Europäisches Parlament

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Parlamentarische Anfragen
5. Dezember 2006
H-1073/06
MÜNDLICHE ANFRAGE für die Fragestunde während der Februar-Tagung 2007 gemäß Artikel 109 der Geschäftsordnung von Elizabeth Lynne an die Kommission

 Betrifft: Verletzungen durch Injektionsnadeln
 Antwort 

Die Kommission wurde bei zahlreichen Gelegenheiten darauf hingewiesen, dass Mitarbeiter im Gesundheitswesen dem Risiko lebensgefährlicher Verletzungen durch verseuchte Injektionsnadeln s ausgesetzt sind.

Jedes Jahr kommt es zu mehr als einer Million Verletzungen durch Injektionsnadeln in Europa, und den bestehenden EU-Richtlinien über die Sicherheit am Arbeitsplatz ist es eindeutig nicht gelungen, europäische Krankenschwestern, Ärzte und andere Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu schützen.

Am 6. Juli nahm das Europäische Parlament mit großer Mehrheit eine offizielle Entschließung an, in der die Kommission ersucht wurde, binnen drei Monaten nach ihrer Annahme einen Legislativvorschlag zur Verbesserung der Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (2000/54/EG(1)) vorzulegen, der spezifische Bestimmungen zum Schutz von Mitarbeitern im Gesundheitswesen vor Verletzungen durch Injektionsnadeln beinhalten sollte. Da inzwischen vier Monate seit Annahme der Entschließung vergangen sind, wird die Kommission dringend ersucht, wann die geforderte Änderung der Rechtsvorschriften dem Parlament vorgelegt und somit eine rasche Umsetzung ermöglicht wird, um zu gewährleisten, dass die europäischen Mitarbeiter im Gesundheitswesen den konsequenten und wirksamen Schutz erhalten, auf den sie schon lange warten.

(1)ABl. L 262 vom 17.10.2000, S. 21.

Originalsprache der Anfrage: EN
Letzte Aktualisierung: 20. Dezember 2006Rechtlicher Hinweis