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Donnerstag, 1. Dezember 2011 - BrüsselEndgültige Ausgabe
 Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zugunsten der Strategie Europa 2020 und der Europäischen Nachbarschaftspolitik gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2011)0373 – C7-0164/2011 – 2011/2126(BUD))
  ANLAGE
 Haushaltsverfahren 2012: gemeinsamer Entwurf
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zum gemeinsamen Text des Vermittlungsausschusses im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2012 (17470/2011 ADD 1, 2, 3, 4, 5 – C7-0446/2011 – 2011/2020(BUD))
  ANHANG
  Anlage
 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2011: Eigenmittel, Integrierte Meerespolitik, Griechenland, ESF, Palästina
 Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Antrag EGF/2011/005 PT/Norte-Centro Automotive/Portugal
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/005 PT/Norte-Centro Automotive aus Portugal) (KOM(2011)0664 – C7-0334/2011 – 2011/2262(BUD))
  ANLAGE
 Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Georgios Toussas
 Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Luigi de Magistris
 Rückzahlbare Beihilfe und Finanzierungstechniken ***I
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 im Hinblick auf rückzahlbare Beihilfe und Finanzierungstechniken (KOM(2011)0483 – C7-0215/2011 – 2011/0210(COD))
  Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 im Hinblick auf rückzahlbare Unterstützung und Finanzierungstechniken und bestimmte Bestimmungen im Zusammenhang mit der Ausgabenerklärung
 Finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von Schwierigkeiten betroffene bzw. von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten (EFRE und ESF) ***I
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates zu Vorkehrungen für die finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von Schwierigkeiten betroffene bzw. von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten (KOM(2011)0482 – C7-0221/2011 – 2011/0211(COD))
  Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates zu Vorkehrungen für die finanzielle Abwicklung in Bezug auf bestimmte, hinsichtlich ihrer Finanzstabilität von gravierenden Schwierigkeiten betroffene bzw. ernstlich bedrohte Mitgliedstaaten
 Änderung der Entscheidung 2002/546/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer *
 Änderung der Entscheidung 2007/659/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer und des Jahreskontingents, für das ein ermäßigter Verbrauchsteuersatz gilt *
 Jahresbericht der EZB für 2010
 Bekämpfung des Schulabbruchs
 Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit – Begleitmaßnahmen für den Bananensektor ***III
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1905/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (PE-CONS 00059/2011 – C7-0379/2011 – 2010/0059(COD))
  Anlage zur legislativen Entschließung
 Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern***III
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1934/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern und Gebieten sowie mit anderen Ländern und Gebieten mit hohem Einkommen (PE-CONS 00056/2011 – C7-0376/2011 – 2009/0059(COD))
  Anlage zur legislativen Entschließung
 Finanzierungsinstrument für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte ***III
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2006 zur Einführung eines Finanzierungsinstruments für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte (PE-CONS 00058/2011 – C7-0378/2011 – 2009/0060B(COD))
  Anlage zur legislativen Entschließung
 Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit ***III
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (PE-CONS 00057/2011 – C7-0377/2011 – 2009/0060A(COD))
  Anlage zur legislativen Entschließung
 Statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs ***I
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (Neufassung) (KOM(2010)0505 – C7-0286/2010 – 2010/0258(COD))
  Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (Neufassung)
 Gebiet von Kaliningrad und bestimmte polnische Verwaltungsbezirke ***I
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 bezüglich der Erweiterung des Grenzgebiets auf das Gebiet von Kaliningrad und bestimmte polnische Verwaltungsbezirke (KOM(2011)0461 – C7-0213/2011 – 2011/0199(COD))
  Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. .../2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 bezüglich der Erweiterung des Grenzgebiets um den Oblast Kaliningrad und bestimmte polnische Verwaltungsbezirke
 Beitrittsvertrag: Vertrag über den Beitritt der Republik Kroatien ***
 Antrag Kroatiens auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union
 Änderungen an der Geschäftsordnung betreffend den Verhaltenskodex für Mitglieder des Europäischen Parlaments im Bereich finanzielle Interessen und Interessenkonflikte
 Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Viktor Uspaskich
 Europäisches Semester für die wirtschaftspolitische Koordinierung
 Binnenmarktforum
 Weltweiter Kampf der EU gegen HIV/AIDS
 Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine
 Modernisierung der Zollverfahren
Texte
Endgültige Ausgabe (554 kb)
Letzte Aktualisierung: 16. Mai 2013Rechtlicher Hinweis