17. Eine kohärente Politik gegenüber Regimen, gegen die die EU restriktive Maßnahmen anwendet (kurze Darstellung)

CRE

Bericht mit einem Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu einer kohärenten Politik gegenüber Regimen, gegen die die EU restriktive Maßnahmen anwendet, wenn ihre Führer eigene persönliche und kommerzielle Interessen innerhalb der Grenzen der EU verfolgen [2011/2187(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Graham Watson (A7-0007/2012)

Graham Watson gibt die Erläuterung ab.

Es sprechen nach dem „catch the eye“-Verfahren Tarja Cronberg, João Ferreira, Eduard Kukan und Miroslav Mikolášik.

Es spricht Catherine Ashton (Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik).

Der Punkt ist geschlossen.

Abstimmung: Punkt 12.2 des Protokolls vom 2.2.2012.