Verschmutzungen durch Paraffin im Meer

17.12.2014

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-010883-14
an die Kommission
Artikel 130 der Geschäftsordnung
Reimer Böge (PPE)

Paraffin wird in Tankschiffen als Bulkware transportiert. Paraffin ist auch Bestandteil von Rohöl und lagert sich an den Wänden der Tanks und der Pumpschläuche der Schiffe ab. Bei der Reinigung der Schiffe und Installationen werden bisweilen Reste von Paraffin- und Reinigungsmitteln über Bord gespült. Im letzten Jahrzehnt gab es zahlreiche Fälle von Paraffinverschmutzungen an den Küsten der Nord- und Ostsee. Die Paraffinreste konnten nur mit großem Aufwand von den Küsten entfernt werden. Viele Seevögel wurden Opfer der Paraffinverschmutzung.

Bislang gibt es außerhalb der Zwölfseemeilenzone kein Verbot, Paraffin ins Meer einzuleiten. Dies ist aufgrund der beschriebenen Umweltaspekte kritisch zu sehen.

1. Stimmt die Kommission der Einschätzung zu, dass es sich bei der Thematik „Paraffin im Meer“ um eine gesamteuropäische Herausforderung handelt?

2. Beabsichtigt die Kommission, Vorschläge für Rechtsvorschriften vorzulegen, um die Entsorgung von Paraffin oder anderen ölhaltigen Mischungen und Rückständen schädlicher Flüssigkeiten in europäischen Meeren zu verbieten?

3. Beabsichtigt die Kommission, sich für Änderungen des MARPOL-Übereinkommens der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) einzusetzen, um Paraffin auf die Liste der Materialien zu setzen, die in der Regel nicht ins Meer eingeleitet werden dürfen (X — Kategorie)?