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Stimmabgabe übers Internet: Estland als Modell für Europa?

Wahlen 2009 - Informationen - 11-02-2009 - 15:21
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Wählen per Mausklick - in Estland ist's möglich ©BELGA/DSA

Wählen per Mausklick - in Estland ist's möglich

Es ist Wahltag. Draußen regnet es bei Temperaturen nahe Null seit Stunden in Strömen. Mancher spart sich an einem solchen Tag den Gang zum Wahllokal und macht von seinem Wahlrecht nicht Gebrauch. In Estland ist es seit einigen Jahre etwas anders: Hier können die Bürger ihr Votum per Internet abgeben, bequem vom heimischen Computer aus. Ist die Online-Wahl ein Modell für den Rest Europas? Viele Besucher unserer Website meinten: Ja! Unter den Europa-Abgeordnete sind die Meinungen geteilt.

In vielen Lebensbereichen haben wir uns an die Bequemlichkeit des Internets gewöhnt: Einkäufe, Bankgeschäfte und Partnersuche – all das können wir heute von der Couch aus erledigen. Warum also nicht auch die Ausübung unseres Wahlrechts?
 
In Estland ist das seit 2005 möglich. Bei der Parlamentswahl 2007 waren bereits über fünf Prozent der Stimmen online abgegeben worden. Die Ziele des baltischen Staats: jüngere Wähler zur Wahl motivieren und die Wahlbeteiligung erhöhen.
 
Stimmabgabe vom heimischen Computer aus
 
Was es dazu braucht? Einen Computer mit Internetzugang sowie eine elektronischen Personalausweis und den dazugehörigen Kartenleser. Mit dieser Vorrichtung wird die Identität des Wählers garantiert, so dass das Votum bis zu sechs Tage vor dem Wahltag abgegeben werden und sogar geändert werden kann.
 
Ein Drittel der Eurparl-Leser wären beigeisterte Online-Wähler
 
Wir hatten in der vergangen Woche unsere Leser gefragt: Was halten Sie von der Online-Wahl? Das Ergebnis: Während die Hälfte den klassischen Urnengang im Wahllokal bevorzugt (52 %), wäre ein knappes Drittel ohne Wenn und Aber für die Stimmabgabe im Internet zu haben. Weitere 18 Prozent würden die Online-Wahlmöglichkeit wahrnehmen, sofern sie definitiv sicher ist.
 
Damit liegt der Prozentsatz der Befürworter allerdings deutlich über jenem der Esten, die von der in ihrem Land existierenden Möglichkeit der Wahl per Internet tatsächlich gebraucht machen. Sie lag bei den Parlamentswahlen 2007 bei etwas mehr als fünf Prozent.
 
Es sei hinzugefügt, dass die Umfrage nichtrepräsentativ und ohne jegliche Sicherheitsvorkehrungen der estnischen Art ablief.
 
Geteilte Meinungen unter den EU-Abgeordneten
 
Die Europaparlamentarier sind geteilter Meinung über die Stimmabgabe im Netz. Als Estin spricht sich die Sozialdemokratin Katrin Saks für die Online-Wahl aus. Sie betont, dass die neue Technik besonders für junge Wähler und Bürger, die beruflich viel unterwegs sind, Vorteile habe.
 
Doch sei Vorsicht in Bezug auf Wahl-Beeinflussung von Außen geboten, warnt Saks: „Um mögliche Einflussnahme von Vorgesetzten am Arbeitsplatz zu verhindern, kann die abgegebene Stimme am Wahltag noch im Wahlbüro geändert werden.“
 
Ihre französische Fraktionskollegin Roselyne Lefrançois ist skeptischer: „Wähler sollten am Wahltag persönlich zur Stimmabgabe ins Wahlbüro gehen. Das ist eine staatsbürgerlicher Akt – und allemal besser als seine Stimme daheim vor dem Bildschirm abzugeben.“
 
Probleme: Technische Reife und Verständlichkeit
 
Die finnische Abgeordnete Eva-Riita Siitonen (Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten) weißt darauf hin, dass Online-Wahlen „einfacher wären, wenn wir alle einen elektronischen Pass hätten“.
 
Finnland hat 2008 ein erstes Pilotprojekt zur Online Wahl gestartet. Dieses habe, so Siitonen, auch gezeigt, dass die Online-Wahl technisch ausgereift sein und dem Bürger deutlich erklärt werden müsse. Trotzdem stelle sie ein Zukunftsmodell dar.
 
REF: 20090206STO48709