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Europa-Abgeordnete hören Berichte über Menschenrechtssituation in Nordkorea

Menschenrechte - 13-04-2010 - 12:09
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  • Schätzungen zufolge sind bis zu 1 Millionen Koreaner in Lagern ums Leben gekommen.
  • Bis zu 40% der Bevölkerung leiden Hunger
Shin Dong-Hyuk zeigt bei einer Pressekonferenz Narben an seinen Beinen (im Oktober 2007) ©BELGA_AFP PHOTO_JUNG YEON-JE

Shin Dong-Hyuk zeigt bei einer Pressekonferenz Narben an seinen Beinen (im Oktober 2007) ©BELGA_AFP PHOTO_JUNG YEON-JE

Die Medienberichterstattung über Nordkorea dreht sich meist um das Nuklearwaffenprogramm der Machthaber. Doch in Nordkorea leben rund 23 Millionen Menschen unter fast vollständiger staatlicher Kontrolle und viele leiden unter groben Menschenrechtsverletzungen. In der vergangenen Woche befassten sich EU-Abgeordnete mit der Situation in dem weitgehend abgeschotteten Land und hörten u.a. einen jungen Mann, der ein Großteil seines Leben in einem Lager verbracht hat und schließlich fliehen konnten.

 „Wir sind oft vom Nuklearwaffenthema vereinnahmt  und neigen dazu, Menschenrechtsthemen hintanzustellen. Das ist grundlegend falsch“, sagte die portugiesische EU-Abgeordnete Ana Gomes (Sozialisten & Demokraten) während eines Meinungsaustausches im Unterausschuss für Menschenrechte in der vergangenen Woche (7. April).
 
Für den US-Sondergesandten Robert R. King, ist der nordkoreanische Staat „einer der schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Welt“.
 
Menschenrechtsvergehen und Hunger
 
Zwangsarbeit, politische Unterdrückung, Einschränkung der Religionsausübung, Menschenhandel, Folter, Vergewaltigungen und Mord gehörten zu den Methoden des Machtapparates, die im Parlament zur Sprache kamen.
 
Wengleich eine objektive Einschätzung der Lage aufgrund der Abschottung Nordkoreas für Ausländer schwierig ist, geben die Berichte von Flüchtlingen schockierende Einblicke.
 
Der heute in Südkorea lebende Shin-Dong-hyuk wurde als Sohn von Häftlingen in einem Gefangenenlager der nordkoreanischen Staatssicherheit geboren und verbrachte die ersten 24 Jahre seines Lebens, bis zu seiner Flucht, im Lager.
 
Nach seiner Darstellung haben die Gefangenen keine Dokumente, die ihre Identität belegen würden, kein Rederecht, keinen Ausgang und riskieren bei jeglichem Widerspruch, hingerichtet zu  werden. Auch Kranke würden zur Arbeit (etwa in Bergwerken) gezwungen.
 
Laut der Präsidentin des Menschenrechtsausschusses, der finnischen EU-Abgeordneten Heidi Hautala (Grüne), könnten bis zu einer Millionen Menschen in solchen Lagern gestorben sein.
 
Dazu kommt der Hunger: „2008 schätzte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen, dass ca. 40% der Bevölkerung im darauf folgenden Jahr Nahrungshilfe benötigen würden“, erklärte Hannah Song von Liberty in North Korea, einer internationalen NGO.
 
Handlungsbedarf
 
Der rumänische EU-Abgeordnete László Tőkés (Europäische Volkspartei) betonte, dass beim Umgang mit Nordkorea Abstimmung und „globale Zusammenarbeit“ notwendig seien, wobei die USA für ihn dabei „der wichtigste Partner“ sind.
 
Für den polnischen EU-Abgeordneten Janusz Zemke (Sozialisten und Demokraten) wäre eine gemeinsame diplomatische Vertretung von 5 bis 6 Staaten in Nordkorea vorstellbar, um die Situation zu beobachten. Er betonte außerdem, dass die internationale Gemeinschaft für die Zeit nach dem Zusammenbruch des Regimes vorsorgen müsse.
 
Der britische EU-Abgeordnete Roger Helmer (Europäische Konservative und Reformisten) gab sich pessimistischer. Die Gespräche mit Nordkorea glichen einem Dialog mit Taubstummen seien durch wenig Fortschritte und nicht eingehaltene Zusagen gekennzeichnet.
 
Die Parlamentsdelegation für die Beziehungen zur koreanischen Halbinsel wird Nordkorea voraussichtlich im Juni besuchen.
 
REF: 20100409STO72385