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Verfahren : 2010/0326(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0121/2011

Eingereichte Texte :

A7-0121/2011

Aussprachen :

PV 07/04/2011 - 4
CRE 07/04/2011 - 4

Abstimmungen :

PV 07/04/2011 - 6.1
CRE 07/04/2011 - 6.1
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2011)0147

Plenardebatten
Donnerstag, 7. April 2011 - Straßburg Ausgabe im ABl.

6.1. Impfung gegen die Blauzungenkrankheit (A7-0121/2011, Janusz Wojciechowski) (Abstimmung)
PV
  

- Vor der Abstimmung:

 
  
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  Paolo De Castro, Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.(IT) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte mich nur kurz zu Wort melden, um die Wichtigkeit des Berichts Wojciechowski über die Blauzungenkrankheit für eine institutionelle Frage zu unterstreichen, die uns alle angeht.

Was den Inhalt angeht, besteht kein Konflikt zwischen der Kommission, dem Parlament und dem Rat. Die Aufnahme von Tabellen der Entsprechungen in den Text ist jedoch weiterhin ein sensibles Thema. Trotz der Tatsache, dass der Rat das vollkommen abgelehnt hat, hat der Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sich dazu entschieden, für einen Text mit Tabellen der Entsprechungen zu stimmen, die Mitgliedstaaten dazu verpflichten, über die Umsetzung der Richtlinie Bericht zu erstatten.

Es ist jetzt am Rat, zu entscheiden, ob er die Tabellen der Entsprechungen akzeptiert und ob bereits in erster Lesung eine Einigung erzielt wird, oder ob er gegenüber den europäischen Landwirten die Verantwortung dafür übernimmt, dass die Impfkampagne gegen die Blauzungenkrankheit in diesem Jahr scheitert, weil er in Bezug auf diesen Punkt nicht nachgeben wollte.

Ich denke, dass dieser Bericht in zukünftigen Verhandlungen mit dem Rat als Präzedenzfall dienen kann. Wir müssen einig und entschlossen vorgehen, wenn wir von den Mitgliedstaaten die größtmögliche Transparenz fordern und die vollständige Einhaltung der EU-Gesetze verteidigen.

 
  
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  Die Präsidentin. – Ich glaube, der Berichterstatter möchte auch das Wort haben.

 
  
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  Janusz Wojciechowski, Berichterstatter. – (PL) Frau Präsidentin! Im Prinzip hat Herr de Castro bereits gesagt, was ich sagen wollte. Ich möchte mich nur dem Appell anschließen, dass der Rat der raschen Umsetzung der neuen Richtlinie keine Hindernisse in den Weg legen sollte. Die Tabellen der Entsprechungen sind ein Anfang und ein Präzedenzfall, der meiner Meinung nach zur Entwicklung empfehlenswerter Verfahren in der Zukunft beitragen und dabei helfen wird, die Übereinstimmung des europäischen Rechts mit dem nationalen Recht besser zu überwachen.

 
Letzte Aktualisierung: 13. September 2011Rechtlicher Hinweis