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Il-Ħamis, 7 t'Ottubru 2010 - Brussell Edizzjoni riveduta

10. Seduta formali - L-għoxrin anniversarju mir-rijunifikazzjoni tal-Ġermanja
Vidjow tat-taħditiet
PV
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  President. − Dear colleagues, ladies and gentlemen, let me on your behalf welcome to the European Parliament all our honoured guests. Thank you for coming. Many of us remember – some of us who are very young will know it from history – the reunification of Germany 20 years ago.

Four great world leaders were there: the President of the United States, George Bush senior, the leader of the Soviet Union, Mikhail Gorbachev, the Prime Minister of the United Kingdom, Margaret Thatcher and the President of France, François Mitterrand, and of course the foreign ministers of the four countries, negotiating the reunification treaty.

One of the foreign ministers is today with us. I am very glad to welcome to the European Parliament Mr Roland Dumas. We are very glad to see you.

We also greet both German leaders at that time: the Chancellor of West Germany, Helmut Kohl and the Prime Minister of East Germany, Lothar de Maizière. Welcome to the European Parliament, 20 years later.

The European institutions played a very important role in German reunification. I should also like to say on behalf of all of us: welcome home, Enrique Barón Crespo, former President of the European Parliament. Enrique, it is your home! Thank you for coming.

And last, but certainly not least, the President of the European Commission in those times, President Jacques Delors. We are very glad to see you. We are very grateful and we remember very well your speeches from those times. You were a great supporter of German unity and it was very important for all of us. There would be no reunification of Europe without the reunification of Germany. Those days were momentous for our continent and we can be proud of it and we will for ever remember those days.

(The House accorded the speaker a standing ovation)

 
  
 

Kluczową decyzją tamtego czasu było także ustalenie granic zjednoczonych Niemiec. To była decyzja ważna dla całej Europy, dla pokoju, bezpieczeństwa, równowagi na naszym kontynencie. W szczególności decyzja w sprawie wschodniej granicy Niemiec na Nysie Łużyckiej i Odrze.

 
  
 

Let me also welcome the leaders of our European institutions. We are very glad to see you. First of all we have with us the President of the European Council, Mr Herman Van Rompuy, the President of the European Commission, José Manuel Barroso, and the representative of the Council’s rotating presidency, Mr Chastel. I wish you all a very warm welcome back to the European Parliament.

We have two honoured speakers in this meeting. The first is Mr Lothar de Maizière, musician, lawyer, but above all leading politician, the first and last freely-elected Prime Minister of East Germany. He signed the 2+4 Treaty, and after reunification he was engaged by Chancellor Kohl as Minister of Special Affairs.

 
  
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  Lothar de Maizière, ehemaliger Ministerpräsident der DDR. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Delors, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich schaue in die Runde und sehe viele bekannte und vertraute Gesichter, und ich freue mich, Sie wieder zu sehen!

Es ist mir eine große Ehre aus diesem Anlass heute im Europäischen Parlament zu Ihnen sprechen zu dürfen, drückt sich doch darin aus, dass es sich bei der Wiedererlangung der staatlichen Einheit Deutschlands keineswegs nur um eine nationale, sondern auch um eine im Grunde tiefsteuropäische Angelegenheit handelte. Ich möchte sogar sagen, dass mit der Herstellung der nationalen Einheit der Deutschen der nationalistische Irrweg europäischer Völker an sein Ende gelangt ist. Ich will daher dieses Jubiläum und meine Ansprache für die Aufforderung nutzen, dass wir Europäer nach allem trachten, was uns verbindet. Der 7. Oktober ist zu diesem Anlass nicht ganz unpassend, denn vor 61 Jahren wurde die DDR gegründet, die 40 Jahre lang diesen Tag, den 7. Oktober, ziemlich aufwendig – um nicht zu sagen pompös – als Tag der Republik feierte.

Ich war damals allerdings als Ministerpräsident angetreten mit der Aufgabe, eben diesen Staat abzuschaffen und die Ostdeutschen in die Einheit zu führen. Zu keinem Zeitpunkt gab es eine Möglichkeit, die offene deutsche Frage anders als im Zusammenhang mit der europäischen Einigung zu lösen. Mit der auf den Fundamenten der Römischen Verträge ruhenden Europäischen Gemeinschaft hatten die Staaten die richtigen Lehren aus den Schrecken zweier Weltkriege gezogen. Bundeskanzler Konrad Adenauer hatte 1957 in den Verträgen die Vollmitgliedschaft der Ostdeutschen für den Fall der Wiedervereinigung festschreiben lassen. Die Absicht der Präambel unseres Grundgesetzes, „auch für jene zu handeln, denen mitzuwirken versagt war“, wurde damit praktische Politik. Die deutsche Frage stand somit immer auf der Tagesordnung, weil sie auch ein Schlüssel für die Überwindung der europäischen Teilung ist. Unlöslich hängen sie miteinander zusammen: der von Deutschland ausgegangene und dann verlorene Krieg und der Eiserne Vorhang, der sich herabsenkte und Europa teilte.

Besonders tragisch daran war, dass gerade die Völker davon besonders betroffen waren, die schon unter dem Nationalsozialismus am schwersten gelitten hatten. Keiner der folgenden Aufstände konnte die kommunistische Herrschaft ernsthaft erschüttern, weder Ostberlin 1953, weder die Aufstände in Polen und Ungarn 1956 noch der Prager Frühling 1968. Von diesem Augenblick an wusste man nun aber, wussten viele Menschen in allen Staaten des Ostblocks, dass das System, in dem wir lebten, wohl nicht zu reformieren, sondern nur zu überwinden sein würde. Diese Einsicht war so etwas wie eine trostlose Hoffnung, die man nur gegen den äußeren Anschein und gegen das Gebaren der Mächte bewahren konnte, die aber nach Meinung der meisten Menschen – ich gehörte dazu – zu ihren Lebzeiten ohne Erfüllung bleiben würde.

Die Freiheit war ohne Stimme, es war die Zeit bedrückter Sprachlosigkeit und Lähmung. Genau das änderte sich aber im Oktober 1978 mit der Wahl eines Polen zum Papst. Er erschütterte das Regime der Unfreiheit allein durch seinen Glauben und sein Wort. Zuerst die Polen, dann die Welt spürten, dass dieser Mann sagt, was er glaubt, und glaubt, was er sagt. Johannes Paul II. war das erste unübersehbare Zeichen für den Wind des Wandels, der von nun an durch ganz Europa wehte und der 1989 zum Sturm der Veränderung werden sollte.

(Heftiger Beifall)

Die Streiks in Danzig 1980 und die Gründung der ersten freien Gewerkschaft im Ostblock machten sichtbar, dass ein Prozess begonnen hatte, der nicht mehr aufzuhalten war. Entscheidend daran ist, dass hier kein Volk nur für sich stritt, denn wer den Kommunismus in Frage stellte, stellte ihn für alle in Frage. Vielleicht ist das eine ironische Auswirkung des Internationalismus. Tadeusz Masowiecki und Lech Wałesa veränderten nicht nur ihre Welt, sondern auch unsere Welt. Wir Deutschen haben dem polnischen Volk unendlich viel zu danken.

(Heftiger Beifall)

Wir sollten an diesem Tag auch an die anderen Namen denken, die stellvertretend für viele stehen. Ich nenne nur Andrej Sacharow und Václav Havel, die bereits Steine aus der Mauer in Berlin rissen, lange bevor sie 1989 wirklich fiel.

(Beifall)

Außerdem will ich noch einmal den Respekt und den Dank bekräftigen, den wir den Ungarn schulden, die als erstes Land mutig die Grenzen öffneten.

(Beifall)

Es war eine Zeit, in der, angesprochen durch die Sehnsucht nach Freiheit, Menschen füreinander in den Dienst getreten sind. Dieser Umbruch war ein wirkliches Gemeinschaftswerk, dessen wichtigstes Ergebnis dauerhafte europäische Gemeinschaft sein soll und muss. Daher lassen Sie uns diese Erfahrung als Aufforderung nehmen, in Europa von nun an immer das zu suchen, was uns miteinander verbindet.

(Beifall)

Ich werde nicht vergessen, wie Johannes Paul II. 1996 in seiner Rede am Brandenburger Tor im Rückblick Folgendes feststellte: „Menschen waren durch Mauern und tödliche Grenzen voneinander getrennt. In dieser Situation wurde das Brandenburger Tor im November 1989 Zeuge davon, dass Menschen das Joch der Unterdrückung abschüttelten und zerbrachen. Das geschlossene Brandenburger Tor stand da wie ein Symbol der Trennung. Als es endlich geöffnet wurde, wurde es zum Symbol der Einheit und zum Zeichen dafür, dass die Forderung des Grundgesetzes nach Vollendung der Einheit Deutschlands in Freiheit erfüllt ist. Nun kann man zu Recht sagen, das Brandenburger Tor ist zum Tor der Freiheit geworden.“ Ich füge hinzu, wenn man als brandenburgischer Protestant und als Nachfahre der Hugenotten etwas hinzufügen darf: Das Brandenburger Tor ist mit dem Fall der Mauer zum Symbol der europäischen Einigung geworden. Denn wir Deutschen würden unserer staatlichen Einheit nicht gerecht, wenn wir sie nach dem Verlauf der Geschichte, wie ich sie hier umrissen habe, nicht als Auftrag zum Dienst an der Einigung Europas begreifen würden.

(Beifall)

Aus den ersten und einzigen freien Wahlen zur Volkskammer am 18. März 1990 ging ein Parlament hervor, das einen wirklichen Querschnitt der Bevölkerung abbildete und die Lebendigkeit und Überzeugungskraft der Demokratie als Staatsform zum Ausdruck brachte. 93,4 Prozent der Wahlberechtigten haben damals ihre Stimme abgegeben. Ich glaube, das ist ein Rekord, der so bald nicht wieder erreicht werden wird. Niemanden ließ diese Abstimmung kalt; sie bleibt vor der Geschichte der erstaunliche Beweis dafür, dass uns Ostdeutschen nach der Selbstbefreiung im Herbst 1989 nun im Frühling 1990 auch die Selbstdemokratisierung gelungen ist. Die Menschen in der DDR haben souverän und verantwortlich gehandelt und wurden gerade darin der neu gewonnenen Freiheit gerecht. Demokratie und Freiheit sind eben nicht abstrakt, sondern durchziehen und bestimmen unser konkretes Leben.

Ich habe bereits am 20. Jahrestag dieser Volkskammerwahlen im Reichstaggebäude zum Ausdruck gebracht und bekräftige es hier noch einmal, wie wesentlich es war, dass die Volkskammer sofort allen unseren Nachbarn gegenüber deutlich gemacht hat, die Veränderungen in der DDR und selbst die Wiedererlangung der Einheit Deutschlands sind keinerlei Grund zur Sorge. Sie hat sich sofort und aus freiem Willen zur Gesamtheit der deutschen Geschichte bekannt, sie hat sich vor den Opfern verneigt, sie hat den polnischen Nachbarn sichere Grenzen garantiert und für die Mitwirkung der DDR an der Niederschlagung des Prager Frühlings um Vergebung gebeten. Sie hat all das getan, noch bevor sie eine neue Regierung wählte, denn die nun beginnende Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges sollte eine Zeit der Versöhnung, des Friedens und der Gemeinschaft werden. Dieses Bekenntnis allein steht am Anfang der Arbeit der einzig frei gewählten Volkskammer. Alles andere schloss sich diesem Bekenntnis an und folgte gleichsam aus ihm. Es ist dieses Bekenntnis, das auch nach dem Ende der DDR noch immer Gültigkeit besitzt und uns besonders verpflichtet, in allem das zu suchen, was uns in Europa miteinander vereint.

Die Volkskammer hatte mich an verantwortliche Stelle für die Gestaltung des konkreten Vollzugs der Verwirklichung der Einheit beider Staaten gestellt. Ich betone, dass wir alle damals nur das vollstrecken konnten, was durch die Begeisterung für die Einheit im Volk längst Manifest war. Die Wahl vom 18. März 1990 war eben auch ein Plebiszit über die deutsche Frage. Dennoch mussten sorgfältig Verträge und vernünftige Regelungen für eine beinah unendliche Zahl von Problemen gefunden werden. Alle Bereiche des Gemeinwesens wurden nun tiefgreifend verändert. Die Länder wurden wieder eingeführt, die Gewaltenteilung wieder hergestellt, der Rechtsstaat instand gesetzt, das Bildungswesen, die Polizei, die Verwaltung – alles wurde demokratisiert. Entscheidend war, dass auch die bereits auf die Reform Preußens durch Stein und Hardenberg zurückgehende kommunale Selbstverwaltung wieder eingeführt wurde und die Menschen am 6. Mai 1990 an freien Kommunalwahlen teilnehmen konnten. Hinzu kamen die großen Staatsverträge zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion, der Einigungsvertrag und letztlich der Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den Siegermächten – und ich freue mich, Roland Dumas zu sehen. Wir haben ihn damals in Moskau am 12. Dezember unterschrieben.

(Beifall)

Es ist in jenem halben Jahr ein gewaltiges Pensum absolviert worden, das uns durchaus berechtigt, vom fleißigsten Parlament unserer Geschichte zu sprechen.

Ich bin bis heute dankbar, dass wir bei allen unseren Partnern sehr engagierte Mitstreiter gefunden haben. Ich nenne an dieser Stelle – weil es sonst zu viele Namen würden – nur immer die von Michail Sergejewitsch Gorbatschow und von George Bush Senior. Das Reden vom gemeinsamen europäischen Haus war einer der wichtigen Ausgangspunkte für Gorbatschowsche Politik von Glasnost und Perestroika. Das hat uns Deutschen schließlich auch eine Tür zur Einheit geöffnet. Gerade daher sollten wir aber niemals vergessen, dass Russland ein wesentlicher Teil dieses europäischen Hauses ist und die Partnerschaft mit ihm von existentieller Bedeutung bleibt.

(Beifall)

George Bush wiederum hat sich auf der Grundlage der Atlantischen Allianz als Wahrer unseres Selbstbestimmungsrechts in besonderer Weise bewährt. Zusätzlich will ich heute noch den Namen von Jacques Delors nennen, der als Präsident der Europäischen Kommission Großartiges geleistet hat und im Prozess der Herbeiführung der Einheit eine unverzichtbare Hilfe war, ein wirklicher Freund von uns Deutschen. Herzlichen Dank!

(Beifall)

Nach wie vor bin ich fest davon überzeugt, dass die Sache der Wiedervereinigung Deutschlands nicht diese breite Akzeptanz und Mitwirkung gefunden hätte, wenn sie auf der Seite der alten Bundesrepublik nicht von Helmut Kohl vertreten worden wäre, der ganz unbestritten ein ganz großer Europäer ist.

(Beifall)

So treten zwei wichtige Dinge zueinander. Die Ostdeutschen haben in einem unvergleichlichen Akt der Selbstbefreiung mit friedlichen Mitteln ein unmenschliches Regime gestürzt und die Mauer zum Einsturz gebracht. Es ist gelungen, auf dem Wege demokratischer Wahlen einen tiefgreifenden Wandel zum Erfolg zu führen. Aufrecht haben die Menschen bekundet „Wir sind das Volk“ und wenige Wochen später gefordert „Wir sind ein Volk“. Die Menschen, die in so kurzer Zeit so viel erreicht haben, können selbstbewusst und auch stolz sein. Sie dürfen mit allem Grund glauben, dass wir dem, das wir heute Krise nennen, sehr wohl Stand halten werden und aus jeder Krise nur gestärkt hervorgehen. Wir haben Transformationserfahrung.

(Beifall)

Zum anderen haben wir aber auch erfahren, dass wir ein Teil dieser großen Gemeinschaft der europäischen Völker und der Atlantischen Allianz sind. Andere Staaten und Völker sind auch für unsere Freiheit eingetreten und haben uns auf dem Weg zur Einheit nach Kräften unterstützt. Es ist daher gut und wichtig, sich und den kommenden Generationen immer wieder zu vergegenwärtigen, dass wir Deutschen Niederlage und Teilung unseres Landes sehr wohl selbst verschuldet haben. Die Einheit in Freiheit verdanken wir aber all unseren Freunden, Nachbarn und Partnern.

(Beifall)

Die Wiedervereinigung hat aber nicht nur das heutige Deutschland geschaffen, sie hat naturgemäß auch die alte Bundesrepublik und inzwischen auch ganz Europa tiefgreifend verändert. Die Veränderungen dauern unvermindert an. Unser Volk und unser Land konnten aufhören, um sich selbst, um die deutsche Frage zu kreisen, und sie konnten sich mit Ernst und Hingabe dem anderen großen Ziel widmen, das auch im Grundgesetz verankert ist, nämlich als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen. Wir können und wollen nun umso mehr Motor der Einheit Europas und Garant des Friedens in der Welt sein, weil wir die eigene Einheit friedlich und in Gemeinschaft mit unseren Nachbarn gefunden haben und sie eben auch ihnen maßgeblich verdanken. Vor allem aber wollen wir diese Arbeit in wirklicher Weise als einen sinnstiftenden Dienst unseres Landes begreifen. Damit verwirklichen wir etwas nach außen, was im Inneren den entscheidenden Gehalt der Demokratie ausmacht. Demokratie ist nämlich viel weniger eine bloße Staatsform als ein wirklicher Dienst aller an der Gemeinschaft und für das Gemeinwohl. Demokratie verlangt also mehr als jede andere Herrschaftsweise die Aktivität und Mitwirkung aller.

Ähnliches gilt für die soziale Marktwirtschaft, die mehr ist als eine bloße Wirtschaftsordnung. Sie verlangt und fördert das Verantwortungsgefühl der Bürger, sie stellt den Gemeinnutz vor den Eigennutz und ruft das Eigentum in den Dienst der Gemeinschaft, ohne die es auch nicht zu garantieren ist. In einer gewissen Weise muss man sogar immer wieder sagen: Es kommt darauf an, in unserem Land und in Europa, Teilung durch Teilnahme zu überwinden. Teilnahme bedeutet dabei nicht, dass jeder zunächst einmal etwas bekommt, sondern dass alle etwas beitragen können und mitwirken sollen.

Ich beobachte mit wachsender Sorge eine zunehmende Geringschätzung dieser Rechte, die jedoch nicht weniger sind als das Fundament unserer Freiheit. Demokratie gewinnt ihre Authentizität, ihre Kraft, allein in der Haltung der Bürgerinnen und Bürger. Dieser Bürgersinn ist es, der uns Gemeinschaft miteinander finden lässt und der uns ermutigt, immer und in allem das zu suchen, was uns verbindet. Wir leben in der Gemeinschaft der Völker, die die Rechte ihrer Bürger garantieren, Frieden und Wohlstand suchen und in Freiheit leben wollen. Der Erdteil, auf dem wir leben, wird nach meiner Überzeugung dann eine gute Zukunft haben, wenn er an diesen Werten der Gerechtigkeit, der Demokratie, des Friedens und der Freiheit die Mitte sucht und die Einheit, die nach dem Zweiten Weltkrieg verloren gegangen war – man sprach von der westlichen Allianz, vom Ostblock, man sprach vom Ost-West-Gegensatz, es gab Ost- und Westberlin, unsere Welt war in Ost und West zerfallen, aber sie hatte keine Mitte mehr. Die aufrichtige Suche nach dem, was uns verbindet, ist eben auch die Suche nach dem, was unsere Mitte ist.

Manchmal irritiert es mich fast, dass alle Dinge, die wir im Osten Deutschlands entbehrt haben und über Jahre hinweg sehnsüchtig erhofft hatten, heute so ganz und gar selbstverständlich und damit auch ganz unauffällig werden. Ich denke an die Reisefreiheit, die Meinungsfreiheit, die Gewerbefreiheit, die Freiheit der Presse, die Freiheit des Glaubens. Ich denke an das Recht auf gleiche, geheime und freie Wahlen, an das Recht auf Mitbestimmung. All das ist heute so selbstverständlich, dass es nur noch wenig auffällt und immer in Gefahr ist, nicht genug beachtet und geachtet zu werden. Manchmal beunruhigt es mich, wenn ich daran erinnere, wie oft Menschen geneigt sind, Gewonnenes zu verspielen, weil sie es als allzu selbstverständlich zu wenig achten und sich zu wenig Mühe geben, es zu mehren.

(Beifall)

Es sind oft schwere Mühen, die sich stellen, wenn nach der Erweiterung der Europäischen Union nun auch ihre Vertiefung vorangebracht werden soll. Aber sind nicht diese Mühen viel verlockender als es ein Rückfall in die Gegnerschaft sein könnte? Es ist unendlich viel besser, gemeinsam an der Überwindung von Krisen und an der Lösung von Problemen zu arbeiten, als ihnen alleine gegenüber zu stehen.

(Beifall)

Das größte Unglück der europäischen Völker wäre ihre erneute Uneinigkeit. Darum lassen Sie uns gerade an einem Tag wie heute alles das suchen, was uns miteinander verbindet. Die Rechte und Freiheiten, von denen ich gesprochen habe, bilden den Kern, bilden die Mitte unseres Gemeinwesens und eben auch dieser Europäischen Union und unserer Wertegemeinschaft. Sie sind es, die uns verbinden. Aus dieser Mitte leitet sich die entscheidende, vielleicht sogar die einzige bedeutende Pflicht ab, die uns als Bürgerinnen und Bürger Europas auferlegt ist. Wir sollten bereit sein, diese Rechte und Freiheiten zu verteidigen. Die Verteidigung der Freiheit ist die Mitte Europas.

(Beifall)

Wir haben gelernt, dass die Freiheit unteilbar ist. Freiheit lässt sich nicht für einen Teil des Volkes verwirklichen, wenn der andere Teil des Volkes in Unfreiheit leben muss, wie wir Deutsche es mussten. Der Fall der Mauer in Berlin, der Fall des Eisernen Vorhangs in Europa hat nicht nur die Ostdeutschen und die osteuropäischen Völker – fast alle mitteleuropäischen Völker sind befreit –, sondern dieser Fall hat auch die Freiheit ganz Europas vollendet. Darum dürfen die europäischen Völker im wahrsten Sinne des Wortes das Eigene nur noch in der Gemeinschaft suchen. Wir müssen unsere Freiheit in der Gemeinschaft bewahren, dann werden wir auch eine gute Zukunft haben.

Eins hat uns das vergangene Jahrhundert mit seinen Höhen und seinen abgründigen Tiefen gelehrt: Die Geschichte ist nicht einfach ein rätselhaftes Schicksal, das die Völker heimsucht. Geschichte ist vor allem ganz schlicht das, was Menschen tun. Auf das Handeln der Menschen gewinnt man aber nicht nur durch bloße Forderungen Einfluss als vielmehr durch das Beispiel, das wir einander geben. Was für den einzelnen Menschen gilt, das gilt auch für Abgeordnete, für Regierungen und für ganze Völker. Die Haltung eines die Freiheit liebenden demokratischen Bürgers kann niemand einfordern, sie muss vorgelebt werden. Darum bitte ich Sie heute nur um eines und richte an die Völker Europas den dringenden Appell: Lasst uns in allem das suchen, mehren und verteidigen, was uns verbindet! Ich bin dankbar, dass ich Verantwortung tragen durfte und als Bürger selbstverständlich auch weiterhin Verantwortung trage für Brandenburg, das meine Heimat ist, für das geeinte Deutschland, in dem ich mein Vaterland liebe, und für Europa, dessen Einheit unser Schicksal und unsere Zukunft ist.

Ich danke Ihnen sehr.

(Starker, anhaltender Beifall)

 
  
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  President. − As you have shown, Mr de Maizière, our reunification – the reunification of Germany – started even earlier because we changed our attitude, our approach to our common European history and our common European future. But the most exciting moment was, of course, on 3 October 1990.

You will have realised that I did not welcome to the European Parliament former President of the European Parliament, Hans-Gert Pöttering, because Hans-Gert, you are one of us. You sit here every day and work with us, but we are very glad that we are sitting in your honourable place among us.

Now we have our second honoured speaker, Jacques Delors. First, he was appointed as an advisor to the Prime Minister of France, Jacques Chaban-Delmas. Later, for two and a half years, he was a Member of the European Parliament. Probably not all of us remember that. Later he was also a Minister of Economy and Finance. He had two terms in office as President of the European Commission. He led the single market project and was a key player in the preparation and implementation of the Maastricht Treaty, which was very important for the whole European Union. He was the founder and the President of the think tank Notre Europe, and some other initiatives.

[Applause]

 
  
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  Jacques L.J. Delors, ancien président de la Commission européenne. Monsieur le Président du Parlement européen, Monsieur le Premier ministre Lothar de Maizière, Monsieur le Président du Conseil européen, Monsieur le Président de la Commission européenne, Excellences, Mesdames et Messieurs les députés, Mesdames et Messieurs, à peine un an s'est-il écoulé entre la chute du mur de Berlin et la réunification de l'Allemagne.

Durant toute l'année 1989, les peuples européens se manifestent: en Pologne, les événements commencés par les grèves de Gdańsk de l'été 1980 débouchèrent sur les accords du Belvédère de février à avril 1989, et les premières élections libres le 4 juin 1989; en Tchécoslovaquie, pour commémorer le sacrifice par le feu de Jan Palach; en Hongrie, à l'occasion des obsèques solennelles de Imre Nagy, enfin réhabilité; en Bulgarie, où le président Jivkov est contraint à la démission et, bien entendu, en Allemagne de l'Est où les manifestations pacifiques se multiplient. Les peuples poussent et c'est le 2 mai 1989, l'ouverture des frontières entre la Hongrie et l'Autriche, ce qui permet à certains Allemands de l'Est de passer à l'Ouest.

Nous avons donc vécu une de ces accélérations de l'histoire qui, franchement, nous a tous surpris, il faut bien le reconnaître. Certains d'entre nous avaient des intuitions sur les déséquilibres croissants dans les pays communistes, mais personne ne pouvait prévoir que la marmite allait exploser si vite. Il s'agit d'une prodigieuse mutation en cette année 1989 qui, je le rappelle, a vu entre autres lieux de la planète la fin de la dictature Pinochet au Chili et la révolte de Tienanmen en Chine.

Pour en revenir à l'Europe, les événements de 1989 auraient pu, à tout instant, déclencher des répressions brutales, entraîner des conflits sanglants, déboucher sur une longue période d'instabilité et de menace pour la paix. Il n'en a rien été. C'est la seconde leçon, après celle tirée de la poussée des peuples. Nous, les contemporains de ces événements, nous avons le devoir d'en témoigner.

En effet, les nouvelles générations doivent être instruites de cette période, faute de l'avoir vécue. Aujourd'hui, elles vivent dans un univers de prospérité et de paix tout en voyant le monde présent secoué par des tensions et des révoltes. Elles n'ont donc qu'une image médiatisée de la violence et de la haine. Mais elles doivent intégrer dans leur mémoire ce fait prédominant que, grâce à la sagesse de certains dirigeants du monde en ces années 1989 et 1990, les Européens ont pu vivre une transition, pleine d'émotion certes, mais sans grande effusion de sang et sans contamination dangereuse.

(Applaudissements)

Je ne citerai pas les noms de tous ces dirigeants – le Premier ministre Lothar de Maizière l'a fait –, ces dirigeants dont je viens de louer le sang-froid et la sagesse, et j'aurais peur d'en oublier ou de provoquer des susceptibilités, ou encore d'être mal compris. Certains d'entre eux, dois-je ajouter, ont malheureusement subi l'ingratitude des peuples et de leurs successeurs. L'histoire, j'en suis sûr, corrigera ces erreurs et omissions et nous livrera à travers ces contributions le cœur de la vérité.

Mais revenons un instant au choc provoqué par la chute du mur de Berlin, le 9 novembre 1989. Avant même que les politiques et les diplomates ne retrouvent leur souffle, il fallait que la Communauté européenne réagisse, ne serait-ce qu'en référence à la disposition du traité de Rome qu'a rappelée M. Lothar de Maizière. Dès le 11 novembre, ayant réuni en urgence les membres de la Commission européenne, j'affirmais, interrogé par la télévision allemande, que les Allemands de l'Est étaient libres de choisir, mais qu'ils avaient leur place dans la Communauté européenne. J'ajoutais, je cite: "Nous sommes une grande communauté, à l'intérieur de laquelle nous bâtirons ensemble notre destin pour mieux maîtriser l'histoire, dans l'intérêt de tous".

Sur le moment, il n'était pas possible d'en dire plus. Mon devoir était de délivrer un message d'accueil et d'espoir à nos frères d'Allemagne de l'Est, mais je m'efforçais, dans le même temps, d'apaiser les peurs et les craintes de beaucoup et cela ne manquait pas. Dès lors, les rencontres entre responsables se multiplièrent au niveau mondial, entre les États-Unis et l'Union soviétique, entre ces derniers et les Européens, ou bien entre les deux Allemagne et les quatre puissances alliées de la dernière guerre, le processus dit "2+4". Parallèlement, les négociations progressaient entre le gouvernement de la République fédérale d'Allemagne et les représentants de la RDA, et principalement entre M. Lothar de Maizière et M. Kohl.

Au sein de la Communauté européenne, pourquoi se le cacher, on se posait beaucoup de questions en présence de ce décor radicalement nouveau. Mais cette Communauté européenne ne pouvait en définitive qu'approuver et soutenir la réunification des deux Allemagne, ce qu'elle fit au Conseil européen du 24 avril 1990 à Dublin. En agissant ainsi et en prenant acte des assurances fournies quant à la durabilité et à l'équité des arrangements conclus au niveau des "2+4", la Communauté ne faisait que demeurer fidèle aux valeurs qui l'animent: la paix, la compréhension mutuelle entre les peuples, la solidarité, et notamment avec tous les Allemands, de l'Est comme de l'Ouest. J'ai d'ailleurs la faiblesse de croire que l'existence de cette Communauté, et pas simplement sa prospérité matérielle, fut toujours pendant les années sombres une référence et un attrait pour les peuples vivant sous le joug communiste.

Précisément, un simple rappel: la Communauté était en osmose avec ces événements. Dès juillet 1989 – et Roland Dumas s'en rappelle, il était un de ces acteurs –, avant même la chute du mur, la Commission européenne avait fait accepter par le G7 un plan d'aide aux pays d'Europe centrale et orientale. L'esprit d'ouverture, la prédisposition à l'élargissement étaient déjà formellement affirmés. Mais après la chute du mur, la question allemande, pourquoi le cacher, était la préoccupation majeure. Quel destin allait choisir la grande Allemagne?

Dès le 19 novembre 1989, à l'initiative de François Mitterrand, se réunissait un Conseil européen exceptionnel, qui ouvrit la voie à la concertation régulière entre les deux Allemagne et ses partenaires. Un long exposé du chancelier Kohl fit le point sur la situation qui, bien entendu, ne pouvait être que mouvante. L'accélération de l'histoire était bien à l'œuvre.

Le Parlement européen fut également très actif et très attentif pendant cette période. Ses débats étaient le reflet des questions posées par l'avenir de l'Allemagne et par le risque, craint par beaucoup de parlementaires, de voir ralentir l'effort d'intégration européenne stimulé par le traité de l'acte unique de 1987. Le 28 novembre 1989, le Parlement adoptait une résolution très importante qui affirme, je cite: "Tous les peuples européens, y compris le peuple polonais, ont, conformément à l'acte final d'Helsinki, le droit de vivre à l'avenir dans des frontières sûres, telles qu'elles sont actuellement définies". Le Parlement européen faisait en cela référence à l'un des débats les plus difficiles, se concluant par le maintien de la frontière Oder-Neisse.

C'est devant le Parlement européen que, le 17 janvier 1990, en tant que Président de la Commission européenne, je confirmais, je cite: "L'Allemagne de l'Est constitue un cas spécifique. Elle a sa place dans la Communauté, si elle le demande." Stimulé par ces perspectives, votre Parlement installe une commission temporaire pour l'étude de l'impact du processus de réunification de l'Allemagne sur la Communauté européenne. Cette commission, composée – je le souligne – de personnalités de grandes expériences – plusieurs ministres des affaires étrangères – contribua efficacement à lever les doutes et à préparer l'intégration des Länder de l'Est. Rappelons-le pour les sceptiques de tout bord, grâce au Parlement européen, la démocratie pluraliste et vivante n'est pas un concept vain, mais bien une réalité. Elle le montra à cette occasion.

(Applaudissements)

Au total, quelles que soient les difficultés que doit surmonter la construction européenne, il est erroné d'en sous-estimer l'acquis et l'influence. Certes, je ne me hasarderai pas à établir une hiérarchie entre les idées et les faits qui ont pu influencer ce grand mouvement de libération.

Sans doute le plus important demeure-t-il la capacité des peuples à résister à l'oppression, à exprimer leur soif de liberté, à manifester leur courage tranquille. Mais je ne voudrais cependant pas passer sous silence les appels de Jean-Paul II et en particulier sa formule adressée à un moment crucial aux Polonais: "N'ayez pas peur!" Je n'oublie pas non plus la politique à la fois ferme, ouverte et généreuse de l'Allemagne de l'Ouest vis-à-vis de la RDA durant les années qui ont précédé la chute du mur.

Moment où la liberté triomphe, mais celle-ci a ses exigences. Le traité portant sur la réunification de l'Allemagne lançait un double défi. D'abord celui de la compréhension entre les Allemands de l'Ouest et les Allemands de l'Est, qui fut relevé avec beaucoup de lucidité, de compréhension et de générosité. Ensuite, le défi économique et social, qui était tout aussi difficile. Un effort exceptionnel fut consenti par le transfert massif de ressources de l'Ouest vers l'Est, de l'ordre chaque année de 4 à 5 % du produit national de l'Allemagne de l'Ouest, soit, Mesdames et Messieurs, 1 400 milliards d'euros en vingt ans, sans oublier les autres contributions sous forme d'assistance technique, afin de restructurer l'économie de l'Est.

Pour illustrer par un seul chiffre les résultats obtenus, notons que le revenu par habitant de l'Est de l'Allemagne est passé, en vingt ans, de 40 à 73 % du revenu à l'Ouest. L'effort sera poursuivi pendant les années à venir grâce au maintien de l'impôt de solidarité – si je comprends bien, jusqu'en 2019. Les Allemands eux-mêmes en conviennent. Il reste encore à faire au niveau des mentalités comme des structures économiques et sociales.

De son côté, la Communauté européenne a fait bénéficier les Länder de l'Est de la politique de cohésion économique et sociale, bien connue des parlementaires. Même si les sommes engagées ne sont pas de l'ordre de grandeur de l'effort consenti par les Allemands, les contributions européennes marquaient bien l'appartenance pleine et entière des Allemands de l'Est à l'aventure européenne, la multiplication des échanges humains et techniques, le dialogue régulier entre la Commission européenne et les dirigeants des nouveaux Länder. J'aurais aimé, pour ma part, que la Commission fasse plus, mais les dirigeants allemands, soucieux des réactions de leurs partenaires, me demandèrent de ne pas aller plus loin dans l'effort fourni par les fonds structurels.

Mesdames et Messieurs, vingt ans plus tard, alors qu'au-delà de la crise financière l'aventure européenne suscite bien des interrogations, les vingt-sept pays sont devant une responsabilité historique: approfondir l'intégration européenne ou bien vivre au jour le jour grâce à des compromis, certes nécessaires, mais non porteurs d'avenir.

(Applaudissements)

En ce jour où nous célébrons avec joie la réunification allemande, comment ne pas questionner ce pays sur sa vision de l'avenir européen? L'Allemagne réunifiée est la puissance économique la plus forte des vingt-sept qui composent l'Union. Pour ne citer qu'un seul chiffre, elle représente 25 % du PIB de l'Union économique et monétaire. Je cite celle-ci parce qu'elle constitue, que l'on aime ou non, le lien le plus fort entre les pays européens qui partagent la même monnaie avec les droits, mais aussi avec les devoirs que cela entraîne. Beaucoup en Europe auraient tendance à l'oublier.

(Applaudissements)

L'Allemagne se situe présentement, sur le plan géopolitique, au croisement de l'Union européenne et du reste du grand continent européen. C'est une position forte, attrayante à certains égards, qui soulève beaucoup de questions en Allemagne comme dans les autres pays. Les Allemands eux-mêmes en conviennent, comme en témoigne leur livre blanc sur la sécurité en Allemagne. Je cite: "Du fait de sa taille, de son poids démographique, de sa force économique et de sa situation géographique au cœur du continent, l'Allemagne unie doit jouer un rôle important dans l'élaboration du projet européen de demain et bien au-delà."

Il n'est donc plus question de la période précédant 1989, où l'Allemagne faisait preuve de retenue et de délicatesse, pour des raisons que chacun pouvait comprendre et même remercier. Cette attitude retenue incitait les gouvernements allemands successifs à se situer à l'avant-garde de l'intégration européenne, notamment quand il s'est agi d'abandonner la puissante DMark – je dis la puissante DMark, parce que c'est 10 marks – symbole de la renaissance allemande, au profit de l'euro, de la monnaie unique.

Nulle nostalgie dans mes propos, mais l'appel d'un militant parmi d'autres de l'Europe, qui s'adresse aujourd'hui à l'Allemagne, dont nous fêtons la réunification, mais qui vaut pour tous les pays membres. Les valeurs que nous ont léguées les pères de l'Europe sont-elles toujours présentes, dominantes? L'héritage qui nous a été transmis porte avant tout sur "Pourquoi voulons-nous vivre ensemble?" plus que sur les traités, nécessaires arrangements institutionnels.

Mais je ne voudrais pas terminer sur cette nécessaire remise en question, ce petit pessimisme qui court. Non! J'ai au fond de ma mémoire et de mon cœur cette nuit du 3 octobre, où nous avons eu l'honneur et la joie – Enrique Báron, Président du Parlement européen, et moi – d'être invités à cette soirée mémorable tenue dans l'ancien Reichstag. Les responsables allemands de l'Ouest comme de l'Est réunis dans une communion fervente, une atmosphère empreinte de gravité et de bonheur. Tous les Européens auraient partagé cette grande émotion.

La cérémonie terminée, je voulais, en parcourant les rues de Berlin, ressentir les sentiments d'un peuple. Ce n'était là aussi que gravité et joie, sans exubérance, sans manifestation ostentatoire. Une nuit calme que chacun savourait en pensant aux ruptures passées, aux angoisses des familles divisées par un décret de l'histoire. Une nuit calme où je pensais aussi à cette Europe sortie de la haine et des conflits, une Europe que je voulais unie, forte et généreuse à la fois.

Et vous en conviendrez, il reste tant à faire pour consolider l'acquis et avancer vers l'avenir.

(L'Assemblée, debout, applaudit l'orateur)

 
  
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  President. − We remember, Mr Delors, your speech at the College of Europe in Bruges at the beginning of 1990. It was about German reunification, and German reunification in your words was the best way for better coordination in Europe and a better future for Europe. It was a great and visionary speech.

Thank you very much for your speech today as well.

Let me thank our honourable guests from Spain, from France, from Germany, and the presidents of our institutions, the Commission and the Council, for being together with us. We will now hear the European anthem.

 
  
  

ΠΡΟΕΔΡΙΑ: ΣΤΑΥΡΟΣ ΛΑΜΠΡΙΝΙΔΗΣ
Αντιπρόεδρος

 
Aġġornata l-aħħar: 11 ta' Novembru 2010Avviż legali