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Verfahren : 2009/2557(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

B6-0171/2009

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 02/04/2009 - 9.20
CRE 02/04/2009 - 9.20

Angenommene Texte :

P6_TA(2009)0213

Plenardebatten
Donnerstag, 2. April 2009 - Brüssel Ausgabe im ABl.

9.20. Europas Gewissen und der Totalitarismus (Abstimmung)
PV
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  Der Präsident. – Ich möchte Sie davon in Kenntnis setzen, dass Herr Nassauer und Herr Szájer den gemeinsamen Entschließungsantrag im Namen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und der Europäischen Demokraten unterzeichnet haben.

– Vor der Abstimmung über Absatz 3:

 
  
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  Vytautas Landsbergis (PPE-DE). – Herr Präsident! Ich möchte an unsere wichtige Entschließung von 2005 zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa erinnern, die feststellte, dass „es keine Aussöhnung ohne Wahrheit und ohne Erinnerung geben kann“.

Ich möchte die Wahrheit jetzt nicht streichen. Stimmen Sie bitte zu, dass „Wahrheit“ eingefügt wird: Aussöhnung mit Wahrheit und Erinnerung. Stimmen Sie bitte für Wahrheit.

 
  
 

(Das Parlament stimmt der Annahme der mündlichen Änderung zu.)

– Vor der Abstimmung über Absatz 4:

 
  
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  Vytautas Landsbergis (PPE-DE). – Herr Präsident! Der Text spricht von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die noch „bis Juli 1995“ stattfanden. Man sollte besser sagen „die noch im Juli 1995 stattfanden“, denn niemand kann sicher sein, dass es 1996 keine derartigen Verbrechen mehr gab.

(Zwischenruf aus dem Plenum)

Ja, das stimmt, das wäre schwächer; „noch bis stattfanden“ sollte durch „noch im stattfanden“ ersetzt werden.

 
  
 

(Das Parlament stimmt der Annahme der mündlichen Änderung zu.)

– Vor der Abstimmung über Absatz 20:

 
  
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  Tunne Kelam (PPE-DE). – Herr Präsident! Es geht um eine kleinere Korrektur. Der Text lautet jetzt „dass die Länder Mitteleuropas zusätzlich den Kommunismus erfahren haben“. Ich würde gern „Länder Mitteleuropas“ in „Länder Mittel- und Osteuropas“ ändern, weil es im gesamten übrigen Text so heißt, und „zusätzlich den Kommunismus erfahren haben“ durch „sowohl den Kommunismus als auch den Nazismus erfahren haben“ ersetzen, weil für osteuropäische Staaten durch den Kommunismus nichts „hinzugefügt“ wurde: die meisten hatten zuerst Kommunismus, dann Nazismus und dann wieder Kommunismus.

 
  
 

(Das Parlament stimmt der Annahme der mündlichen Änderung zu.)

 
  
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  Bogusław Sonik (PPE-DE).(PL) Herr Präsident! Ich möchte nur hinzufügen, dass ich die Entschließung ebenfalls unterzeichnet habe.

(FR) Herr Präsident! Ich habe diese Entschließung ebenfalls unterzeichnet und ich finde meinen Namen nicht auf dem Entschließungsantrag. Daher möchte ich Sie bitten, meinen Namen hinzuzufügen.

 
Letzte Aktualisierung: 5. Februar 2010Rechtlicher Hinweis