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 Vollständiger Text 
Verfahren : 2013/0443(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A8-0249/2015

Eingereichte Texte :

A8-0249/2015

Aussprachen :

PV 28/10/2015 - 6
CRE 28/10/2015 - 6
OJ 23/11/2016 - 57
CRE 23/11/2016 - 7

Abstimmungen :

PV 28/10/2015 - 7.7
CRE 28/10/2015 - 7.7
PV 23/11/2016 - 10.3

Angenommene Texte :

P8_TA(2016)0438

Angenommene Texte
PDF 252kWORD 57k
Mittwoch, 23. November 2016 - Straßburg Endgültige Ausgabe
Emissionen bestimmter Luftschadstoffe ***I
P8_TA(2016)0438A8-0249/2015
Entschließung
 Konsolidierter Text

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2016 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG (COM(2013)0920 – C7-0004/2014 – 2013/0443(COD)) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2013)0920),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 192 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C7-0004/2014),

–  gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vom 10. Juli 2014(1) ,

–  unter Hinweis auf die Stellungnahme des Ausschusses der Regionen vom 7. Oktober 2014(2) ,

–  unter Hinweis auf die vom Vertreter des Rates mit Schreiben vom 30. Juni 2016 gemachte Zusage, den Standpunkt des Europäischen Parlaments gemäß Artikel 294 Absatz 4 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu billigen,

–  gestützt auf Artikel 59 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie die Stellungnahmen des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie und des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (A8-0249/2015),

1.  legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest(3) ;

2.  fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, ihren Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen;

3.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln.

(1) ABl. C 451 vom 16.12.2014, S. 134.
(2) ABl. C 415 vom 20.11.2014, S. 23.
(3) Dieser Standpunkt ersetzt die am 28. Oktober 2015 angenommenen Abänderungen (Angenommene Texte P8_TA(2015)0381).


Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. November 2016 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie (EU) 2016/... des Europäischen Parlaments und des Rates über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/35/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/81/EG
P8_TC1-COD(2013)0443
(Da Parlament und Rat eine Einigung erzielt haben, entspricht der Standpunkt des Parlaments dem endgültigen Rechtsakt, Richtlinie (EU) 2016/2284.)

Letzte Aktualisierung: 11. April 2017Rechtlicher Hinweis