Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000091/2011

Eingereichte Texte :

O-000091/2011 (B7-0410/2011)

Aussprachen :

PV 08/06/2011 - 14

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Parlamentarische Anfragen
13. April 2011
O-000091/2011
Anfrage zur mündlichen Beantwortung
an die Kommission
Artikel 115 der Geschäftsordnung
Paolo Bartolozzi, Vito Bonsignore, Mario Mauro, Gabriele Albertini, Roberta Angelilli, Aldo Patriciello, Lara Comi, Giovanni Collino, Salvatore Iacolino, Raffaele Baldassarre, Cristiana Muscardini, Barbara Matera, Erminia Mazzoni, Sergio Paolo Frances Silvestris, Carlo Fidanza, Iva Zanicchi, Alfredo Pallone, Licia Ronzulli, Antonio Cancian, Alfredo Antoniozzi, Giovanni La Via, Marco Scurria, Sergio Berlato, Amalia Sartori, Elisabetta Gardini, Potito Salatto, Alfreds Rubiks, Bart Staes, Britta Thomsen, Piotr Borys, Joachim Zeller, Niccolò Rinaldi, Bogdan Kazimierz Marcinkiewicz, Jaromír Kohlíček, Hannes Swoboda, Vilja Savisaar-Toomast, Herbert Dorfmann, Jarosław Kalinowski, Kyriacos Triantaphyllides, Béla Kovács, Inese Vaidere, Elisabeth Jeggle, Ivari Padar, Vilija Blinkevičiūtė, Rolandas Paksas, Ivars Godmanis

 Betrifft: Beziehungen der EU zur Mongolei
 Antwort 

Derzeit stützen sich die Beziehungen der EU zur Mongolei auf den Rahmen des 1993 abgeschlossenen Handels- und Kooperationsabkommens EU-Mongolei.

Die EU und die Mongolei sind dagegen derzeit im Begriff, ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) abzuschließen. Dieses Abkommen, das am 20. Dezember 2010 in Ulan Bator paraphiert wurde, ist noch nicht unterzeichnet worden, und die Ratifizierung durch die EU und die Mitgliedstaaten (entsprechend ihren jeweiligen Ratifizierungsverfahren) steht noch aus. Das Abkommen muss deshalb dem Europäischen Parlament zur Zustimmung unterbreitet werden.

In diesem Kontext ist es ebenfalls wichtig, nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass die EU noch nicht mit einer Delegation in Ulan Bator vertreten ist. Eine solche Initiative könnte in beträchtlichem Maße dazu beitragen, unsere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Kann die Kommission unter Berücksichtigung der Beziehungen, die zwischen der EU und der Mongolei – einem stabilen Land, dessen demokratische Bewegung dieses Jahr ihren 100. Jahrestag begehen wird – entwickelt worden sind, dem Parlament Antwort auf folgende Fragen erteilen:

– Welches sind die wichtigsten Merkmale des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens, und wie sieht der Zeitplan für die Ratifizierung und das anschließende Inkrafttreten aus?

– Wird die Möglichkeit einer Eröffnung einer Delegation der Europäischen Union in Ulan Bator in naher Zukunft ins Auge gefasst?

Originalsprache der Anfrage: EN
Letzte Aktualisierung: 14. April 2011Rechtlicher Hinweis