Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Verfahren : 2012/2130(INI)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A7-0229/2013

Eingereichte Texte :

A7-0229/2013

Aussprachen :

PV 02/07/2013 - 13

Abstimmungen :

PV 03/07/2013 - 8.8

Angenommene Texte :

P7_TA(2013)0315

Protokoll
Dienstag, 2. Juli 2013 - StraßburgEndgültige Ausgabe

13. Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (Aussprache)

Bericht über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012) [2012/2130(INI)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatter: Rui Tavares (A7-0229/2013)

Rui Tavares erläutert den Bericht.

Es sprechen José Manuel Barroso (Präsident der Kommission) und Viktor Orbán (Premierminister der Republik Ungarn).

Es sprechen Manfred Weber im Namen der PPE-Fraktion, Hannes Swoboda im Namen der S&D-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von József Szájer beantwortet, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Andrey Kovatchev beantwortet, Ulrike Lunacek im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bernd Posselt beantwortet, Lajos Bokros im Namen der ECR-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von András Gyürk beantwortet, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jaroslav Paška im Namen der EFD-Fraktion, Krisztina Morvai, fraktionslos, Frank Engel, Juan Fernando López Aguilar, Renate Weber, Judith Sargentini, Ryszard Antoni Legutko, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Kinga Göncz beantwortet, Véronique Mathieu Houillon, Claude Moraes, Sophia in 't Veld, Daniel Cohn-Bendit (der Präsident geht auf die Äußerungen des Letzteren ein), Anthea McIntyre, József Szájer, Guy Verhofstadt mit einer persönlichen Bemerkung im Anschluss an die Äußerung des Vorredners (der Präsident erinnert an die Beschlüsse, die der Aussprache zugrundeliegen), József Szájer in Erwiderung auf Guy Verhofstadt (der Präsident bestätigt die Ausführungen von Guy Verhofstadt und ruft dann József Szájer wegen bestimmter seiner Äußerungen, die als inakzeptabel bewertet werden, zur Ordnung), József Szájer zur Klarstellung seiner vorangegangenen Äußerungen (der Präsident ruft ihn erneut zur Ordnung), Sylvie Guillaume, Carlos Coelho, Kinga Göncz, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Zoltán Bagó beantwortet, Kinga Gál (der Präsident bestätigt die demokratische Legitimität des Berichts Tavares) und erneut Kinga Gál, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Marie-Christine Vergiat beantwortet, Michael Cashman, Jaime Mayor Oreja, Csaba Sándor Tabajdi, Ágnes Hankiss zur vorherigen Rede und Jacek Protasiewicz, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Michael Cashman beantwortet.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Jean-Pierre Audy, Marc Tarabella, Jacek Olgierd Kurski, Anna Záborská und Andrew Henry William Brons.

Es sprechen Viviane Reding (Vizepräsidentin der Kommission) und Viktor Orbán.

Es sprechen Manfred Weber im Namen der PPE-Fraktion, Hannes Swoboda im Namen der S&D-Fraktion, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, Daniel Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Timothy Kirkhope im Namen der ECR-Fraktion, Gabriele Zimmer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Jaroslav Paška im Namen der EFD-Fraktion, Krisztina Morvai, fraktionslos und Rui Tavares.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.8 des Protokolls vom 3.7.2013.

VORSITZ: Roberta ANGELILLI
Vizepräsidentin

Letzte Aktualisierung: 17. September 2013Rechtlicher Hinweis