Die Kommission hat ihre Mitteilung „über die Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2009-2013)“ und den dazu gehörigen Aktionsplan mit dem Ziel angenommen, die Zahl der HIV-Neuinfektionen in allen europäischen Ländern bis 2013 zu verringern. Sie hat als wichtigste Prioritäten unter anderem einen verbesserten Zugang zu Prävention, Behandlung und Versorgung sowie die Verbesserung der Lebensqualität von HIV-Infizierten festgelegt.

Diese Prioritäten spiegelten einige der wichtigsten Empfehlungen wider, die in der Entschließung des Europäischen Parlaments vom November 2008 zu „HIV/Aids: Früherkennung und Behandlung im Frühstadium“ enthalten waren, darunter ein breiterer Zugang zu HIV-Tests, um, vor dem Hintergrund, dass 30 % der HIV-Infizierten nicht wissen, dass sie den Virus in sich tragen, HIV-Übertragungen vorzubeugen.

Kann die Kommission angesichts der bevorstehenden Halbzeitüberprüfung des Aktionsplans mitteilen, welche Fortschritte bislang erzielt wurden, u. a. in Bezug auf die Umsetzung der Empfehlungen der im Dezember 2010 veröffentlichten ECDC-Leitlinien für HIV-Tests?

- Beabsichtigt die Kommission, die Strategie zur Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen, insbesondere bei der Prävention und dem Zugang zu Diagnosen und Tests, zu aktualisieren?

- Kann die Kommission im Vorfeld der hochrangigen Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Thema Aids vom 8. bis 10. Juni 2011 in New York, womit der 10. Jahrestag der richtungweisenden Sondersitzung der VN-Generalversammlung zu HIV/Aids begangen wird, erläutern, wie sie gedenkt, ihre EU-Strategie zu HIV/Aids in der EU und in den Nachbarländern und ihre umfassendere Antwort der EU auf HIV/Aids zu koordinieren?