis mõju avaldavad tõusvad energiahinnad madala sissetulega, vaeste ja toimetulekuraskustega rühmadele.

Olen sada protsenti nõus sellega, et liikmesriigid peavad võtma piisavad meetmed, et tagada teenuste taskukohased energiahinnad. Sealhulgas sihtotstarbeline sissetulekutoetus ja soodustused ning stiimulid elamumajandussektoris kodude energiatõhususe parandamiseks.

Samuti olen täielikult selle poolt, et liikmesriigid peaksid koostama "energiavaesusega" võitlemise tegevuskavasid. Kõigepealt on vaja defineerida energiavaesus. Selline definitsioon aitab keskenduda mingile eesmärgile. Peame tooma kõik inimesed energiavaesusest välja!

Erinevalt näiteks Suurbritanniast on kodus, Eestis, sõna "energiavaesus" päris võõras. Järjekordne näide eurosõnavarast, mis tahes-tahtmata kasutusse hiilib. Selle taga on aga päris huvitav mõte, millega peavad tutvuma seadusloojad.

Sihtotstarbelised toetused vanemas eas isikutele, paljulapselistele peredele ja puudega inimestele sellisel kujul nagu Suurbritannias "winter fuel payments", "cold weather payments" mängivad olulist rolli. Need meetmed on minu arvates suurepäraseks eeskujuks ka teistele.

Säästmisest räägitakse palju, aga tehakse vähe, kuigi see on kõige kiirem viis midagi muuta. Mida paremini isoleeritud ja energiasäästlikumad on meie majad, seda vähem peame kulutama toasooja hoidmisele. Kokkuhoid oleks suur, sest hooned tarbivad näiteks Eestis 40% primaarenergiast. Aga siin ei saa lootma jääda iga külmetaja ettevõtlikkusele.

 
  
  

IN THE CHAIR: Diana WALLIS
Vice-President

 
  

(1)Ver Acta.

Aġġornata l-aħħar: 2 ta' Diċembru 2008Avviż legali