Lage der Bienenzucht

1.9.2010

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-0119/2010
an die Kommission
Artikel 115 der Geschäftsordnung
Paolo De Castro
im Namen des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

Im Bericht der Kommission vom 28. Mai 2010 über die Durchführung von Artikel 105 ff. der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates über Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse (KOM(2010)0267) werden die Nützlichkeit und die positiven Ergebnisse der aus dem EU-Haushalt mitfinanzierten nationalen Imkereiprogramme für den europäischen Bienenzuchtsektor hervorgehoben.

Es herrscht jedoch Besorgnis über die vielen Herausforderungen und Probleme, mit denen der europäische Bienenzuchtsektor konfrontiert ist. Die Bienenzüchter in der EU sowie andere Wirtschaftsteilnehmer des Sektors müssen ihre künftigen Tätigkeiten planen können, da die Zukunft der Politik nach 2013 ungewiss ist.

Die Kommission wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie und wann gedenkt die Kommission positiv auf die in dem Bericht vom Mai 2010 genannten Forderungen von Mitgliedstaaten und Wirtschaftsteilnehmern zu reagieren?

2. Wie werden die dafür bestimmten EU-Haushaltsmittel zwischen 2010 und 2012 auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt werden?

3. Die laufenden Programme enden im Jahr 2012: Wie wird die Kommission sicherstellen, dass die derzeitige Unterstützung für den Bienenzuchtsektor im Rahmen der GAP nach 2013 aufrechterhalten und verstärkt wird?

4. Ist die Kommission bereit, wie vom Europäischen Parlament in seiner Entschließung vom 20.11.2008 gefordert, Bienenkrankheiten in die Veterinärpolitik einzubeziehen?

5. Die landwirtschaftlichen Nutzpflanzen, Obst- und Gemüsepflanzen Europas hängen von der Bestäubung durch Bienen ab: Wird die Kommission daher einen Aktionsplan zur Bekämpfung des massenhaften Bienensterbens festlegen? Faktoren für das massenhafte Bienensterben sind unter anderem Pestizide und möglicherweise die Bt-Toxin-Expression in genetisch veränderten landwirtschaftlichen Kulturpflanzen: Wird die Kommission daher den Agrochemiesektor auffordern, mehr Forschung in diesem Bereich zu finanzieren, und wird sie die Verantwortlichkeiten für das Sterben ganzer Bienenvölker und die nachfolgenden Ertragseinbußen im Einklang mit dem Verursacherprinzip ermitteln?

6. Teilt die Kommission die Ansicht des Europäischen Parlaments (Entschließungen vom 20.11.2008 und 22.4.2004), dass die europäische Bienenzucht noch umfassender und kohärenter unterstützt werden sollte, und dass dazu zusätzliche Instrumente im Rahmen der künftigen GAP (z.B. Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt, zur Abschwächung der Folgen des Klimawandels usw.) eingesetzt werden sollten?

Eingang: 1.9.2010

Weiterleitung: 3.9.2010

Fristablauf: 10.9.2010