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Verfahren : 2005/0178(AVC)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A6-0134/2006

Eingereichte Texte :

A6-0134/2006

Aussprachen :

PV 17/05/2006 - 13
CRE 17/05/2006 - 13

Abstimmungen :

PV 18/05/2006 - 5.5
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P6_TA(2006)0219

Angenommene Texte
PDF 69kDOC 31k
Donnerstag, 18. Mai 2006 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Abschluss des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft durch die Europäische Gemeinschaft ***
P6_TA(2006)0219A6-0134/2006

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft durch die Europäische Gemeinschaft (13886/1/2005 – KOM(2005)0435 – C6-0435/2005 – 2005/0178(AVC))

(Verfahren der Zustimmung)

Das Europäische Parlament ,

–   in Kenntnis des Entwurfs für einen Beschluss des Rates (13886/1/2005),

–   in Kenntnis des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere Artikel 47 Absatz 2 sowie die Artikel 55, 83, 89, 95, 133 und 175,

–   in Kenntnis vom Rat gemäß Artikel 300 Absatz 3 Unterabsatz 2 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 1 des EG-Vertrags unterbreiteten Ersuchens um Zustimmung (C6-0435/2005),

–   gestützt auf Artikel 75 und Artikel 83 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis der Empfehlung des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (A6-0134/2006),

1.   gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;

2.   beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und den Regierungen und Parlamenten der Vertragsparteien des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft zu übermitteln.

Letzte Aktualisierung: 9. November 2006Rechtlicher Hinweis