Hintergrund-Dossier
 

Sacharow-Preis 2009 für die russische Menschenrechtsgruppe Memorial

Menschenrechte - 08-12-2009 - 18:36
Empfehlen
Poster Sakharov 2009

Poster Sakharov 2009

„Mit der Auszeichnung von Oleg Orlow, Sergei Kowaljow und Ljudmila Alexejewa stellvertretend für Memorial und alle anderen Menschenrechtsverteidiger in Russland hoffen wir dazu beizutragen, dass der Kreislauf aus Furcht und Gewalt, mit dem sich Menschrechtler in der Russischen Föderation konfrontiert sehen, durchbrochen wird." Mit diesen Worten begründete Parlamentspräsident Jerzy Buzek die Auszeichnung der Organisation Memorial, die sich für Grundfreiheiten und Demokratie in Russland einsetzt.

Die feierliche Preisverleihung findet am 16. Dezember in Straßburg statt. Bereits am 14. Dezember lädt das Europäische Parlament auf seiner Facebook-Seite (www.facebook.com/europeanparliament) zu einem Web-Chat mit Oleg Orlow. In den folgenden Abschnitte erfahren Sie mehr über den Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments und die Arbeit von Memorial.
 
 
REF: 20091207FCS66069

Sacharow-Preis 2009 geht an russische Bürgerrechtsorganisation „Memorial“

SeitenanfangVor
 
Ludmilla Alexejewa , Oleg Orlow and Sergei Kowaljow ©BELGA_EPA_SERGEI CHIRIKOV (oben) BELGA_NOVOSTI_Ruslan Krivobok (unten)

Ludmilla Alexejewa , Oleg Orlow and Sergei Kowaljow ©BELGA_EPA_SERGEI CHIRIKOV (oben) BELGA_NOVOSTI_Ruslan Krivobok (unten)

Der Sacharow-Preis, mit dem das Europäische Parlament jährlich den Einsatz für Menschenrechte und Meinungsfreiheit würdigt, geht in diesem Jahr an die russische Bürgerrechtsorganisation „Memorial“ sowie deren Mitarbeiter Oleg Orlow, Sergei Kowaljow und Ljudmila Alexejewa, stellvertretend für alle russischen Menschenrechtler. Dies gab am Donnerstag Europaparlamentspräsident Jerzy Buzek in Straßburg bekannt. Die feierliche Preisverleihung findet am 16. Dezember statt.
 
Memorial, zu deren Gründern Andrei Sacharow und Sergei Kowaljow gehörten, setzt sich seit Ende der 1980er Jahre für die Aufklärung der Verbrechen des Stalinismus sowie für dessen Opfer ein. Seit den 1990er Jahren engagiert sich Memorial gegen autoritäre Tendenzen in den post-sowjetischen Staaten und für die Entwicklung der freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft.

EU-Parlamentspräsident Buzek sagte: „Mit der Auszeichnung von Oleg Orlow, Sergei Kowaljow und Ljudmila Alexejewa stellvertretend für Memorial und alle anderen Menschenrechtsverteidiger in Russland hoffen wir dazu beizutragen, dass der Kreislauf aus Furcht und Gewalt, mit dem sich Menschrechtler in der Russischen Föderation konfrontiert sehen, durchbrochen wird. Wir hoffen deutlich zu machen, dass Aktivisten der Zivilgesellschaft ihr grundlegendes Recht auf Meinungs- und Gedankenfreiheit überall frei ausüben können müssen. Die Freiheit des Denkens ist grundlegend für die Wahrheit. Lassen Sie mich auch sagen, dass ich mich als jemand, der von der Solidarnosc kommt und der sich für Wahrheit und Freiheit eingesetzt hat, besonders über diese Ehrung [von Memorial] freue“.

Oleg Orlow ist Vorsitzender von Memorial. Am 6. Oktober wurde Orlow in Moskau wegen „Verleumdung und Beleidigung der Ehre und Wurde“ des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht untersagte  Orlow auch seine Behauptung zu wiederholen, der tschetschenische Präsident sei der Drahtzieher hinter dem Mord an der tschetschenischen Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirowa. Orlow selbst war im November 2007 gemeinsam mit drei Journalisten in Inguschetien entfuhrt, geschlagen und mit dem Tode bedroht worden.

Sergej Kowaljow, der 1969 die erste sowjetische Menschenrechtsorganisation, die Initiativgruppe zur Verteidigung der Menschenrechte in der UdSSR, gegründet hat ist einer der Mitbegründer von Memorial. Kowaljow war ein erklärter Kritiker der autoritären Tendenzen der Regierungen von Boris Jelzin und Wladimir Putin.

1996 trat er aus Protest vom Vorsitz der russischen Menschenrechtskommission zurück. 2002 gründete er eine Kommission zur Untersuchung der Sprengstoff-Anschläge auf Wohnhäuser in Moskau im Jahr 1999, die aber aufgrund der Verfolgung und Ermordung ihrer Mitglieder praktisch handlungsunfähig war.

Ludmilla Michailowna Alexejewa gehörte 1976 mit Andrej Sacharow zu den Gründern der Moskauer „Helsinki-Gruppe“, welche sich für die Einhaltung der Schlussakte von Helsinki durch die Sowjetunion und andere Ostblock-Staaten einsetzte und deren Vorsitz sie 1996 übernahm. In der Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hatten sich die Staaten beiderseits des Eisernen Vorhangs u.a. zur Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten verpflichtet.

Bereits in den 1960er Jahren setzte sich Alexejewa für faire Gerichtsverfahren für politische Häftlinge und für objektive Berichterstattung über die Gerichtsverfahren durch die Medien ein, woraufhin sie aus der KP ausgeschlossen wurde und ihre Anstellung verlor. Sie gehörte auch in den letzten Jahren zu einer der schärfsten Kritiker der Menschenrechtspolitik des Kremls, insbesondere im Nordkaukasus.

Nächste Schritte: Für den 14. Oktober planen der Außenausschuss und der Unterausschuss für Menschenrechte des Europaparlaments ein Treffen mit den Preisträgern in Straßburg. Der Preis selbst sowie das Preisgeld in Höhe von 50.000 Euro sollen am 16. Dezember während der Plenarsitzung feierlich übergeben werden.
 
SeitenanfangVor

Sacharowpreis 2009: Europa-Abgeordnete haben Vorauswahl getroffen

SeitenanfangVorZurück
 
Nominiert: Izzeldin Abuelaish, MEMORIAL und Dawitt Isaak

Nominiert: Izzeldin Abuelaish, MEMORIAL und Dawitt Isaak

Der Palästinenser Izzeldin Abuelaish, der schwedisch-eritreische Autor und Journalist Dawit Isaak, die Bürgerrechtsorganisation „Memorial" sowie stellvertretend für sie die russischen Menschenrechtler Ljudmila Alexejewa, Oleg Orlow und Sergei Kowaljow stehen dieses Jahr in der engeren Auswahl für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Die Vorauswahl trafen am Dienstag die Mitglieder des Außen- und des Entwicklungsausschusses.
 
Der palästinensische Frauenarzt Izzeldin Abuelaish macht sich für die Versöhnung von Israelis und Palästinensern und die Bildung von Frauen stark. Er verlor seine drei Töchter während der israelischen Bombardements des Gaza-Streifens im Januar 2009. Dies hat sein Engagement für Frieden und Versöhnung zwischen beiden Seiten jedoch nicht erschüttert. Zum Gedenken an seine Töchter möchte er eine Stiftung ins Leben rufen, die Mädchen und Frauen in der Region Bildungschancen eröffnet.
 
Der schwedische Journalist und Dramatiker eritreischen Ursprungs Dawit Isaak sitzt seit 2001 in Eritrea im Gefängnis. Er hatte sich gemeinsam mit anderen Journalisten sowie Politikern für eine unparteiische Aufklärung der Umstände eingesetzt, die zum Krieg Eritreas mit Äthiopien geführt haben. Den Journalisten wird Landesverrat und die Annahme von finanzieller Förderung aus dem Ausland vorgeworfen. Das Europäische Parlament hat in einer Resolution die sofortige Freilassung Isaaks gefordert, dem bisher noch nicht einmal der Prozess gemacht wurde.
 
Ljudmila Alexejewa, Oleg Orlow und Sergei Kowaljow wurden stellvertretend für die Bürgerrechtsorganisation Memorial und alle die sich in Russland für die Menschenrechte einsetzen nominiert. Memorial, zu deren Gründern Andrei Sacharow und Sergei Kowaljow gehörten, setzt sich seit Ende der 1980er Jahre für die Aufklärung der Verbrechen des Stalinismus sowie für dessen Opfer ein. Seit den 1990er Jahren engagiert sich Memorial gegen autoritäre Tendenzen in den post-sowjetischen Staaten und für die Entwicklung der freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft.
 
Der Sacharow-Preis wird seit 1988 alljährlich vom Europäischen Parlament an außergewöhnliche Persönlichkeiten verliehen, die sich mutig – und nicht selten zum eigenen Nachteil – gegen Intoleranz, Unfreiheit und Unrecht einsetzen. Im vergangenen Jahr wurde der inhaftierte chinesische Dissidente Hu Jia ausgezeichnet. 
 
Die Entscheidung über den Preisträger fällt am 22. Oktober. Die Preisverleihung findet am 16. Dezember in Straßburg statt.
 
SeitenanfangVorZurück

Der Menschenrechtspreis des Europaparlaments und sein Namensgeber Andrej Sacharow

SeitenanfangVorZurück
 
Andrei Sacharow im Jahr 1979, zehn Jahre vor seinem Tod.

Andrei Sacharow im Jahr 1979, zehn Jahre vor seinem Tod. ©BELGA_SCIENCE

Der russische Atomphysiker Andrej Sacharow war maßgeblich an der Entwicklung der sowjetischen Wasserstoffbombe beteiligt. Doch in der Folge warnt er immer eindringlicher vor den Gefahren von Rüstungswettlauf und Atomwaffentests. In den 1970er und 1980er Jahren macht er sich einen Namen als Dissident, der unbeugsam für Demokratie und Menschenrechte in der UdSSR eintritt. 1988, ein Jahr vor seinem Tod, vergibt das Europaparlament erstmals einen Menschenrechtspreis, der seinen Namen trägt.
 
Sacharow wurde 1921 in Moskau als Sohn eines Physiklehrer geboren; in den 40er Jahren studierte er selbst Physik. 1948 wurde er gemeinsam mit anderen sowjetischen Wissenschaftlern mit der Entwicklung von Atom- und Wasserstoffwaffen betraut.
 
Warnung vor Folgen des nuklearen Wettrüstens
 
In den späten 50er Jahren kommen Sacharow zunehmend Bedenken, was die Konsequenzen seiner Forschung und ihrer militärisch-politischen Verwendung angeht.
 
Sacharow plädiert in der Folge für die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen und setzt sich im Gespräch mit den Machthabern, aber auch öffentlich, für das Ende der Atomwaffentest ein und warnt vor der hohen Zahl von Todesopfern, die überirdische Tests langfristig haben würden.
 
Essay über geistige Freiheit
 
Im Juli 1968 veröffentlichte er seine Gedanken über Fortschritt, friedliche Koexistenz und geistige Freiheit. Die Freiheit des Denkens sei notwendige Voraussetzung für einen demokratischen und wissenschaftlichen Ansatz für Politik, Wirtschaft und Kultur, schrieb Sacharow.
 
Der Essay wurde im Untergrund und im Ausland verbreitet, was dazu führte, dass Sacharow in der UdSSR zur Persona non grata wird. Er wird von den geheimen Forschungsarbeiten ausgeschlossen und verliert sein bisherige Privilegien.
 
1970 ist er an der Gründung des Moskauer Menschenrechtskomitees beteiligt und veröffentlich einen offenen Brief an die Sowjetführung, in dem er eine Demokratisierung der UdSSR fordert.
 
Friedensnobelpreis, Verbannung und Rehabilitierung
 
1975 wird er mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Seine Kritik am sowjetischen Einmarsch in Afghanistan beantwortet das Regime mit seiner Verhaftung im Januar 1980 und seiner Verbannung ins sibirische Gorki.
 
Im Dezember 1986 beendet Michail Gorbatschow die Verbannung und 1989 wird Sacharow Volksdeputierter und Gründungsvorsitzender der Organisation Memorial, die die Geschichte der Gulags und des Stalinismus aufarbeitete.
 
Sacharow stirbt am 14. Dezember 1989 in Moskau an einem Herzinfarkt.
 
Sacharow-Preis
 
Seit 1988 verleiht das Europäische Parlament jährlich den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“. Mit ihm werden werden Persönlichkeiten oder Organisationen ausgezeichnet, die sich für die Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.
 
Das Europäische Parlament verleiht den mit 50.000 Euro dotierten Preis jeweils in einer feierlichen Sitzung in Straßburg, die in zeitlicher Nähe zum 10. Dezember stattfindet. An diesem Tag wurde 1948 die Allgemeine Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen unterzeichnet.
 
Weitere Informationen über den Einsatz des Europäischen Parlaments für die Menschenrechte und über den Sacharow-Preis finden Sie über die Links unten.
 
SeitenanfangVorZurück

Mut und Gewissen: 10 Nominierungen für den Sacharow-Preis 2009

SeitenanfangZurück
 
Im Dezember wird der Preis zum 21. Mal verliehen.

Im Dezember wird der Preis zum 21. Mal verliehen.

Am 30. September werden im Europaparlament offiziell die Nominierungen für den alljährlich vergebenen Sacharow-Preis für geistige Freiheit vorgestellt und begründet. Die Europarl-Website stellt die zehn nominierten Persönlichkeiten bereits vor und ermöglicht es Ihnen, die Sitzung am Mittwochmorgen live zu verfolgen.
 
Der Sacharow-Preis wird seit 1988 alljährlich vom Europäischen Parlament an außergewöhnliche Persönlichkeiten verliehen, die sich mutig und nicht selten zum eigenen Nachteil gegen Intoleranz, Unfreiheit und Unrecht einsetzen. Im vergangenen Jahr wurde der inhaftierte chinesische Dissidente Hu Jia ausgezeichnet. 
 
Izzeldin Abuelaish: der palästinensische Frauenarzt wurde von der belgischen Sozialistin Véronique de Keyser, Hans-Gert Pöttering (CDU) und der britischen Grünen Caroline Lucas sowie 52 weiteren Abgeordneten nominiert. Er verlor seine drei Töchter durch die israelischen Bombardements des Gaza-Streifens im Januar. Dennoch setzt er sich für Frieden und Versöhnung zwischen beiden Seiten ein.
 
Die Stiftung Vicente Ferrer wurde von dem spanischen Sozialisten Andres Perreló Rodriguez und 39 weiteren Europa-Abgeordneten nominiert. Die Stiftung setzt sich in der indischen Region Anantapur für die Rechte der Dalit (die „Unberührbaren“ des indischen Kastensystems) und für ethnische Minderheiten ein.
 
Dawit Isaak, schwedisch-eriträischer Journalist und Dramatiker und seit 2001 politischer Häftling wurde von der schwedischen Europa-Abgeordneten Eva-Britt Svensson im Namen der Fraktion Vereinigte Europäische Linke nominiert.

Fahrplan bis zur Preisverleihung

  • 30 September: die Nominierungen werden in einer gemeinsamen Sitzung der drei federführenden Ausschüsse vorgestellt und begründet (09:00-10:30 Uhr).
  • 6 Oktober: Drei Finalisten werden per Abstimmung ermittelt
  • 22. Oktober: Fraktionschefs und Parlamentspräsident entscheiden gemeinsam, wer der diesjährige Preisträger wird.
  • 16. Dezember: Preisverleihung im Straßburg
Mariam Lamizana, Gesundheitsministerin von Burkina Faso, wurde von dem italienschen Ko-Vorsitzenden der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie für ihren Einsatz gegen die Gentialverstümmelung bei afrikanischen Frauen nominiert.
 
Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit haben für die Fraktion der Grünen/ EFA Lyumila Alexayeva, Oleg Orlov und Sergei Kovalev – stellvertretend für die Organisation Memorial und alle russischen Menschenrechtsverteidiger nominiert.
 
Der polnische Europa-Abgeordnete Saryusz-Wolski und 59 weitere Abgeordnete nominierten Memorial. Die Organisation setzt sich für die Opfer des Stalinismus ein und kämpft für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in den ehemaligen Staaten der Sowjetunion.
 
Denis Mukwege wurde für seinen Einsatz als Arzt und Gründer eines Krankenhauses in Bukavu (D.R. Kongo) für Vergewaltigungsopfer von Fraktionschef Guy Verhofstadt im Namen der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa nominiert.
 
Der vietnamesische Priester Thaddeus Nguyen Van Ly wurde von dem hessischen CDU-Abgeordneten Michael Gahler und weiteren 44 Abgeordneten nominiert. Der prominente Dissident, der sich seit den 1970er Jahren gewaltfrei für Demokratie in Vietnam einsetzt, sitzt sei nahezu 15 Jahren in Haft.  
 
Die Iranerin Shadi Sadr wurde von der deutschen Grünen-Abgeordneten Barbara Lochbihler und der Niederländerin Marietje Schaake (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) sowie 38 weiteren Abgeordneten stellvertretend für alle Iraner nominiert, die sich in ihrem Land für die Menschenrechte einsetzen. Sadr hat sich als Anwältin u.a. für Frauen eingesetzt, denen die Steinigung drohte.
 
Roberto Saviano, Journalist und Schriftsteller aus Neapal, wurde von Sonia Alfano (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) und 39 weiteren EU-Parlamentariern für seinen Einsatz gegen das organisierte Verbrechen nominiert. Savianos Buch „Gomorra“ wurde ein internationaler Besteller und verfilmt. Seit Oktober 2006 ist er gezwungen seinen Aufenthaltsort geheim zu halten.
 
SeitenanfangZurück