Die Präsidentin. − Als nächster Punkt folgt die Aussprache über die mündliche Anfrage an die Kommission über die Initiative für Tuberkolose-Impfung von Louis Michel, Charles Goerens, Antonyia Parvanova, Frédérique Ries, Olle Schmidt, Maria Da Graça Carvalho, Nessa Childers, Marc Tarabella, Bart Staes, Marina Yannakoudakis im Namen der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (O-0203/2010 -B7-0006/2011).

  Charles Goerens, Verfasser. – (FR) Frau Präsidentin, es freut mich, ein paneuropäisches Projekt unterstützen zu können, welches sowohl für die Europäische Union als auch die Entwicklungsländer sehr ehrgeizig ist und mit dem die Beseitigung der Tuberkulose mittels eines Impfprogramms erreicht werden soll.

Lassen Sie uns daran denken, dass 2009 1,7 Mio. Menschen an Tuberkulose gestorben sind. Dies kostet etwa 4 700 Menschen pro Tag das Leben. Hinzu kommen noch die jährlichen wirtschaftlichen Kosten, die allein für Afrika auf mehr als 50 Mrd. USD geschätzt werden. Wenn wir die Tuberkulose aufgrund dessen auf ein typisches Problem der Entwicklungsländer reduzieren würden, würden wir uns etwas vormachen.

Tatsächlich erinnern uns die im Sommer 2010 im Vereinigten Königreich und Irland gemeldeten Fälle, dass es diese Krankheit hier in unseren Ländern gibt, ganz zu schweigen von den verheerenden Folgen, die die selbe Krankheit im Osten unseres Kontinents, im Speziellen Russland und der Republik Moldau, hatte. Die Tuberkulose-Impfstoff-Initiative (TBVI) verfolgt das Ziel, einen wirksamen Impfstoff zu entwickeln, um Entwicklungsländer zu einem erschwinglichen Preis zu schützen. Vor diesem Hintergrund möchte ich, wenn Sie gestatten, die folgenden Anmerkungen machen.

Zunächst einmal hat die Gesundheit keinen Preis, sondern verursacht Kosten. Während die Gesundheitsfürsorge allgemein zugänglich sein muss, bleibt die Zahlungsfähigkeit in sich selbst auf die Industriestaaten beschränkt. Insofern ist es wichtig, diese Kosten weitgehend aufzuteilen. Natürlich müssen die Patienten im Norden, das heißt in den Industriestaaten, einen hohen Preis bezahlen, sonst werden die Finanzquellen für die Forschung schnell versiegen. Wenn man jedoch bedenkt, dass der finanzielle Beitrag der südlichen Länder zwar existiert, aber nicht mehr als rein symbolisch ist, wird unsere Solidarität zur Überwindung dieses Defizits unverzichtbar.

Zweitens hat die TBVI-Initiative auch einen Platz in der Strategie 2020 der EU. Das ist ein hervorragendes Beispiel dafür, was wir erreichen können, wenn wir unsere Prioritäten bei der Gesundheit rechtzeitig festlegen können.

Meine dritte und abschließende Anmerkung ist folgende: Dies schließt auf keinen Fall zusätzliche oder ergänzende Finanzmittel der großen institutionellen Geldgeber aus, wozu auch insbesondere die Weltbank gehört. Andere Länder wie die Vereinigten Staaten, Kanada oder eine Reihe von Schwellenländern, die von dem Problem der Tuberkulose direkt betroffen sind, da sie Auswirkungen auf ihre Bevölkerung hat, oder indirekt im Kontext der internationalen Solidarität betroffen sind, sollten logischerweise auch ihren Beitrag zu dieser Initiative leisten. Genauer gesagt, spreche ich hier über das Modell der öffentlich-privaten Partnerschaft.

Dieser neue Ansatz kann von Vorteil sein, wenn die Solidarität auf diejenigen beschränkt wird, die sowohl medizinischen als auch finanziellen Bedarf haben. Die Alternative wäre es, nur die wohlhabende Bevölkerung zu schützen.

  Dacian Cioloş, Mitglied der Kommission. – (FR) Im Jahr 2008 wurde die Tuberkulose-Impfstoff-Initiative (TBVI) in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft mit der Unterstützung des Programms zur Gesundheitskooperation innerhalb des Siebten Forschungsrahmenprogramms gegründet, um für diesen wichtigen Bereich weitere Ressourcen zu mobilisieren.

Derzeit befindet sich die Mehrzahl der gerade entwickelten neuen Impfstoffkandidaten immer noch in der präklinischen Entwicklungsphase oder am Anfang der klinischen Entwicklung. Ein entscheidender Punkt lautet, dass uns keine klinischen Daten zur Verfügung stehen, um die Vorstellung zu unterstützen, dass sich einer der Impfstoffanwärter in der Entwicklungsphase als wirksamer erweisen könnte als der derzeit eingesetzte Impfstoff, das heißt der Impfstoff Bacillus Calmette-Guérin (BCG).

Um eine Marktzulassung zu erhalten, müssen neue Impfstoffanwärter wirksamer als BCG sein oder sie müssen es als besserer Impfstoff ersetzen können. Tatsächlich stehen uns diese wichtigen Daten immer noch nicht zur Verfügung. Die TBVI darf nicht von anderen Initiativen getrennt betrachtet werden, mit denen klinische Tests unterstützt werden.

Um Engpässen im Bereich der klinischen Entwicklung entgegenzuwirken ist die Partnerschaft der Europäischen Länder und Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien (EDCTP) als erste Initiative gemäß Artikel 185 eingerichtet worden, bei der 14 Mitgliedstaaten, 2 assoziierte Staaten und die Kommission gemeinsam 400 Mio. EUR bereitgestellt haben, wovon 200 Mio. EUR von der EU stammen, um die Forschung in Phase 2 oder 3 der klinischen Versuche für zum Beispiel AIDS, Malaria und Tuberkulose in Ländern südlich der Sahara zu fördern. Prognosen zufolge sollen mit dem Programm bis 2015 alle derzeitigen Versuche abgeschlossen werden, wozu auch acht Versuche für einen Impfstoff gegen Tuberkulose gehören. Somit gibt es also bereits eine Alternative, die auch funktioniert. Die Kommission ist auch an dem so genannten „Geschäftsmodell“ interessiert, das von den öffentlich-privaten Partnerschaften entwickelt worden ist, unter anderem von der TBVI.

Die TBVI hat zudem ein Modell vorgeschlagen, dass möglicherweise in Zukunft ein sinnvolles Instrument werden kann. Dazu bedarf es jedoch einer tiefgreifenden Analyse des kommerziellen Projekts als auch des Risikomanagements. Dementsprechend ist der Erfolg nicht garantiert, auch wenn die TBVI erhebliche finanzielle Unterstützung erhält, gerade weil es nicht genügend Informationen darüber gibt, ob das, was gerade getestet wird, anschließend auch Ergebnisse liefern kann.

Die Kommission wird diese internen Debatten jedoch fortsetzen und das Modell auch mit den Finanzinstitutionen analysieren und somit zur Entwicklung eines Konzepts beitragen, so dass sie sich an der praktischen Umsetzung von EU 2020 beteiligen kann. Von diesem Standpunkt aus könnte diese Möglichkeit dann geprüft werden.

  Maria Da Graça Carvalho, im Namen der PPE-Fraktion. – (PT) Frau Präsidentin, Herr Kommissar, das weltweite Auftreten der Tuberkulose stellt trotz der erreichten Fortschritte weiterhin einen Grund zu großer Besorgnis dar. Die zunehmende Widerstandsfähigkeit dieser Krankheit und die unzureichende wissenschaftliche Forschung bedeuten, dass heute jedes Jahr fast 2 Mio. Menschen daran sterben.

Wir begrüßen die Initiativen der EU zur Bekämpfung der Tuberkulose durch diese Entschließung, aber wir fordern auch weitere wissenschaftliche Untersuchungen zur Entwicklung neuer Impfmöglichkeiten gegen diese Krankheit. Impfstoffe sind beim Schutz der Europäer gegen Infektionskrankheiten die effektivsten öffentlichen Gesundheitsmaßnahmen, wobei es aber auch wichtig ist, dass die Gesundheitsfürsorge die Entwicklungsländer erreicht, um einen Beitrag zur Steigerung der Lebenserwartung und der Bekämpfung der Armut zu leisten.

Wie gesagt, hat es einige Fortschritte gegeben und wir sind wieder auf dem richtigen Weg, aber die EU muss ihre Anstrengungen verdoppeln und von der europäischen Forschung weitere koordinierte Maßnahmen und Integration bei der Bekämpfung armutsbezogener Krankheiten verlangen. Nur so wird es uns gelingen, die tragischen Zustände in verschiedenen Entwicklungsländern zu verbessern.

Ich möchte die Kommission fragen, wie sie beabsichtigt, die wissenschaftlichen Anstrengungen in diesem Bereich nachzuverfolgen, um diese Anstrengungen zu intensivieren und die Ergebnisse dieser Forschung in Vorteile für die Menschen angesichts der Strategie Europa 2020 umzusetzen.

  Michael Cashman, im Namen der S&D-Fraktion. – Frau Präsidentin, es ist immer gut, wenn wir über die Nöte Anderer sprechen und Sie den Vorsitz haben. Ich weiß, dass Sie unsere Bedenken teilen.

Ich möchte mich den Worten von Herrn Goerens anschließen und die Kommission tatsächlich noch ein bisschen vorantreiben. Es stimmt schon, dass TB ein Problem der globalen Gesundheitspolitik ist und, wie wir wissen, ist sie unter den tödlich verlaufenden Infektionskrankheiten auf dem zweiten Platz. Wie wir gehört haben, sterben jährlich 1,6 Mio. bis 2 Mio. Menschen an dieser Krankheit. Die Finanzmittel der EU sind bei der Bereitstellung innovativer Impfstoffanwärter für TB entscheidend und ermöglichen, wie die Kommission erklärt hat, ihre frühzeitige Entwicklung in Phase 1 und Phase 2A der klinischen Tests.

Leider – und hier liegt das Problem – weisen die gegenwärtigen Finanzmechanismen, wozu auch die Partnerschaft der Europäischen Länder und Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien gehört, den sehr kostspieligen klinischen Tests in den späteren Stadien – Phase 2B und Phase 3 – nur in sehr begrenztem Maße Finanzmittel zu, die aber zum Nachweis der Sicherheit des Impfstoffes entscheidend sind. Wir verfügen über Impfstoffe, aber es ist entscheidend, die für die Lizenzvergabe notwendige Sicherheit und Wirksamkeit nachzuweisen.

Ich begrüße nun die Tatsache, dass die Kommission erklärt hat, dass sie zusätzliche Finanzmittel bereitstellt, aber werden die Regelungen für neue Etatbestimmungen der EDCTP die Zuweisung von Finanzmitteln für die Entwicklung und den Aufbau von Einrichtungen für klinische Tests, einschließlich epidemiologischer Studien, ermöglichen? Erwägt die Kommission die Einführung eines wettbewerbsfähigen Finanzierungsmechanismus für die klinische Entwicklung innovativer neuer Impfstoffe in den späteren Stadien, die sich mit vernachlässigten Krankheiten wie TB befassen?

  Angelika Werthmann (NI). - Frau Präsidentin! Tuberkulose ist heute vor allem in ärmeren Ländern noch sehr weit verbreitet. Ein Drittel der Weltbevölkerung gilt als infiziert, jährlich sterben 2,5 Millionen an TB. Laut einer WHO-Schätzung gibt es allein im europäischen Raum 49 Neuerkrankte und sieben Todesfälle pro Stunde. In den Industriestaaten hat die Tuberkulose besonders als Folgekrankheit bei HIV-Infizierten und Aids-Patienten, aber auch durch Migration und Tourismus eine Renaissance erlebt. Prävention, Diagnose und Behandlung können die Ausbreitung dieser Erkrankung tatsächlich unter Kontrolle bringen. Der Mensch ist der einzige Wirt des Microbakteriums Tuberkulosis, und dessen Ausrottung wäre durchaus möglich. Die Sorge jedoch gilt der steigenden Anzahl resistenter Keime. Es gibt neue Impfungen, laut einer Studie verkürzt die Gabe von Vitamin D die Tuberkulosetherapie. Inwieweit ist hier die Kommission bereits auch in diesem Bereich verstärkt tätig?

  Filip Kaczmarek (PPE). – (PL) Frau Präsidentin, vier Jahre vor dem Ablauf der Frist für die Millenniums-Entwicklungsziele ist die Zahl der neuen Tuberkulose-Fälle, die auf der ganzen Welt diagnostiziert werden, immer noch alarmierend. Tuberkulose ist eine behandelbare Krankheit. In Entwicklungsländern und insbesondere in Asien und den Ländern südlich der Sahara stellt sie leider immer noch ein sehr ernsthaftes Problem dar. Den aktuellen Schätzungen zufolge sind etwa zwei Mrd. Menschen mit dem Tuberkelbazillus infiziert, das heißt ein Drittel der Weltbevölkerung. Statistisch bedeutet das, dass jeder Zehnte dieser Menschen an Tuberkulose erkranken wird. Die ärmsten Regionen der Welt sind von einem Anstieg der Neuerkrankungen mit Tuberkulose besonders gefährdet, da schlechte Ernährung und Lebensbedingungen sowie Stress günstige Voraussetzungen für die Entwicklung dieser Krankheit darstellen. Der Zugang zu einer wirksamen Behandlung dieser Krankheit ist in vielen Ländern beschränkt, und es gibt keine Koordinierung der Behandlung von AIDS und Tuberkulose. Das liegt daran, dass die Regierungen der Entwicklungsländer nicht genug für die Gesundheit ausgeben. Zusätzlich leiden die Gesundheitssysteme in ländlichen Gegenden unter Personalknappheit und fehlenden Mitteln zur Behandlung derartiger Krankheiten. In Ländern mit eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten werden die Folgen also verstärkt in ländlichen Gegenden wahrgenommen. Die Industriestaaten geben etwa 5 % des BIP für die öffentliche Gesundheitsfürsorge aus, während die Entwicklungsländer die Hälfte davon ausgeben. Daher ist es den ärmeren Ländern unmöglich, die Gesundheitsausgaben ohne ausländische Hilfe zu erhöhen, worauf auch schon Herr Goerens hingewiesen hat. Zudem handelt es sich bei Tuberkulose nicht nur um ein medizinisches Problem, sondern auch um ein soziales und wirtschaftliches Problem, da es einen Produktivitätseinbruch und wirtschaftliche Auswirkungen zur Folge hat. Das bedeutet, dass wir entschlossen reagieren und uns anstrengen sollten, um zu gewährleisten, dass Impfstoffe weiter verbreitet sind.

  Ricardo Cortés Lastra (S&D). – (ES) Frau Präsidentin, Herr Kommissar, meine Damen und Herren, die Gesundheit ist eines der Themen, das wir bei der Bekämpfung der Armut noch lösen müssen. In der Millennium-Erklärung haben wir uns als Erstes dazu verpflichtet, die Kindersterblichkeit zu senken; zweitens zur Verbesserung der Gesundheit der Mütter; und drittens zum Kampf gegen AIDS, Malaria und anderen Krankheiten, einschließlich Tuberkulose.

Dennoch wissen wir alle hier, dass es diese Ziele sind, die aktuell am meisten hinter dem Zeitplan zurückhängen. Wir müssen Maßnahmen ergreifen: Wir müssen die Finanzmittel für Gesundheitsprogramme in Entwicklungsländern erhöhen. Der Zugang zu kostenlosen Gesundheitssystemen sollte das endgültige Ziel der Europäischen Union in diesem Bereich sein.

Ich glaube, dass globale Initiativen wie vertikale Fonds unterstützt werden sollten, um beim Kampf gegen AIDS, Malaria und Tuberkulose zu helfen. Es ist jedoch auch notwendig, Herr Kommissar, die Länder politisch und wirtschaftlich zu unterstützen, damit sie wirksame Gesundheitssysteme entwickeln können. Meiner Überzeugung nach wäre das die beste Möglichkeit, um den Grundsatz der Eigenverantwortung zu gewährleisten und den gefährdetsten Teilen der Bevölkerung Zugang zu Gesundheitsfürsorge zu ermöglichen.

  Anna Záborská (PPE). – (SK) Frau Präsidentin, bei der Tuberkulose handelt es sich wie bei Malaria und AIDS um eine der größten Pandemien, die die Bevölkerungen der Entwicklungsländer, insbesondere in Afrika und Asien, dezimieren. Dies führt direkt zu einer sich verschlechternden wirtschaftlichen und sozialen Lage in diesen Ländern.

Die europäischen Länder haben es jedoch nicht geschafft, mit den häufigen Tuberkulose-Fällen fertig zu werden. Diese Krankheit darf nicht einfach als medizinisch-pharmazeutisches Problem oder einfach ein Problem im Zusammenhang mit dem menschlichen Verhalten angesehen werden. Es geht auch um die Themen der menschlichen Entwicklung und Integrität sowie auch der Gerechtigkeit, welche eines globalen Ansatzes bedürfen. Menschen, die in Entwicklungsländern an Tuberkulose erkrankt sind, sind auch die Opfer von Ungerechtigkeit, da ihre Behandlung unzureichend und qualitativ schlechter ist als in den Industriestaaten.

Wir brauchen mehr Forschung und einen kontinuierlichen Fluss neuer Medikamente und Impfstoffe, mit denen man auf neue Komplikationen und Resistenzen des Erregers reagieren kann. Ich möchte Sie jedoch auf die einfachen Helden aufmerksam machen, die gegen Tuberkulose kämpfen und es uns ermöglichen, die Kranken zu behandeln, das Elend im Zusammenhang mit kombinierten Infektionen mit Tuberkulose und AIDS durchzustehen und allen Ländern dabei zu helfen, die Millenniums-Ziele zu erfüllen. Wir müssen die Beschäftigten im Gesundheitswesen in den Entwicklungsländern unterstützen. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen gehen in reichere Länder, da die Gesundheitsetats in ihren eigenen Ländern drastisch gekürzt werden.

Ich unterstütze zwar die Tuberkulose-Impfstoff-Initiative TBVI, aber wir brauchen einen globalen Ansatz zur Bewältigung dieser Krankheit. Es reicht nicht, einfach die Forschung und die pharmazeutische Industrie zu unterstützen, da es zudem noch lange dauern wird, bis diese Forschung Früchte trägt.

  Miroslav Mikolášik (PPE). – (SK) Frau Präsidentin, ich möchte betonen, dass Tuberkulose noch längst nicht eliminiert ist und wir sehen hier, dass pro Jahr fast zwei Mio. Menschen dieser ernsthaften Krankheit erliegen.

Ich möchte sagen, dass es gut ist, dass wir uns dessen bewusst sind, und ich begrüße die Initiative der Kommission, da wir nicht bloß über die AIDS-Pandemie, sondern auch über Tuberkulose sprechen, an der Millionen Menschen sterben.

Ich stimme zu, dass wir für die Entwicklung neuer Impfstoffe mehr Ressourcen aufwenden müssen. Wie die Kommission jedoch gerade erklärt hat, haben wir diese neuen Impfstoffe natürlich noch nicht, da wir uns immer noch in der präklinischen Phase befinden und wir gerade erst ihre Wirksamkeit beim Menschen testen. Ich fordere – ich komme jetzt zum Schluss, Frau Präsidentin – neue Finanzmittel und neue Ressourcen.

  Claudiu Ciprian Tănăsescu (S&D). – (RO) Frau Präsidentin, mit einer jährlichen Sterblichkeitsrate zwischen 1,6 und 2 Mio. Menschen gehört Tuberkulose zu den zwei größten Todesursachen in Verbindung mit Infektionskrankheiten weltweit. Dies rechtfertigt die weltweit wachsenden Sorgen der Gesundheitsorganisationen.

In einer Zeit, in der die Medizin spektakuläre Fortschritte macht, müssen wir erkennen, dass es an der Zeit ist, den traditionellen Tuberkulose-Impfstoff BCG durch einen neuen, moderneren und viel effektiveren zu ersetzen. Dies kann jedoch nicht gelingen, ohne einerseits großzügigere EU-Fonds für die Forschungsarbeit in diesem Bereich bereitzustellen und andererseits andere Finanzquellen zu finden, indem man das von der TBVI vorgeschlagene Modell auf alternative, innovative Finanzmethoden überprüft.

Die Bereitstellung finanzieller Garantien könnte dieses Modell für die europäische Geschäftswelt attraktiver machen und somit ihre Beteiligung und die notwendige finanzielle Unterstützung gewährleisten.

  Seán Kelly (PPE). - Frau Präsidentin, Tuberkulose oder TB, wie sie in meinem Land genannt wurde, grassierte vor etwas mehr als einem halben Jahrhundert in Irland und hat viele Menschen, junge und alte, getötet.

Mit dem wachsenden Reichtum des Landes starb sie aus, und die Impfungen wurden vor 36 Jahren eingestellt. Wie der Herr Verfasser jedoch erklärt hat, ist TB in den vergangenen Jahren zurückgekehrt. Erst im vergangenen Jahr sind in meinem Wahlkreis ein Kind in einer Schule und ein Baby in einer Kinderkrippe daran erkrankt.

Weltweit stellt sie ein wachsendes Problem dar, wobei 2 Mrd. Menschen von dem Bakterium betroffen sind und alle 20 Sekunden ein Mensch daran stirbt. Somit liegt eine große Aufgabe vor uns, wenn wir das Ziel verfolgen, die Krankheit bis 2050 zu eliminieren.

Der Schlüssel dafür ist die Forschung, wobei der Europäischen Union in diesem Bereich großes Lob gebührt, da wir, obwohl wir im Bezug auf die Forschung generell hinter den USA und Japan hinterherhinken, in diesem Bereich führend sind und 60 % der Forschung in der EU stattfindet, wobei insbesondere die dänischen Behörden und Wissenschaftler den Impfstoff entwickelt haben.

  João Ferreira (GUE/NGL). – (PT) Frau Präsidentin, vier Jahre vor Ablauf der Frist für die Millenniums-Entwicklungsziele kostet die Tuberkulose jedes Jahr 2 Mio. Menschenleben. Die Tuberkulose stellt ein abscheuliches Beispiel für die Ungleichheit in unserer Welt dar. Wir dürfen nicht vergessen, dass es sich um eine Krankheit handelt, die in den Industrieländern nicht so weit verbreitet ist.

Das Problem der Tuberkulose und anderer Krankheiten wird nicht ohne hochwertige öffentliche Gesundheitsdienste gelöst werden, die für die gesamte Bevölkerung zugänglich sind, einschließlich der medizinischen Grundversorgung. Hierbei spielen die Entwicklungshilfe und die Beihilfepolitik eine entscheidende Rolle, wozu natürlich auch Beihilfen für Impfprogramme gehören müssen; das ist jedoch nicht alles. Wir müssen uns ein für alle Mal von Mechanismen, wie dem für Schulden und Schuldentilgung lossagen, die den Entwicklungsländern die Ressourcen entziehen und diese Länder rückständig, abhängig, unterjocht und mittellos machen.

  Csanád Szegedi (NI). – (HU) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Zahl der Tuberkulose-Fälle und die damit zusammenhängenden Todesfälle in Ungarn sind in den vergangenen Jahren in einem beängstigenden Maß gestiegen. Das ist unter anderem das Ergebnis des Nationen zerstörenden liberalen Denkens. Ich beziehe mich hierbei auf das schändliche ungarische Gesundheitsgesetz aus dem Jahr 2006, das auf Krankenhausschließungen und gewinnorientierten Gesundheitsdiensten basierte. Ein wichtiger Faktor bei der Entwicklung der Krankheit ist die Armut, einschließlich der steigenden Zahl der obdachlosen Menschen und eines Gesundheitssystems, zu dem der Zugang immer schwieriger wird. Ich glaube, dass es wichtig ist, die heilende und präventive Rolle des Gesundheitswesens zu stärken, die Untersuchungen zu verstärken und die verbesserten Impfungen nicht nur auszuweiten, sondern auch für jeden zugänglich zu machen. Diese Schritte könnten zu einer gesünderen Nation und langfristig zu einem gesünderem Europa und einer gesünderen Gesellschaft führen.

  Dacian Cioloş, Mitglied der Kommission. − (FR) Frau Präsidentin, ich werde versuchen, auf die angesprochenen Punkte ein paar Antworten zu geben.

Als Erstes müssen wir die Forschung intensivieren, wie ich bereits in meiner Eingangsrede erklärt habe. Die Kommission sucht nach Möglichkeiten zur Erhöhung der Finanzmittel für Tuberkulose-Programme, wobei eine Lösung eine Aufstockung des EDCTP-Programms wäre, von dem ich Ihnen berichtet habe. Derzeit hat das Programm 400 Mio. EUR zur Verfügung, von denen die Kommission 200 Mio. EUR bereitstellt. Die Kommission erwägt außerdem zum Beispiel die Möglichkeit einer Einrichtung eines EDCTP 2-Programms. Ich muss außerdem betonen, wie ich bereits Herrn Tănăsescu gesagt habe, dass die Kommission bereits eine beträchtliche Menge an Ressourcen für das Tuberkulose-Forschungsprogramm aufwendet. Ich kann Ihnen sogar eine Zahl nennen: Für dieses Programm sind bereits 65 Mio. EUR aufgewendet worden. Es ist jedoch klar, dass das nicht reicht und auch die öffentlich-private Partnerschaft geprüft werden muss.

Abgesehen davon muss man sich mit dem Thema der Wirksamkeit befassen, wenn es um die Frage der Finanzmittel für Impfstoffanwärter in der klinischen Phase geht. Wie ich Ihnen erklärt habe, geben uns die Informationen, die wir derzeit haben, keine Gewähr, dass beträchtliche Finanzmittel zu einem positiven Ergebnis führen könnten. Vitamine sind ein weiterer Ansatz, der gerade untersucht wird, wobei wir aber die Entwicklung einer Resistenz verhindern müssen. Das ist womöglich eine neue Richtung, die erkundet werden kann, wobei wir uns aber über das Bestehen dieses Risikos bewusst sein müssen.

Lassen Sie uns nun allgemeiner über das Gesundheitssystem in der Europäischen Union sowie in den Entwicklungsländern sprechen. In der Europäischen Union ist die Gesundheit übrigens auch eines der Ziele, dass die Kommission in den Mitgliedstaaten durch verschiedene Programme, einschließlich der Agenda Europa 2020, zu fördern versucht. Das heißt sie fördert Investitionen in die Gesundheit. Im Bereich der Forschung arbeitet die Kommission – und eine Gruppe Kommissaren ganz besonders – in einer der Forschungs- und Innovationsinitiativen an diesem Thema, um zu gewährleisten, dass die Innovation in den Mitgliedstaaten vorangetrieben werden kann, um die Forschung im Zusammenhang mit der Gesundheit und gleichzeitig die Fragen im Zusammenhang mit dem Altern der Bevölkerung zu intensivieren.

Was die Entwicklungsländer betrifft, hat die Europäische Union im Gesundheitsbereich schon sehr viel mit dem Entwicklungsfonds erreicht und die Kommission wird diesem Thema auch in Zukunft weiterhin sehr viel Aufmerksamkeit zukommen lassen.

Ich hoffe, dass ich einige Ihrer Fragen im Namen der Kommission beantworten konnte. Ich kann Ihnen nur versichern, dass die Forschung eines der Hauptanliegen der Kommission bleibt.

  Die Präsidentin. − Zum Abschluss der Aussprache wurden gemäß Artikel 115 Absatz 5 der Geschäftsordnung vier Entschließungsanträge(1)eingereicht. Die Aussprache ist geschlossen.

Die Abstimmung findet morgen um 11.30 Uhr statt.

Schriftliche Erklärungen (Artikel 149)

  Joanna Senyszyn (S&D), schriftlich. – (PL) Als Mitglied der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU befürworte ich die Ergebnisse der Forschung der EU bezüglich der Entwicklung von Tuberkulose-Impfungen, welche Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt werden sollen, sowie die Unterstützung dieser Länder, um die Behandlung von Tuberkulose-Kranken zu finanzieren. Tuberkulose ist eine der drei häufigsten Infektionskrankheiten, neben HIV und Malaria. Ein Drittel der Weltbevölkerung ist mit dem Tuberkelbazillus infiziert; jedes Jahr wird diese Krankheit bei 8 Millionen Menschen diagnostiziert, und zwischen 2,6 und 2,9 Millionen sterben jedes Jahr daran. Über 95 % der Tuberkulose-Fälle treten in Entwicklungsländern auf. Jede Sekunde fordert der Tuberkelbazillus ein weiteres Opfer. Bei rund 10 % der Infizierten bricht diese Krankheit aus, die tödlich ist, wenn sie nicht behandelt wird. Die meisten Fälle werden in Indien, China, Indonesien, Südafrika, Nigeria, Bangladesch und Äthiopien diagnostiziert. In Asien und Afrika liegt die Inzidenz bei 100-120 Fällen pro 100 000 Einwohner. Der Zugang zu einer wirksamen Behandlung ist in vielen Ländern beschränkt. Tuberkulose ist auch ein ernstzunehmendes wirtschaftliches Problem. Der weltweite Rückgang der Arbeitsproduktivität, der durch diese Krankheit verursacht wird, beläuft sich jedes Jahr auf 13 Mrd. USD. Die Ausrottung der Tuberkulose ist eines der Millenniums-Entwicklungsziele, welche die EU bis zum Jahr 2015 verwirklichen möchte. Dafür bleiben uns nur noch vier Jahre. Tuberkulose ist heutzutage eine vollständig behandelbare Krankheit. Wir brauchen umfassende Programme, die sowohl auf die Vorbeugung als auch auf die Behandlung von Tuberkulose abzielen. Es sollten so schnell wie möglich eine Informationskampagne über Tuberkulose und die Möglichkeiten, dieser Krankheit vorzubeugen und sie zu behandeln, eingeführt sowie ein Impfprogramm begonnen werden.

  Lívia Járóka (PPE), schriftlich. – Im Verlauf der Menschheitsgeschichte hat die Tuberkulose mehr Menschen getötet als jede andere Krankheit. Dieses äußerst ansteckende, durch die Luft übertragene Bakterium kann zehn bis fünfzehn weitere Menschen infizieren, bevor Symptome auftreten.

Überfüllte Unterkünfte, Verslumung und mangelnde Hygiene haben stets einen ernsthaften Risikofaktor für Tuberkulose dargestellt, weswegen TB die Krankheit ist, die am stärksten mit Armut zusammenhängt und zum Teil durch sie verursacht wird.

Trotz der Anstrengungen der WHO und der nationalen Behörden beträgt die Zahl der Tuberkulose-Toten 1,5 Mio. pro Jahr und diese Zahl steigt stetig. Ich unterstütze die Tuberkulose-Impfstoff-Initiative vollkommen und hoffe inständig, dass sie den Betroffenen in Europa und auf der ganzen Welt Impfstoffe zur Verfügung stellen kann.

Es muss jedoch betont werden, dass der Kampf gegen TB mit dem Kampf gegen die Armut und soziale Ausgrenzung einhergehen muss. Es ist erforderlich, die gefährdetsten Gruppen zu identifizieren als auch die Hindernisse zu bestimmen und zu eliminieren, die diese Gruppen am Zugang zu der vollen Bandbreite der Prävention, Diagnose und Behandlung von TB hindert.

Es wäre außerdem sinnvoll, die Agenda der TB-Dienste zu modifizieren, um besser auf lokale Bedürfnisse einzugehen und gegen die weitverbreiteten Diskriminierungen in den Gesundheitssystemen vorzugehen.

  Vilija Blinkevičiūtė (S&D), schriftlich. – (LT) Da die Tuberkulose fast zwei Mio. Menschen pro Jahr tötet und fast ein Drittel der Weltbevölkerung damit infiziert ist, müssen wir diese Krankheit bekämpfen. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass Tuberkulose ein sensibles Thema der Weltgesundheit und weltweit die zweitgrößte Todesursache unter den Infektionskrankheiten ist. Tuberkulose hängt in hohem Maße mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen wie Armut, Arbeitslosigkeit, Alkoholismus, Drogenmissbrauch und HIV/AIDS sowie unzureichenden Gesundheitssystemen in den armen Ländern und verspäteten Diagnosen zusammen. Daher freut es mich, dass das Modell der Tuberkulose-Impfstoff-Initiative TBVI entworfen worden ist, da hiermit alle Tuberkulose-Patienten weltweit in der Lage sein werden, von den Forschungsergebnissen und -tätigkeiten zu profitieren. Zudem würde dieses Projekt etwas zur Umsetzung der Europa 2020-Ziele und zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015 beitragen. Ich möchte darauf hinweisen, dass es für den Kampf gegen die Tuberkulose nur unzureichende Finanzmittel gibt und die Finanzmittel der Europäischen Union sehr wichtig für die Einrichtung eines starken Pakets für neue potenzielle Tuberkulose-Impfstoffe sind. Ich hoffe, dass so bald wie möglich Fortschritte gemacht werden, um die aktuellen potenziellen europäischen Tuberkulose-Impfstoffe zu lizenzieren, und dass sie denen zur Verfügung stehen werden, die sie am meisten brauchen. Zudem ist es wichtig, Möglichkeiten zu finden, um wettbewerbsfähige Finanzierungsmechanismen umzusetzen, um die letzten Phasen der klinischen Forschung bei neuen Impfstoffen gegen Tuberkulose durchzuführen.

  Elżbieta Katarzyna Łukacijewska (PPE), schriftlich. – (PL) Im Zusammenhang mit unserer Debatte möchte ich anmerken, dass die Tuberkulose zu Beginn des 21. Jahrhunderts etwa drei Mio. Menschen pro Jahr auf der ganzen Welt tötet. Die Statistiken sagen uns, dass ein Drittel der Weltbevölkerung mit dem Tuberkelbazillus infiziert ist. Dieses Problem gibt Anlass zur Sorge. Wir müssen gewährleisten, dass nur die besten und innovativsten Impfstoffe als elementare Instrumente im Kampf gegen diese Krankheit eingesetzt werden. Wir müssen versuchen, die internationalen Maßnahmen zu beschleunigen, und uns die Finanzierung der Impfstoffe anschauen, insbesondere für die Entwicklungsländer. Außerdem brauchen wir eine aktive Medienkampagne, um die Gesellschaft über das Problem und die Infektionswege sowie die Präventionsmöglichkeiten der Krankheit aufzuklären, da viele Menschen glauben, dass Tuberkulose eine Krankheit ist, die uns in der modernen Welt nicht betrifft. Ich danke Ihnen.

  Artur Zasada (PPE), schriftlich. – (PL) Ich bin über die Schlussfolgerungen besorgt, zu denen die Verfasser der mündlichen Anfrage kommen; fünf Jahre vor Ablauf der Frist der Millenniums-Entwicklungsziele hat es einen leichten Rückgang der weltweiten Inzidenzen von Tuberkulose gegeben. Den mir vorliegenden Informationen zu Folge geben 73 % der Ärzte in Mittel- und Osteuropa zu, dass sie sich nicht hinreichend ausgebildet fühlen, um Tuberkulose zu identifizieren und zu behandeln. Der allgemeine Eindruck unter den Ärzten lautet, dass die Situation noch schlimmer ist; 75 % der Ärzte glauben, dass die Zahl der Tuberkulose-Neuerkrankungen zunimmt. Was kann der Grund für eine derartige Diskrepanz zwischen den offiziellen Statistiken und den Beobachtungen der Ärzte sein? Das System zur Datensammlung für Tuberkulose-Neuerkrankungen ist überholt und die Gesundheitsinstitutionen vernachlässigen ihre Pflichten in dieser Hinsicht oftmals. Es sollte betont werden, dass die wichtigsten Waffen im Kampf gegen diese Krankheit die Prävention, die Bildung und die Einhaltung der Hygieneregeln bleiben, wodurch Infektionen mit dem Tuberkelbazillus vermieden werden können. Ich stimme den Verfassern der Anfrage zu, dass eine Lösung des Problems die Einführung eines Impfprogramms zeitgleich zu einer groß angelegten Informationskampagne sein könnte.

  Cristian Silviu Buşoi (ALDE), schriftlich. – (RO) Obwohl ein gewisser Fortschritt erreicht worden ist, ist die Tuberkulose weiterhin eine der Haupttodesursachen weltweit, im Speziellen in Entwicklungsländern, und ist für 2 Mio. Tote pro Jahr verantwortlich. Auch die Situation in Rumänien ist erwähnenswert, wo 110 Fälle pro 100 000 Einwohner gezählt werden im Vergleich zu 39 Fällen pro 100 000 im europäischen Durchschnitt.

Der Zugang zu Gesundheit ist ein universelles Recht, wobei es nicht die finanziellen Kosten sind, die uns Sorge machen sollten. Zwischen den Industrie- und den Entwicklungsländern herrscht ein Ungleichgewicht. Wir müssen uns solidarisch zeigen und unter Einsatz aller verfügbaren Methoden der Initiative „Stopp der Tuberkulose“ unterstützen, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestartet wurde.

Es ist die Pflicht Europas nach durchführbaren, innovativen Methoden zu suchen, um Forschungsmittel zu gewährleisten und die Tuberkulose und andere übertragbare Krankheiten zu bekämpfen. Die Tuberkulose-Impfstoff-Initiative (TBVI), bei der es sich um eine von der Europäischen Union unterstützten Organisation handelt, bietet eine Lösung für die Schaffung zugänglicher Impfstoffe zu erschwinglichen Preisen, die der Bevölkerung durch strukturierte Impfprogramme zur Verfügung gestellt werden können. Die Einbeziehung der TBVI in die Strategie EU 2020 könnte die Lösung sein, mit der Europa seine strategische Unabhängigkeit im Kampf gegen die Tuberkulose sowie ihre Position als Innovationsführer stärken kann.