12. Diskriminierende Websites und Reaktionen der Regierungen (Aussprache)

CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: Diskriminierende Websites und Reaktionen der Regierungen

Nicolai Wammen (amtierender Ratsvorsitzender) und Viviane Reding (Vizepräsidentin der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Joseph Daul im Namen der PPE-Fraktion, Andrew Henry William Brons zu den Ausführungen von Joseph Daul, Hannes Swoboda im Namen der S&D-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Krisztina Morvai beantwortet, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Jacek Saryusz-Wolski und Emine Bozkurt beantwortet, Marije Cornelissen im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Frank Vanhecke beantwortet, Peter van Dalen im Namen der ECR-Fraktion, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jacek Olgierd Kurski im Namen der EFD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Michał Tomasz Kamiński beantwortet, und Auke Zijlstra, der auch vier nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Jacek Saryusz-Wolski, Ria Oomen-Ruijten, Sophia in 't Veld und Lena Kolarska-Bobińska beantwortet.

Es sprechen Viviane Reding und Nicolai Wammen.

Die gemäß Artikel 110 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt angekündigt.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 11.2 des Protokolls vom 15.3.2012.